Haftverfahren während Ausstandsverfahren
Am 16. Dezember 2024 hatte das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts SH kassiert, das zu Unrecht nicht auf ein Ausstandsbegehren
WeiterlesenKategorie: verfassungsmässiger Richter
Zum Verfahren bei Änderungen in der Zusammensetzung des Spruchkörpers
Im Kanton Thurgau wurde ein Berufungsverfahren auf Antrag der Verteidigung zweigeteilt (Schuldinterlokut, Art. 342 Abs. 1 lit. a StPO). Zwischen
WeiterlesenZur Zuständigkeit der Einzelrichter
Art. 19 StPO bestimmt den Rahmen für die Strafkompetenz der Einzelrichterinnen. Für Freiheitsstrafen von mehr als zwei Jahren ist danach
WeiterlesenAlles anders in Basel
Die Staatsanwaltschaft BS ordnete die erkennungsdienstliche Erfassung („Feststellung Körpermerkmale und Herstellung Abdrücke von Körperteilen“; vgl. Art. 260 StPO) einer beschuldigten
WeiterlesenAchtung, mailende Richter!
In Basel soll eine Frau ihren Konkubinatspartner B. zu töten versucht haben. In der anschliessenden Strafuntersuchung hatte der damals anwaltlich
WeiterlesenAktenfiktion erneut kassiert
In der Schweiz ist es möglich, von einem Staatsanwalt u.a. zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt zu werden, ohne dass man
WeiterlesenNicht gegen unseren Staatsanwalt
Im Kanton Freiburg wurde ein Staatsanwalt wegen Amtsgeheimnisverletzung angezeigt. Mit der Untersuchung wurde – gegen den Antrag auf Einsetzung eines
WeiterlesenRichterlicher Assistent der Staatsanwältin
Wer sich nicht vorstellen will, dass es auch in der Schweiz, ja sogar in Zürich, Richter gibt, die sich als
WeiterlesenOStA c. Prinz
Es kommt in Zürich tatsächlich vor, dass Staatsanwälte (Exekutive) den Ausstand von Oberrichtern (Judikative) fordern: BGer 7B_57/2023 vom 14.03.2024. Der
WeiterlesenVorbefasste Oberrichter?
Kassiert das Bundesgericht ein Berufungsurteil, kann das Berufungsgericht bei der Neubeurteilung wieder in derselben Besetzung entscheiden. Dies gilt nach einem
WeiterlesenGaius Fraudulus, bitte outen!
Kürzlich habe ich hier darauf hingewiesen, dass es die gesetzliche Pflicht der Verteidigung ist, einseitig die Interessen der beschuldigten Personen
WeiterlesenEthik der Strafverteidigung
Auf die Frage, wieso er nicht Staatsanwalt oder Strafverteidiger wurde, hat sich ein ehemaliger Oberrichter und Präsident einer Strafkammer wie
WeiterlesenKein schöner Land
Das Bundesgericht zieht im Berufungsverfahren der Bundesanwaltschaft gegen die erstinstanzlich freigesprochenen Joseph Blatter und Michel Platini die Reissleine und versetzt
WeiterlesenVStrR-Strafverfügung als verjährungsrechtliches Urteil: Das Bundesgericht besteht auf seiner (falschen) Rechtsprechung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Grundsatzentscheid (BGE 6B_1007/2021 vom 29.01.2024) hält das Bundesgericht an seiner Rechtsprechung fest,
WeiterlesenStaatsanwaltschaft – Verteidigung 0:4
Mit fragwürdigen Mitteln versucht ein Staatsanwalt BL, die Verteidigungsrechte der Beschuldigten zu unterlaufen. Die Justiz BL scheint sich derart stark
WeiterlesenNachtschicht am Obergericht TG
Wenn ein Gericht nach mehrstündiger Verhandlung das Urteil ab 20.15 Uhr berät, fällt und formuliert, kann daraus nicht abgeleitet werden,
WeiterlesenSolothurn und seine Richter
In einem aktuellen Entscheid musste sich das Bundesgericht wieder einmal mit Richterinnen und Richtern befassen, die eigentlich gar keine sein
Weiterlesena.o. Ersatzoberrichter unbefangen
In einem Berufungsverfahren im Kanton Zug stellten drei Beschuldigte Ausstandsbegehren, die aus der Ferne betrachtet sehr gute Chancen gehabt haben
WeiterlesenSpruchkörper
Wer die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts und die jeweiligen Spruchkörper verfolgt, erhält bisweilen den Eindruck, dass die beiden strafrechtlichen Abteilungen
WeiterlesenBundesgericht: zwei strafrechtliche Abteilungen
Seit gestern ist die Katze aus dem Sack: Das Bundesgericht gibt in einer Medienmitteilung die neue Zuteilung der Bundesrichterinnen und
Weiterlesen
Letzte Kommentare