Entsiegelungsverfahren
Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Urteile ins Netz gestellt. Darunter befinden sich zwei Entsiegelungsenschtscheide nach Art. 69 BStP bzw.
WeiterlesenKategorie: Beweisrecht
Zur Auslegung polizeilicher Befragungsprotokolle
Der Kassationshof in Strafsachen hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Bern auf, indem er sowohl eine staatsrechtliche Beschwerde als
WeiterlesenNeuer Tagebuchentscheid des Bundesgerichts
In einem Strafverfahren wegen Verdachts diverser schwerer Verbrechen wurde eine Hausdurchsuchung angeordnet, bei der das Tagbuch der Lebenspartnerin des Hauptverdächtigen
WeiterlesenUpdate: Was läuft falsch in Bellinzona?
In einem früheren Beitrag machte ich ein paar Bemerkungen im Zusammenhang mit den letzten beiden Urteilen der Strafkammer des Bundesstrafgerichts.
WeiterlesenZur Verwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
WeiterlesenDepotauszug ist keine Urkunde
KunzOBlog weist auf einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Urkundenstrafrecht hin, der zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen ist
WeiterlesenNeuroimaging als Beweismittel?
Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) macht hier auf eine Veranstaltung von TA-Swiss vom 22. November 2006 aufmerksam. Hier
WeiterlesenNichts als die Wahrheit
Unter diesem Titel steht ein Artikel von Markus Hofmann über den „Umgang mit der Lüge im Rechtssystem“ im heute erschienenen
WeiterlesenUnglaubhafte Aussagen alter Motorradfahrer-Kollegen
In einem heute online gestellten Entscheid (Urteil 1P.227/2006 vom 30.06.2006) bestätigt das Bundesgericht die Verurteilung eines Motorradfahrers, obwohl seine Beweismittel
WeiterlesenVerdeckte Ermittlungen in Chatrooms
Das Schweizer Fernsehen hat gestern in 10 vor 10 über die Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in Chatrooms berichtet. Die Fahnder
Weiterlesen"aus objektiver Sicht keine erheblichen Zweifel"
In einem online verfügbaren Entscheid (BGE 1P.753/2005 vom 20.04.2006) hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines Asylanten offenbar nur knapp
WeiterlesenVon Lasermessungen und Geständnissen
In einem heute online gestellten Entscheid hat der Beschwerdeführer erfolgos gegen seine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsübertretung gewehrt (BGE 1P.130/2006 vom 18.05.2006).
WeiterlesenUnverwertbare und nicht protokollierte Aussagen
Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargaus (versuchter Mord, 7.5 Jahre Zuchthaus) auf, weil die Beschwerdeführerin nicht
WeiterlesenVerwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht eine Verurteilung kassiert, die (auch) auf der
WeiterlesenLamborghini mit defektem Tacho
Im Verfahren nach Art. 36a OG hat das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde eines „Rasers“ abgewiesen(BGE 1P.90/2006 vom 13.04.2006). Der Beschwerde
WeiterlesenUnverwertbares Geständnis
Nach seiner Verhaftung hat ein Beschuldigter ein umfassendes Geständnis von der Polizei aufzeichnen lassen. Er hat gestanden, im Jahr 1985
WeiterlesenHausdurchsuchungen durch die Weko
Die Ausgabe 1/2006 von „Relevantes im Kartellrecht“ („relevant“ ist eine Dienstleistung von Swisslex/Westlaw) berichtet über erste Hausdurchsuchungen nach schweizerischem Kartellrecht
WeiterlesenUnited States v. Grubbs
In einem heute ergangenen Entscheid hat der U.S. Supreme Court (No. 04-1414 vom 21.03.2006) mit fragwürdiger Begründung und 8:0 Stimmen
WeiterlesenVerwertung nach BÜPF-Zufallsfund auch ohne Tatverdacht
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid vom 2. Februar 2006 (BGE 6S.46/2005) hat sich das Bundesgericht
WeiterlesenInformationelle Selbstbestimmung im Strafverfahren
Wie bereits das Bundesverfassungsgericht (s. meinen früheren Beitrag) hat sich nun auch das Bundesgericht zu Fragen der informationellen Selbstbestimmung (Art.
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