forumpoenale
Die aktuelle Ausgabe 2/2011 der Zeitschrift forumpoenale setzt sich schwergewichtig mit ersten Erfahrungen in der Anwendung der Schweizerischen Strafprozessordnung auseinander. Besonders
WeiterlesenKategorie: StPO
Schweizerische Strafprozessordnung
Präventivhaft auch für mutmassliche Hanfbauern
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Haftentscheid ändert das Bundesgericht den deutschsprachigen Gesetzestext von Art. 221 Abs. 1
WeiterlesenBerufung begründet keine Fluchtgefahr
Das Bundesgericht kassiert einen Haftentscheid, mit dem aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer ein Urteil angefochten hatte, Fluchtgefahr abgeleitet wurde
WeiterlesenUnanfechtbare Editionsverfügungen
An Banken gerichtete Editionsverfügungen (Art. 265 Abs. 3 StPO) sind gemäss einem neuen Urteil des Budesstrafgerichts (I. Beschwerdkammer) auch unter
WeiterlesenKnast oder Sklavencamp?
Konkrete Anhaltspunkte für Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO) können nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_102/2011
WeiterlesenWiederholungsgefahr / Ausführungsgefahr
Das Bundesgericht äussert sich in BGE 1B_25/2011 vom 14.03.2011 (Publikation in der AS vorgesehen) erstmals zum besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr
WeiterlesenBonne administration de la justice?
Mit BGE 1B_64/2011 vom 17.02.2011 (Publikation in der AS vorgesehen) legt das Bundesgericht die eben erst in Kraft getretene Strafprozessordnung
WeiterlesenRechtsmittel gegen Editionsaufforderungen?
In einem neuen Urteil äussert sich das Bundesgericht zu den neurechtlichen Zwangsmassnahmeverfahen (BGer 1B_354/2010 vom 08.02.2011). Ordnet die zuständige Strafbehörde
WeiterlesenAnklagezulassung / Anklageprüfung
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid aus dem Kanton Zürich, mit dem eine Anklage aus materiellen Gründen nicht zugelassen wurde (BGer
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