Methodik der Strafzumessung und Wahl der Sanktion
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid, der sich nicht an die Methodik der Strafzumessung hielt und die Wahl der Sanktion nicht
WeiterlesenKategorie: Maximen
Keine pauschale Entschädigung nach Ermessen
Das Bundesgericht (BGer 6B_735/2009 vom 31.05.2010) qualifiziert die ermessensweise pauschale Festsetzung der Entschädigung eines amtlichen Rechtsbeistands ohne entsprechende rechtliche Grundlage als
WeiterlesenUngenügende Anklageschrift und bundesrechtswidrige Einziehung
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Beschwerdeführers durch das Bundesstrafgericht wegen ungenügender Anklage (BGer 6B_1067/2009 vom 31.05.2010): Die Anklage umschreibt
WeiterlesenKein Anspruch auf Konfrontation mit unglaubwürdigen Entlastungszeugen
Ein wegen Menschenhandels verurteilter Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht beanstandet, die Vorinstanz habe seinen Antrag auf Befragung von B. und C. zu
WeiterlesenUndurchsichtiger Diamantenveredelungshandel und uneinheitliche Rechtsprechung
Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde ab, in welcher ein Beschwerdeführer u.a. geltend gemacht hat, er lebe seit fünf
WeiterlesenDas Ende der Unmittelbarkeit? Ein parlamentarischer Rettungsversuch
Für einige Kantone bedeutet das Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung einen weiteren Schritt hin zum reinen Akten-Strafprozess. Dem will nun gemäss
WeiterlesenLästige Haftprüfungsverfahren
Das Bundesgericht kassiert einen Haftverlängerungsentscheid, der den Antrag der Staatsanwaltschaft (Verlängerung um zwei Monate) um das dreifache überschreitet, ohne dem
WeiterlesenRechtsmissbräuchliches Ausstandsbegehren
Das Bundesgericht stellt sich vor einen Gerichtspräsidenten, den ein Beschuldigter für befangen hielt (BGer 1B_365/2009 vom 22.03.2009). Es bemüht zu
WeiterlesenAlles falsch gemacht
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde gegen die Verweigerung der bedingten Entlassung gleich aus mehreren Gründen gut (BGer 6B_193/2010 vom 22.03.2010).
WeiterlesenAn der äusseren Grenze des Beschleunigungsgebots
Das Bundesgericht nimmt einen Mordprozess zum Anlass, wieder einmal eine Übersicht über seine Rechtsprechung zum Beschleunigungsgebot zu liefern (BGer 6B_45/2009
WeiterlesenWie lange ist ein Richter ein Richter?
Aus einem der heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_113/2010 vom 22.03.2010): Die beim angefochtenen Entscheid mitwirkenden A. und
WeiterlesenVom Obergericht zurück an die Staatsanwaltschaft oder vom Anklageprozess zurück in die Inquisition
Die NZZ berichtet über einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, das in einem Mehrheitsentscheid beschlossen hat, einen Fall, der
WeiterlesenZwillingsmord oder die Einsamkeit der Verteidigerin
Im Prozess um die d0ppelte Kindstötung steht das Urteil zwar noch aus. Folgt man der Presseberichterstattung, zweifelt aber wohl niemand
WeiterlesenZur Kunst des Protokollierens …
… und zur in der Schweiz herrschenden Wirklichkeit ist im aktuellen Jusletter ein sehr beachtenswerter Beitrag (kostenpflichtig) von Dr. Philipp Näpfli, Rechtsanwalt
WeiterlesenWirksame Haftprüfung
Es reicht bekanntlich nicht, im Rahmen der Haftprüfung einfach auf das Haftgesuch zu verweisen. Dies musste das Bundesgericht wieder einmal
WeiterlesenZur Begründungsdichte von Zwangsmassnahmeentscheiden
Das Bundesgericht kassiert ein vorinstanzliches Urteil, welches eine Kontensperre als rechtmässig qualifiziert hatte (BGer 1B_359/2009 vom 02.03.2010). Das Bundesgericht erkennt
WeiterlesenWenn die Strafjustiz auf Schätzungen abstellt
Ein heute online gestelltes Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1039/2009 vom 16.02.2010) zeigt, wie grosszügig die Justiz bisweilen mit der Feststellung
WeiterlesenVorstrafenlosigkeit nicht mehr zwingend strafmindernd
Das Bundesgericht ändert (bzw. klärt) seine Praxis, wonach das Fehlen einer Vorstrafe zwingend einen Strafminderungsgrund darstellt (BGE 6B_390/2009 vom 14.01.2010;
WeiterlesenLügen, Leugnen oder schweigen?
In einem Interview im Tages-Anzeiger spricht Kollege RA Valentin Landmann über seine Erfahrungen als Strafverteidiger. Das Interview steht unter folgendem (zu
WeiterlesenÜber den Beweiswert von Gutachten und die Verlängerung von Massnahmen
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid, mit welchem eine kleine Verwahrung (Art. 59 StGB) ohne weitere Begründung der Verhältnismässigkeit um fünf
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