Mörgele / Mengele
Einmal mehr leistet sich der Bundespräsident eine verbale Entgleisung, diesmal gegen NR Mörgeli, selbst kein Kind von Traurigkeit (vgl. dazu
WeiterlesenKategorie: StGB
Der lange Arm der Strafjustiz …
… erfasst sechs „Verantwortliche“ der ehemaligen Crossair, die für den Absturz einer Maschine in Bassersdorf vor sechs Jahren angeklagt werden.
WeiterlesenEinziehung c. obligatorische Drittansprüche
Einmal mehr korrigiert das Bundesgericht (6B_523/2007 vom 18.01.2008) einen kantonalen Einziehungsentscheid, der sich zum Verhältnis zwischen Art. 70 Abs. 1
WeiterlesenBusse statt bedingter Geldstrafe?
KunzOBlog weist hier auf ein neues Urteil des Bundesgerichts (6B_422/2008 vom 22.01.2008) zu Art. 333 StGB hin. Zu beurteilen war,
WeiterlesenBonusmeldungen
Gestützt auf sog. Bonusmeldungen hat die Weko laut espace.ch eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallations-Unternehmungen und Berufsverbände eingeleitet und verschiedene Hausdurchsuchungen
WeiterlesenZu den Voraussetzungen des sursis partiel
Das Bundesgericht (6B_132/2007 vom 17.01.2008) kassiert ein Urteil der Genfer Justiz, welche dem Verurteilten den teilbedingten Vollzug seiner Freiheitsstrafe (2.5
WeiterlesenCybercrime – Rechtsunsicherheit im Strafrecht?
Am 21. Juni hat die Strafkammer des Bundesstrafgerichts das m.W. zweite „Terrorismus-Urteil“ der Schweiz gefällt (SK.2007.4; vgl. meinen früheren Beitrag).
WeiterlesenKeine Privatsphäre beim Treuhänder
In einem Strafverfahren gegen Y. (Steuer- und Urkundendelikte) erfolgte eine Hausdurchsuchung bei dessen Treuhänder X. Dort wurden namentlich die Festplatte des
WeiterlesenPolizeigewalt: berechtigt und verhältnismässig
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen kantonale Einstellungsverfügungen zugunsten von fünf Polizisten ab, welche wegen Verdachts der einfachen Körperverletzung anlässlich
WeiterlesenPresse- und Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz
Erneut wird in der Schweiz ein Strafverfahren wegen eines Presseartikels geführt. Gemäss Tages-Anzeiger richtet sich das neue Verfahren der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenKein Strafrabatt zugunsten des bedingten Vollzugs mehr?
Nach der Rechtsprechung zum alten Strafzumessungsrecht war unter bestimmten Voraussetzungen möglich, Freiheitsstrafen von über 18 bis maximal 21 Monaten auf 18
WeiterlesenStrafbar nach Vertrauensprinzip
Ob das Verhalten eines Beschuldigten strafbar ist oder nicht, hängt bisweilen von der Vertragsauslegung ab. In einem heute online gestellten Entscheid
WeiterlesenIm Zweifel rassistisch?
Das Bundesgericht hebt in einem heute online gestellten Urteil einen Einziehungsentscheid (Sicherungseinziehung nach Art. 69 StGB) der Luzerner Justiz auf
WeiterlesenRückwirkungsverbot gilt auch bei Verwahrung
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6B_347/2007 vom 29.11.2007) befasst sich das Bundesgericht mit der Frage des völkerrechtlichen Rückwirkungsverbots nach
WeiterlesenKeine Opferhilfe für Polizeiopfer
Laut einem heute in der NZZ erschienenen Artikel (kostenpflichtig) hält das Bundesgericht mit 4:1 Richterstimmen an seiner Opferhilfe-Rechtsprechung fest, wonach
WeiterlesenLästige Umweltschützer
Das Bundesgericht (6B_320/2007 vom 16.11.2007) kassiert die Verurteilung einer Frau wegen mehrfacher versuchter Nötigung (Art. 181 StGB). Die Beschwerdeführerin stellte
WeiterlesenSicherung von Ersatzforderungen und mutmasslicher Verfahrenskosten
Wie das Bundesgericht in einem neuen Entscheid (6B_619/2007 vom 22.11.2007) bestätigt, können Ersatzforderungen und bei einer entsprechenden kantonalrechtlichen Grundlage auch
WeiterlesenAnwendungsbereich der teilbedingten Freiheitsstrafen
In einem weiteren Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich der teilbedingten Strafen nach Art. 43 StGB konkretisiert (6B_103/2007 vom 12.11.2007,
WeiterlesenEinziehung von Surrogaten bei Dritten
In 6B_369/2007 vom 14.11.2007 hebt das Bundesgericht einen Einziehungsentscheid des Obergerichts des Kantons Luzern wegen Verletzung von Art. 70 StGB
WeiterlesenBedingt oder teilbedingt?
In einem sehr einlässlich begründeten Grundsatzentscheid (6B_43/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau
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