Zum Verfahren bei Änderungen in der Zusammensetzung des Spruchkörpers
Im Kanton Thurgau wurde ein Berufungsverfahren auf Antrag der Verteidigung zweigeteilt (Schuldinterlokut, Art. 342 Abs. 1 lit. a StPO). Zwischen
WeiterlesenSchlagwort: BV 30
Achtung, mailende Richter!
In Basel soll eine Frau ihren Konkubinatspartner B. zu töten versucht haben. In der anschliessenden Strafuntersuchung hatte der damals anwaltlich
WeiterlesenVorbefasste Oberrichter?
Kassiert das Bundesgericht ein Berufungsurteil, kann das Berufungsgericht bei der Neubeurteilung wieder in derselben Besetzung entscheiden. Dies gilt nach einem
WeiterlesenVStrR-Strafverfügung als verjährungsrechtliches Urteil: Das Bundesgericht besteht auf seiner (falschen) Rechtsprechung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Grundsatzentscheid (BGE 6B_1007/2021 vom 29.01.2024) hält das Bundesgericht an seiner Rechtsprechung fest,
WeiterlesenNachtschicht am Obergericht TG
Wenn ein Gericht nach mehrstündiger Verhandlung das Urteil ab 20.15 Uhr berät, fällt und formuliert, kann daraus nicht abgeleitet werden,
WeiterlesenSolothurn und seine Richter
In einem aktuellen Entscheid musste sich das Bundesgericht wieder einmal mit Richterinnen und Richtern befassen, die eigentlich gar keine sein
Weiterlesena.o. Ersatzoberrichter unbefangen
In einem Berufungsverfahren im Kanton Zug stellten drei Beschuldigte Ausstandsbegehren, die aus der Ferne betrachtet sehr gute Chancen gehabt haben
WeiterlesenUnabhängige bernische Justiz?
Im Kanton Bern wird über eine Änderung der Kantonsverfassung abgestimmt, welche das Parlament einstimmig beschlossen hat. Es soll darum gehen,
WeiterlesenObergericht ZH c. Bundesgericht
Auch Oberrichter dürfen das Bundesgericht kritisieren. Und über seine Rechtsprechung hinwegsetzen dürfen sie sich vermutlich auch. Jedenfalls können sie es
WeiterlesenGerichtsschreiber als Ersatzrichter?
Nach der Bankrotterklärung (vgl. meinen letzten Beitrag) zeigt dasselbe Gericht auch Mühe mit der rechtmässigen Bildung seiner Spruchkörper (BGE 1B_420/2022
WeiterlesenJustizöffentlichkeit
Das Bundesgericht klärt in Dreierbesetzung eine grundsätzliche Frage mit verfassungsrechtlichen Auswirkungen (BGer 1B_103/2021 vom 04.03.2022): Kann ein Strafanzeiger Akteneinsicht durchsetzen,
WeiterlesenAusstandsverfahren im Kanton Zürich
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur Zuständigkeit der Beschwerdekammern in Ausstandsverfahren gegen Staatsanwälte und qualifiziert die Praxis der Strafbehörden des
WeiterlesenRichter als Gefährder der „Justiz als Ganzes“
Das Appellationsgericht BS hat einen Staatsanwalt auf Antrag der Verteidigung in den Ausstand befördert, der sich in einer internen Aktennotiz
WeiterlesenVerfahren in Abwesenheit der Rechtsmittelführerin?
Wenn in einem kontradiktorisch geführten Strafverfahren eine Partei nicht an der Gerichtsverhandlung teilnimmt, besteht die von vielen Richterinnen und Richtern
Weiterlesen„Clan-Bildung“ am Bundesstrafgericht?
Eine nicht bisher nicht veröffentlichte Analyse (vgl. dazu den heute erschienenen Beitrag in der NZZ) kommt zu Ergebnissen, welche m.E.
WeiterlesenZu bescheidenes Obergericht Bern
Art. 6 EMRK garantiert bekanntlich die umfassende Beurteilung durch ein unabhängiges Gericht gemäss (vgl. auch Art. 29a, Art. 30 Abs. 1 sowie
WeiterlesenUnprofessioneller Staatsanwalt
In der Schweiz braucht es bekanntlich sehr viel, um einen Staatsanwalt in den Ausstand zu versetzen, obwohl theoretisch ja bereits
WeiterlesenMal Richterin, mal Staatsanwältin
Für das Bundesgericht ist es möglich, dass eine erstinstanzliche Richterin in einem Berufungsverfahren die Anklage als ao. Staatsanwältin vertritt (BGer
WeiterlesenAbwesender Staatsanwalt, objektiver Richter, faires Verfahren
In der Schweiz ist es nach Massgabe von Art. 337 StPO möglich, dass die Staatsanwaltschaft ihre Anklage vor Gericht nicht
WeiterlesenStaatsanwaltschaft kämpft für befangenen Richter
Die Staatsanwaltschaft SG wollte sich nicht damit abfinden, dass die Anklagekammer einen Kreisrichter für befangen erklärte, der geschäftliche Beziehungen zu
Weiterlesen
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