Kooperation mit der Staatsanwaltschaft?
Kollege Taormina erklärt in der NZZ, wie lohnend es ist, mit der Staatsanwaltschaft zu kooperieren, wenn in einem Unternehmen eine
WeiterlesenDer freie Wille im Strafrecht
Wie nahe strafrechtliche Urteile bei Jahrhunderte alten Problemstellungen in der Philosophie bewegen, erkennt man immer dann, wenn sich Richter mit
WeiterlesenGrundsatzentscheid in Dreierbesetzung
Vielleicht verkenne ich seine Tragweite, aber das Urteil BGer 6B_253/2015 vom 23.07.2015 klärt zwei grundsätzliche Fragen, die bisher umstritten waren.
WeiterlesenHöchstrichterliche Lektion an die Oberstaatsanwaltschaft
Das Bundesgericht erinnert die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn an ihre Aufgaben. Dazu gehöre jedenfalls nicht, Zwischenentscheide des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenWillkür im Strafvollzug
Der Straf- und Massnahmenvollzug zeichnet sich durch „geteilte“ Verantwortlichkeiten (Richter, Vollzugsämter, Gefängnisdirektionen, Therapeuten, Gutachter, Kofako) aus, die dazu führen, dass
WeiterlesenWessen Dienerin ist die Justiz?
Immer wieder hört und liest man in Urteilsbegründungen, das Gericht sei der Gesellschaft, der öffentlichen Sicherheit oder dem Steuerzahler verpflichtet.
WeiterlesenApropos aussichtslose Beschwerden
Im Anschluss an die Diskussion um aussichtslose Beschwerden amtlich verteidigter Vollkasko-Beschuldigter schlage ich die Lektüre eines heute publizierten Entscheids des
Weiterlesen„Schweigen gegen den Staat“
Unter dieser Schlagzeile äussert sich die NZZ zu den aktuellen Entwicklungen im NSU-Prozess in München. Die offenbar besonders scharf beobachtende
WeiterlesenZur Bindungswirkung von Rückweisungsentscheidungen des BGer
Diesmal ist es das Obergericht des Kantons Zürich, das sich zum dritten Mal mit demselben Fall befassen muss, nachdem das
WeiterlesenEntscheid ohne Akten
Das Obergericht des Kantons Aargau muss einen Fall zum dritten Mal neu beurteilen, diesmal nach entsprechender Empfehlung des Bundesgerichts wohl
WeiterlesenAmtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren
Ein Beschuldigter, der im Strafverfahren von einem amtlichen Verteidiger verbeiständet ist, hat nach einem Teil von Lehre und Rechtsprechung nicht
WeiterlesenEinführung ins Einziehungs- und Beschlagnahmerecht
Manchmal lesen sich Bundesgerichtsurteile wie auf das Allerwesentlichste reduzierte Skripts oder Lehrbücher. Ein solches Beispiel findet sich in BGer 1B_114/2015
WeiterlesenStraffreier Handel mit Anabolika
Entgegen der Auffassung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau kommt auch das Bundesgericht zur Auffassung, dass die Abgabe von Hormonpräparaten (Anabolika)
WeiterlesenVollzugsrechtliche Sicherheitshaft
Es gibt bekanntlich auch Sicherheitshaft, die in der StPO nicht vorgesehen ist. Sie greift in der Praxis dann, wenn die
WeiterlesenVollständig und richtig protokolliert?
Die Justiz legt bekanntlich nur sehr geringen Wert auf die gesetzeskonforme Protokollierung, es sei denn, es gehe um die Protokollierung ausserhalb
WeiterlesenDie manipulierte Autobahnvignette
In einem neuen, zur Publikation vorgesehenen Urteil musste sich das Bundesgericht unter dem Aspekt von Art 245 StGB mit einer
WeiterlesenEinspracherecht der geschädigten Person
Das Bundesgericht anerkennt im Strafbefehlsverfahren ein Einspracherecht der geschädigten Person (BGE 6B_188/2015 vom 30.06.2015, Publikation in der AS vorgesehen). Es
WeiterlesenKontaktverbot statt Untersuchungshaft
Das Bundesgericht entlässt einen Beschuldigten zugunsten eines Kontaktverbots zur Geschädigten und zu Zeugen (BGer 1B_225/2015 vom 10.07.2015). Bei der Fluchtgefahr
WeiterlesenFaktische Übernahme der Garantenstellung
Das Bundesgericht hat sich im Zusammenhang mit einem tödlichen Lawinenunglück mit der faktischen Übernahme der Garantenstellung befasst (BGE 6B_1122/2014 vom
WeiterlesenDie Trojaner der Bundesanwaltschaft
Gemäss NZZ ist auch im Verfahren gegen Dieter Behring ein Trojaner zum Einsatz gekommen. Das Bundesstrafgericht soll den Einsatz im
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