StGB-Änderung in Kraft
Das StGB wird derart oft geändert, dass zu Beginn jeder Abklärung zu prüfen ist, was denn gerade geltendes Recht darstellt.
WeiterlesenKategorie: StGB
Trotz Vorbefassung nicht befangen
Eine Beschwerdeführerin hat beim Bundesgericht (BGer 6B_959/2008 vom 22.01.2009) erfolglos die Vorbefassung einer Sachverständigen geltend gemacht (Art. 29 ABs. 1
WeiterlesenZunehmende Wirtschaftskriminalität
Die NZZ zitiert aus dem „Fraud Barometer“ von KPMG Schweiz. Die Medienmitteilung von KPMG ist online. Danach soll gemäss NZZ
WeiterlesenWirtepatent c. Anwaltspatent
Das Bundesgericht kassiert auf Beschwerde des zuständigen Staatsanwalts hin einen Freispruch wegen Verletzung der Maxime „in dubio pro reo“ (BGer
WeiterlesenMörgele / Mengele
Das Eidgenössische Finanzdepartement teilt die prozessuale Erledigung in dieser leidigen Angelegenheit mit (vgl. dazu einen früheren Beitrag). Die Medienmitteilung lautet
WeiterlesenDas Crossair-Urteil ist …
… online (BStGer SK.2007.21 vom 16.05.2008). Vgl. dazu auch die Berichterstattung im Tages-Anzeiger.
WeiterlesenZur Verlängerung von Massnahmen nach Art. 59 Abs. 4 StGB
Das Bundegericht stellt in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (BGer 6B_838/2008 vom 08.01.2009) klar, was bereits aufgrund des Gesetzestexts eigentlich
WeiterlesenMedizinische Realprognose c. gerichtliche Legalprognose
Das Bundesgericht äussert sich in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen neuen Urteil zur Verwertbarkeit von Vorstrafen bei Strafzumessung und Prognosebeurteilung (BGer 6B_538/2008 vom
WeiterlesenZur Begründung der Strafzumessung
In BGer 6B_579/2008 vom 27.12.2008 kam das Bundesgericht (am Samstag nach dem Stefanstag?) zum Schluss, dass die richtige Anwendung des
WeiterlesenZum Strafaufschub nach Art. 63 Abs. 2 StGB
In einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_720/2008 vom 26.12.2008) hat das Bundesgericht einem zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilten Sexualstraftäter
WeiterlesenFrag bloss nicht den Vater, und schon gar nicht, wenn er Rechtsanwalt ist!
Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_393/2008 vom 08.11.2008 eine Verurteilung wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Der Verurteilung lag
WeiterlesenArt. 169 StGB vs. Art. 159 StGB vs. Anklageprinzip
Das Bundesgericht hält an seiner in BGE 86 IV 170 publizierten Rechtsprechung zu Art. 169 StGB fest. Die Regeste lautete wie folgt:
WeiterlesenUpdate: Berufsgeheimnis für Unternehmensjuristen
Das Bundesgericht weist die Beschwerde gegen einen Entsiegelungsentscheid des Bundesstrafgerichts (s. meinen früheren Beitrag) ab, soweit es überhaupt eintritt (1B_101/2008
WeiterlesenIm Zweifel wegsperren?
Das Bundesgericht kassiert einen kantonalen Entscheid, der zum Schluss kam, die nachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme sei nicht verhältnismässig (BGer
WeiterlesenVerfälschter Einstellungsbeschluss
Anlässlich eines Zivilprozesses zwischen A. und B. AG reichte A’s Anwalt die Kopie eines Beschlusses zu den Akten, welcher vom
WeiterlesenErstinstanzlicher Freispruch verhindert Verjährungseintritt nicht
In einem neuen, zur BGE-Publikation (BGer 6B_686/2008 vom 16.10.2008) vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgericht u.a. die Frage, ob unter einem
Weiterlesen(K)eine Maus für den revolutionären Aufbau der Schweiz
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde des in Pöschwies verwahrten X. hin folgenden Sachverhalt zu beurteilen (BGer 6B_747/2008 vom 21.10.2008): Der
WeiterlesenProtokollierungspflicht
Im Rahmen einer Beschwerde hatte sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Rüge der mangelhaften Protokollierung zu befassen (BGer 6B_366/2008
WeiterlesenStrassenverkehrsrecht auf auch Privatareal anwendbar
Ein Beschwerdeführer zog eine Verurteilung wegen einer SVG-Widerhandlung vor Bundesgericht. Er machte geltend, das SVG sei im konkreten Fall nicht
WeiterlesenVerwahrung oder stationäre therapeutische Massnahme?
In einem aus TV-Beiträgen bekannten Fall kassiert das Bundesgericht ein Urteil der kantonalen Behörden, welche eine unter altem Recht angeordnete
Weiterlesen
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