Folgen für die Verletzung von Ausstandsregeln
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Urteil prüft das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals über die Frage, wer über
WeiterlesenSchlagwort: StPO 59
a.o. Ersatzoberrichter unbefangen
In einem Berufungsverfahren im Kanton Zug stellten drei Beschuldigte Ausstandsbegehren, die aus der Ferne betrachtet sehr gute Chancen gehabt haben
WeiterlesenRichter Harris
In Zürich wird immer noch darum gestritten, wer Anklagen gegen Umweltaktivisten beurteilen darf bzw. muss. Trotz dreier heute publizierter Urteile
WeiterlesenAusstandsverfahren im Kanton Zürich
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur Zuständigkeit der Beschwerdekammern in Ausstandsverfahren gegen Staatsanwälte und qualifiziert die Praxis der Strafbehörden des
WeiterlesenZur Zuständigkeit im Ausstandsverfahren
Ausstandsgesuche sind nach Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO von der Beschwerdeinstanz zu behandeln; auch wenn das Strafverfahren bereits erstinstanzlich hängig
WeiterlesenBerechenbare Zukunft
In einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_796/2918 vom 16.10.2019) ist nachzulesen, wie präzis die Psychiatrie die Zukunft berechnen kann (und die
WeiterlesenRechtliches Gehör im Ausstandsverfahren
Das rechtliche Gehör ist auch im Ausstandsverfahren nach Art. 58 f. StPO zu gewährleisten (BGer 1B_10/2019 vom 21.01.2019).
WeiterlesenAnwesenheitspflicht des Staatsanwalts?
Ein Beschwerdeführer hat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des EGMR (Ozerov gegen Russland vom 18. Mai 2010, Nr. 64962/01; Krivoshapkin gegen
WeiterlesenAnwalt abgestraft
Man kann nicht sämtliche Bundesrichter in den Ausstand schicken mit der Begründung, das Verfahren der Spruchkörperbesetzung sei verfassungswidrig.
WeiterlesenAussichtslose Beschwerde in Fünferbesetzung
Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde als aussichtslos ab (BGer 1B_409/2016 vom 03.01.2017). Wie das möglich ist, verstehe ich nicht
WeiterlesenErfolg oder Misserfolg?
Es gibt wenig, das ein Haftverfahren derart verzögert wie eine Beschwerde, die nach mehreren Monaten Verfahrensdauer vom Bundesgericht gutgeheissen wird.
WeiterlesenAnonyme Richter im Fall A.
Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts veröffentlicht die abgewiesenen Ausstandsgesuche gegen die im Fall Behring sitzenden Richter (BStGer BB.2016.260 vom 07.07.2016). Aus mir
WeiterlesenStaatsanwaltschaft c. Verteidigung
Ein Beschuldigter, dem die beiden verfahrensleitenden Staatanwälte aus sachlich nicht vertretbaren Gründen den amtlichen Verteidiger auswechseln wollten, hat den Spiess
WeiterlesenSchwyzer Justizstreit vor Bundesgericht
Im Schwyzer Justizstreit musste sich das Bundesgericht mit Beschwerden des ehemaligen Kantonsgerichtspräsidenten und eines ehemaligen ausserordentlichen Staatsanwalts befassen. Es trat
WeiterlesenAusstand der Polizei
Ausstandsgründe nach Art. 56 StPO können auch gegen Polizeibeamte geltend gemacht werden. Der endgültige Entscheid über einen geltend gemachten Ausstandsgrund
WeiterlesenVerteidigender Rechtsprofessor
Das Bundesgericht heisst eine professorale Beschwerde wegen Verletzung des Replikrechts gut (BGer 1B_407/2012 vom 21.09.2012). Der Sachverhalt lässt erahnen, dass
Weiterlesen
Letzte Kommentare