Miranda-Warnings
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde ab, mit der u.a. die Verwertbarkeit von Geständnissen in Frage gestellt wurde (BGer 6B_327/2010 vom
WeiterlesenKategorie: Maximen
Irrtümliche Umarmung
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, das sich ungenügend mit der Frage des subjektiven Tatbestands auseinandergesetzt und damit das rechtliche Gehör
WeiterlesenVerzicht auf anwaltlichen Beistand?
Wer auf anwaltlichen Beistand verzichtet und sich in der Folge durch seine Aussagen selbst belastet, kann sich gestützt auf die
WeiterlesenZur Begründung von Entsiegelungsentscheiden
Das Bundesgericht heisst die Beschwerden gegen einen Entsiegelungsentscheid des Bundesstrafgerichts gut (BGer 1B_70/2010 vom 03.08.2010). Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch
WeiterlesenStillschweigender Verzicht auf Teilnahme an der Verhandlung?
In BGer 6B_471/2010 vom 29.07.2010 geht es unter anderem um die Frage, ob der Beschwerdeführer, der wegen eines Aufenthalts in
WeiterlesenVerhältnismässigkeitsprinzip c. Begründungspflicht
Offenbar mit wenig Begeisterung für eine Beschwerde schmettert das Bundesgericht sämtliche Rügen eines Beschwerdeführers als aussichtslos ab, teilweise mit Begründungen,
WeiterlesenWer sind meine Richter?
Ein wärmstens zur Lektüre empfohlener NZZ-Beitrag von fel. wirft ein Schlaglicht auf einen wenig beachteten Aspekt von Art. 30 Abs.
WeiterlesenEinsicht in alle massgebenden Akten
Das Bundesgericht kassiert einmal mehr einen Haftentscheid aus dem Kanton Zürich wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs (BGer 1B_226/2010 vom 23.07.2010).
WeiterlesenRot oder grün?
Ein Beschwerdeführer machte vor Bundesgericht geltend, er habe die Haltelinie vor einer Verkehrsampel in einem Zeitpunkt passiert, als die Ampel
WeiterlesenVerfassungswidrige Verurteilung ist rechtens (bzw. willkürfrei)
Der Vertreter eines Baukonsortiums wurde wegen Widerhandlung des kantonalen Baugesetzes zu einer Busse von CHF 7,000.00 verurteilt, weil auf „seiner“
WeiterlesenZu gut für einen Pflichtverteidiger
Das Bundesgericht weist eine Laienbeschwerde als zum Vornherein aussichtslos ab (BGer 6B_373 /2010 vom 13.07.2010), in der sehr interessante Fragen
WeiterlesenWas kann ein Haftrichter alles falsch machen?
Nun, er kann den Gehörsanspruch des Hàftlings verletzen und er kann das Vorliegen des allgemeinen Haftgrunds (dringender Tatverdacht) und dasjenige
WeiterlesenNachvollziehbar begründete Kostenentscheide
In BGer 6B_89/2010 vom 09.07.2010 hält das Bundesgericht zu einer Laienbeschwerde fest, dass Urteile auch im Kostenpunkt nachvollziehbar begründet werden
WeiterlesenFahrgast oder Mitglied der Besatzung?
Das Bundesgericht schützt die Verurteilung eines Lastwagenfahrers, der bei einem Gefahrengütertransport seinen elfjährigen Sohn an Bord hatte (BGer 6B_372/2010 vom
WeiterlesenVerwässertes Anklageprinzip
Einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_5/2010 vom 30.06.2010) ist folgender Satz zu entnehmen: Die zeitliche Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das Obergericht
WeiterlesenBedingter Führerausweis
Das Bundesgericht weist die Laienbeschwerde eines Automobilisten ab, der sich im Verfahren gegen ihn passiv verhielt und eine ganze Reihe
WeiterlesenRecht auf persönliche Teilnahme an der Hauptverhandlung
Auf den Anspruch auf persönliche Teilnahme an der Hauptverhandlung (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK und ausdrücklich Art.
WeiterlesenSchubarth zum Anklageprinzip
In einem Beitrag in der Schweizerischen Zeitschrift für Strafrecht weist Martin Schubarth auf die negative Auswirkung einer ungenügenden Anklageschrift hin,
WeiterlesenUnverzügliche Vorführung im Haftverfahren
Das Bundesgericht (BGer 1B_166/2010 vom 14.06.2010) hat eine Verletzung von Art. 31 Abs. 3 BV festgestellt und im Urteilsdispositiv festgehalten.
WeiterlesenVorladungen als Untersuchungshandlungen
Bei festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots reichen die Sanktionen von der Berücksichtigung der Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung über die Schuldigsprechung unter
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