Haftbedingungen in Champ-Dollon
Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch
WeiterlesenKategorie: Haft
Nova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig
Das Bundesgericht nahm trotz fehlenden Rechtsschutzinteresses der beschwerdeführenden Staatsanwaltschaft BL die Gelegenheit wahr, sich zum Novenrecht im Haftbeschwerdeverfahren zu äussern (BGer 1B_51/2015
WeiterlesenRechtsverletzungen ohne Rechtsfolgen
Das Bundesgericht weist die Beschwerde eines Massnahmenpatienten (Art. 59 Abs. 3 StGB) ab, der mangels geeigneter Therapieplätze über mehrere Monate
WeiterlesenErst- oder Wiederholungstäter?
Im Zusammenhang mit dem besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr stellt sich immer wieder die Frage, was unter einem Wiederholungstäter zu verstehen
WeiterlesenWeit haben wir es gebracht …
Die schweizerischen Strafbehörden scheinen regelrecht Freude daran zu haben, Unschuldige (oder müsste man sagen: als unschuldig geltende Personen?) zu verhaften
WeiterlesenJustiz: Von der Garantin der Freiheit zur Garantin der Sicherheit
Aus einer vom Bundesgericht abgewiesenen Haftbeschwerde (BGer 1B_48/2015 vom 03.03.2015): Die im Fall einer Haftentlassung zu befürchtenden Delikte sind schwerer
WeiterlesenUntersuchungshaft schafft Rechtskraft
In der gestrigen Ausgabe der NZZ berichtet brh. über einen Prozess vor Obergericht des Kantons Zürich. Aus ihrem Bericht: Beim
WeiterlesenDauer der Ersatzmassnahmen
Auch Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 StPO sind grundsätzlich periodisch zu überprüfen, und zwar im Minimum nach jeweils sechs
WeiterlesenBundesrechtswidrige Haftentlassung?
Das Bundesgericht heisst eine von der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern geführte Beschwerde gegen einen Haftentlassungsentscheid gut (BGer 1B_375/2014 vom 15.12.2014).
WeiterlesenUntersuchungsgeheimnis als zentrales Instrument der Wahrheitsfindung
Am 4. Dezember 2014 hat Daniel Gerny in der NZZ darauf hingewiesen, dass die Staatsanwälte einmal mehr den Wunsch geäussert
WeiterlesenCamenisch und seine politische Gesinnung
Gleich fünf Bundesrichter und eine Verfahrensdauer von einem Jahr (nur Bundesgericht) waren nötig, um eine Beschwerde von Marco Camenisch abzuweisen,
WeiterlesenFluchtgefahr: „Fluchtneigung“ reicht
Die Tendenz, die Anforderungen an Untersuchungs- und Sicherheitshaft immer tiefer zu setzen, nimmt weiter zu. Die oberen Instanz greifen neuerdings
WeiterlesenVerspätete Eingaben im Haftbeschwerdeverfahren unbeachtlich
Verspätete Eingaben sind nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts im Haftbeschwerdeverfahren unbeachtlich (BGer 1B_338/2014 vom 22.10.2014): Der Beschwerdeführer hat am
WeiterlesenFluchtgefahr wegen drohender Wegweisung
Erneut spricht sich das Bundesgericht dafür aus, dass ein drohender Widerruf der Niederlassungsbewilligung die konkrete Fluchtgefahr erhöhen soll (BGer 1B_292/2014
WeiterlesenUnrechtsstaat Aargau
Die Justiz des Kantons Aargau ist wie keine andere bestrebt, stationäre Massnahmen im Sinne von Art. 59 StGB anzuordnen. Die
WeiterlesenKritik an Untersuchungshaft
In einem SRF-Beitrag werden die Haftbedingungen in schweizerischen Untersuchungsgefängnissen als unangemessen kritisiert bzw. durch den Zweck der Haft gerechtfertigt. Anlass
WeiterlesenUntertauchen im Inland
Das Bundesgericht bestätigt in einem neuen Entscheid, dass auch ein mögliches Untertauchen im Inland als Fluchtgefahr gilt (BGer 1B_254/2014 vom
WeiterlesenFataler freiwilliger Antritt einer Massnahme
„Die stationäre Massnahme, die Du bei uns beantragt hattest und dann plötzlich doch nicht mehr wolltest, können wir Dir aus
WeiterlesenAnwälte müssen sorgfältiger sein als Richter
Es kommt vor, dass ein Gericht, das regelmässig Verfügungen erlässt, plötzlich sein Know-How verliert und nicht mehr in der Lage
WeiterlesenKein vorzeitiger Vollzug bei hoher Kollusionsgefahr
Die zuständigen Behörden verweigern einer Untersuchungsgefangenen den vorzeitigen Antritt der Strafe, weil die Gefahr bestehe, sie könne auf Belastungszeugen, die
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