Bundesgericht: Neue Leitentscheide
Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile ins Netz gestellt, die zur BGE-Publikation vorgesehen sind: BGer 6B_4/2008,
WeiterlesenKategorie: BT
An Trölerei grenzende Argumentation?
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_30/2008 vom 30.05.2008) zu beurteilen, ob folgender Satz aus der
WeiterlesenMädchenbeschneidung bestraft?
Der Tages-Anzeiger und andere Medien berichten heute über ein erstes Urteil betreffend die Beschneidung eines Mädchens. Bestraft wurde die Halbschwester
WeiterlesenStrafbare Diskussionen mit Polizisten
Das Bundesgericht hatte in BGer 6B_132/2008 von 13.05.2008 folgenden (verbindlichen) Sachverhalt zu beurteilen: Am […] rief A. die Polizei. Er
WeiterlesenBareggblockade: Urteilsbegründung online
Das Bundesgericht hat heute das Urteil gegen die Gewerkschaftsfunktionäre ins Netz gestellt, welche am 4. November 2002 die Blockade des
WeiterlesenCrossair-Strafprozess: Lauter Freisprüche
Was sich längst abgezeichnet hat, ist nun auch offiziell bestätigt: Im Prozess gegen die Verantwortlichen der Crossair vor Bundesstrafgericht sind
WeiterlesenBStGer: Kein Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen
Das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) stellt in einem kartellrechtlichen Entsiegelungsentscheid (s. meinen früheren Beitrag) fest, dass sich Unternehmensjuristen grundsätzlich nicht auf
WeiterlesenIn dubio pro duriore
In BGer 6B_588/2007 vom 11.04.2008 äussert sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung zu mehreren Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Im Ergebnis kassiert
WeiterlesenFalsches ärztliches Zeugnis
Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_99/2008 vom 18.03.2008 die Verurteilung eines Arztes wegen falschen ärztlichen Zeugnisses (Art. 318 Ziff. 1
WeiterlesenE-Mail-Konto geknackt
In einem heute online gestellten Urteil (6B_456/2007 vom 18.03.2008) befasst sich das Bundesgericht mit der Frage des Strafantragsrechts (Art. 30
WeiterlesenUpdate: Oil-for-Food
In einer Medienmitteilung vom 18. März 2008 orientiert die Bundesanwaltschaft über den Stand der Oil-for-Food-Verfahren (s. meinen Beitrag aus dem
WeiterlesenFehlgeleitetes Bundesgericht?
In BGer 6B_430/2007 vom 17.03.2008 kassiert das Bundesgericht die Verurteilung eines Sozialpädagogen wegen Freiheitsberaubung (Art. 183 StGB). Er hatte zusammen
WeiterlesenWenn Parkgebühren in der Kaffeekasse landen
Manchmal interessieren Entscheidungen des Bundesgerichts weniger aus rechtlichen Gründen, sondern einfach wegen des Sachverhalts. Ein solcher Fall ist BGer 6B_795/2007
WeiterlesenInsiderstrafnorm erweitert
Wenn eine Gesetzesbestimmung nicht zu der gewünschten Anzahl an Kriminellen führt, erweitert man sie. In diesem Sinn hat der Nationalrat
WeiterlesenTötungsdelikte in der Schweiz
Das Bundesamt für Statistik teilt das Ergebnis seiner „Sondererhebung Tötungsdelikte“ in einer Medienmitteilung mit, der folgendes entnommen werden kann: In
Weiterlesen"Ich bin ein Ruderboot" und "in dubio pro reo"
Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_626/2007 vom 19.02.2008 mit einem Sachverhalt auseinander, den das Opfer einer sexuellen Nötigung (B.)
WeiterlesenVitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali
WeiterlesenÜber natürliche Handlungseinheiten
In einem Sexualstrafverfahren heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gut (BGer 6B_453/2007 vom 19.02.2008). Ohne auf
WeiterlesenBCV-Prozess: Freisprüche in den Hauptanklagepunkten
Ein weiterer grosser Wirtschaftsstrafprozess, derjenige um die Kantonalbank des Kantons Waadt (s. meinen früheren Beitrag), endet im Wesentlichen mit Freisprüchen
WeiterlesenFeuerlaufseminar: Straflose Mitwirkung an fremder Selbstgefährdung
Anlässlich eines Feuerlaufseminars zog sich eine Seminarteilnehmerin im Jahr 2003 Verbrennungen zweiten Grades an den Fusssohlen zu. Die beiden Organisatorinnen
Weiterlesen
Letzte Kommentare