Keine Rechtsgeschäfte unter Gefangenen
Ein Gefangener wurde laut NZZOnline im Kanton Zürich gebüsst, weil ihm ein Mitgefangener Lebensmittel aus einem Weihnachtspaket abgegeben hatte: Die
WeiterlesenKategorie: AT
Dritterwerber oder Direktbegünstigter?
Das Bundesgericht äussert sich in BGer 6B_80/2011 vom 08.09.2011 zur Abgrenzung zwischen Dritterwerber und Direktbegünstigtem im Sinne von Art. 70
WeiterlesenUngenügend begründeter Widerruf
Das Bundesgericht wirft der Vorinstanz vor, anlässlich eines Widerrufsentscheids (Art. 46 Abs. 1 StGB) ein wesentliches Kriterium nicht geprüft zu
WeiterlesenBundesanwaltschaft abgestraft
Das Bundesstrafgericht straft die Bundesanwaltschaft in einem teilweise gutgeheissenen Beschwerdeentscheid ab, indem es sie über ein paar Grundzüge des Strafprozessrechts
WeiterlesenGemeingefährlich?
Gemäss NZZOnline ist ein als gemeingefährlich eingeschätzter Häftling aus einer Basler Klinik geflüchtet. Naja, so gefährlich wird er wohl nicht
WeiterlesenSicherheitshaft auch nach Verbüssung der Strafe
In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid kommt das Bundesgericht zum Ergebnis, dass Sicherheitshaft auch dann angeordnet werden kann, wenn der
WeiterlesenBedingte Entlassung eines Bankräubers verweigert
Das Bundesgericht bestätigt die Verweigerung der bedingten Entlassung nach Art. 86 Abs. 1 StGB (BGer 6B_206/2011 vom 05.07.2011). In der
WeiterlesenBesitz von Pornografie – zur neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts
Jonas Achermann bespricht im aktuellen Jusletter vom 15.08.2011 den hier auch erwähnten BGE 6B_744/2010 vom 12.05.2011). Zum subjektiven Tatbestand und
WeiterlesenAussichtsloser Verzicht auf Freiheit
Ein stationär therapierter Beschwerdeführer (psychotisch bedingte illegale Grenzüberschreitungen; s. dazu unten) wehrte sich erfolglos gegen die Aufhebung dieser Massnahme. Er
WeiterlesenBedingte Entlassung zu Recht verweigert?
Das Bundesgericht bestätigt die bedingte Entlassung wegen ungünstiger Legalprognose (BGer 6B_375/2001 vom 19.07.2011). Hauptgrund für die schlechte Prognose war, dass
WeiterlesenSchwieriges Sanktionenrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich der Sache nun ein drittes
WeiterlesenVermeidbarer Verbotsirrtum
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Beschwerdeführers, der eine Frau, die unbefugt in seine Scheune eingedrungen war, bis zum Eintreffen
WeiterlesenFür die Bestellung von Büchern bestraft
Das Bundesgericht bestätigt eine Dispiplinarstrafe gegen einen Häftling, der in der Strafanstalt offenbar die Vorschriften für die Bestellung von Büchern
WeiterlesenBundesgericht c. Kanton Aargau
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau ab, lässt aber in Bezug auf die Begründung der Strafzumessung
WeiterlesenNachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme
Gemäss Bundesgericht ist es zulässig, eine ambulante Massnahme nachträglich und ohne neues Gutachten in eine stationäre Massnahme nach Art. 59
WeiterlesenStrafbare Annulierung von Bussen
Wenn fünf Gemeinderäte eine Busse aus Angst vor dem Gebüssten aufheben, machen sie sich nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenBundesgericht zerzaust den Schuldspruch einer Lehrerin
Vor vier Jahren ist ein Schüler beim Schwimmunterricht im Kanton Aargau ertrunken. Die verantwortliche Lehrerin wurde wegen fahrlässiger Tötung verurteilt,
WeiterlesenDie hohe Kunst der Strafzumessung
Das Bundesgericht wendet sich in BGer 6B_169/2011 vom 08.06.2011 einmal mehr gegen jeglichen Schematismus bei der Bemessung von Freiheitsstrafen. Das
WeiterlesenZum Verhältnis von Strafen und Massnahmen
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde in Fünferbesetzung aus mehreren Gründen gut. Die Vorinstanz hat bei den Sanktionen praktisch alles falsch
WeiterlesenStrafaufschub zugunsten einer ambulaten Massnahme?
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum Verhältnis von Straf- und Massnahnmevollzug (BGer 6B_107/2011 vom 23.05.2011). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
Weiterlesen
Letzte Kommentare