Untauglicher Zeugenbeweis
Die NZZ am Sonntag macht auf das Innocence Project aufmerksam, das in den USA 200 nachweisbare Fehlurteile auf ihre Gründe
WeiterlesenKategorie: Beweisrecht
Vom Rückenleiden eines Untersuchungsrichters
Das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) hat einen Entscheid online gestellt, der in mehrfacher Hinsicht nicht überzeugt (BA.2007.4 vom 19.07.2007). Es ging
WeiterlesenKeine Verwertung nach Verletzung der Belehrungspflichten
Der BGH orientiert in einer Pressemitteilung über eine Entscheidung zu den Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden (Urteil vom 10. Mai 2006 –
WeiterlesenKein Rechtsmittel gegen Verfügung des Staatsanwalts
Ein Anwalt wollte einen von der Staatsanwaltschaft angesetzten Einvernahmetermin verschieben lassen. Sein Gesuch wurde vom Staatsanwalt abgewiesen. Auf seine Beschwerde
WeiterlesenPrivatsphäre beim eMail-Provider
Ein Appellationsgericht in den USA hat sich für den verfassungsmässigen Schutz von eMails unter dem vierten Verfassungszusatz ausgesprochen mit der
WeiterlesenWann braucht es ein Gutachten?
Wie hier angekündigt versuche ich, das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil 6S.79/2006 vom 30.05.2007 kurz zusammenzufassen. Mit
WeiterlesenNeue Leitentscheide des Bundesgerichts
Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile ins Netz gestellt, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind: 30.05.2007,
WeiterlesenVorbefasster Gutachter?
Eine weitere Befangenheitsrüge gegen ein Gutachten (vgl. meinen letzten Beitrag) hat das Bundesgericht im Entscheid 1B_22/2007 vom 29.05.2007 zu prüfen.
WeiterlesenVon richtigen und falschen Einvernahmen
Das Bundesgericht hat die staatsrechtliche Beschwerde von Andreas Hafen abgewiesen (1P.817/2006 vom 01.06.2007, vgl. auch NZZ). Hafen rügte u.a., sein
WeiterlesenWeiterer Rammbock-Fall vom Bundesgericht entschieden
Das Bundesgericht hat sich wieder zu einem Fall einer absichtlich herbeigeführten Kollision auf der Autobahn äussern müssen (vgl. einen früheren
WeiterlesenUnverwertbare Beweismittel im Skyguide-Prozess
Im Skyguide-Prozess liefern die Plädoyers der Verteidiger Gesprächsstoff. Der Masterplan besteht offenbar darin, die Schuld allein dem ermordeten Fluglotsen zuzuweisen
WeiterlesenUnverwertbare Beweismittel im Skyguide-Prozess?
Im Skyguide-Prozess liefern die Plädoyers der Verteidiger Gesprächsstoff. Der Masterplan besteht offenbar darin, die Schuld allein dem ermordeten Fluglotsen zuzuweisen
WeiterlesenHaar statt Blut
In einem Administrativverfahren wurde einem Arzt der Führerausweis aufgrund einer Haaranalyse auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid
WeiterlesenMit Telefonüberwachung gegen SVG-Delikte
Am 11. Mai 2007 hat das Bundesgericht einen Entscheid (6A.113/2006 vom 30.04.2007) online gestellt, den ich verpasst hätte, wären da
WeiterlesenPrivatsphäre c. Mitwirkungspflichten im Steuerveranlagungsverfahren
Heisst das Bundesgericht in Steuersachen (hier: Steuerbusse) eine Beschwerde gut, ist der Beschwerdeführer mit einiger Wahrscheinlichkeit der Staat. So auch
WeiterlesenBeschwerde ohne Rüge
Der Fall von BGE 133 I 33 (anonymisierter Zeuge; s. meinen früheren Beitrag) soll nach Strassburg gezogen werden. Zu diesem
WeiterlesenAntizipierte Beweiswürdigung
Im schweizerischen Strafprozessrecht spielt die antizipierte Beweiswürdigung eine Rolle, die in den meisten anderen Ländern mit vergleichbaren rechtsstaatlichen Standards undenkbar
WeiterlesenVerwertbarkeit von Privatgutachten
Das Bundesgericht hat sich in einem heute online gestellten Urteil (6S.511/2006 vom 09.02.2006) erneut mit der Frage der Verwertbarkeit von
WeiterlesenVerdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
Mit Beschluss vom 31.01.2007 (StB 18/06) hat der Bundesgerichtshof (Ermittlungsrichter) die verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig erklärt. Der Leitsatz lautet wie folgt:
WeiterlesenFehlurteile? In der Schweiz kaum möglich
Ein interessanter Artikel in der heutigen SonntagsZeitung setzt sich mit Unzulänglichkeiten von Zeugenaussagen in Strafprozessen auseinander. Eine Fehlerquelle liegt im
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