Verwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht eine Verurteilung kassiert, die (auch) auf der
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Zinsverlust auf beschlagnahmten Vermögenswerten
Das Bundesgericht hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs auf (BGE 1P.93/2006 vom 25.04.2006).
WeiterlesenPraxisänderung – Grundsatz der Tatidentität aufgegeben
In einem offenbar nicht zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ändert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu Art. 69
WeiterlesenVerwahrung nur mit schlüssigem Gutachten
Im Kanton Glarus wurde ein Mann wegen Sexual- und Drogendelikten zu einer Gefängnisstrafe von 30 Monaten verurteilt. Anstelle des Vollzugs
WeiterlesenIn dubio pro reo bei Drogenhandel
Das Bundesgericht hebt einen Entscheid der waadtländer Justiz wegen Verletzung der Unschuldsvermutung auf (BGE 1P.847/2005 vom 21.04.2006). Die von der
WeiterlesenEinmal mehr: Falsche Rechtsmittelbelehrung in Solothurn
In einem heute vom Bundesgericht online gestellten Fall (BGE 1P.112/2006 vom 20.04.2006) hat sich ein Beschwerdeführer auf die Rechtsmittelbelehrung des
WeiterlesenIn dubio pro reo auch bei Vergewaltigung?
In Fünferbesetzung entschied das Bundesgericht über die staatsrechtliche Beschwerde eines wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu drei
WeiterlesenEmotionen im Gerichtssaal
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich wegen nicht nachvollziehbarer Strafzumessung. Der Beschwerdeführer wurde der schweren Körperverletzung,
WeiterlesenSekt statt Champagner
Einem Angeklagten wurde im Kanton Thurgau vorgeworfen, 500 grosse und 812 kleine Flaschen Sekts als Champagner weiterverkauft zu haben. Er
Weiterlesen25 Parkbussen aufgeboben
Ein Automobilist hat in Genf innert 16 Tagen 25 Parkverbote missachtet und wurde deshalb erstinstanzlich von der Genfer Justiz zu
WeiterlesenStraffreie Ehrverletzung
Das Bundesgericht hebt die Verurteilung eines Beschuldigten wegen übler Nachrede auf (6S.310/2005 vom 30.03.2006). Der Beschuldigte hatte anlässlich einer Gerichtsverhandlung
WeiterlesenVerfassungswidrige Ersatzmassnahmen?
Das Bundesgericht äussert sich in einem neuen Entscheid (BGE 1P.75/2006 vom 28.03.2006) zum Verhältnis des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr zu
WeiterlesenHaftbeschwerde gutgeheissen, Haftentlassung abgewiesen
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Haftverlängerungsentscheid der Genfer Justiz aufgehoben (1P.198/2006 vom 25.04.2006). Es wirft der Vorinstanz
WeiterlesenLamborghini mit defektem Tacho
Im Verfahren nach Art. 36a OG hat das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde eines „Rasers“ abgewiesen(BGE 1P.90/2006 vom 13.04.2006). Der Beschwerde
WeiterlesenFahrverbot statt unbedingter Gefängnisstrafe?
Das Bundesgericht hebt in BGE 6S.489/2005 vom 12.04.2006 ein Urteil der waadtländer Justiz auf, die einem 78-jährigen Automobilisten den bedingten
WeiterlesenAnklageprinzip gerade noch gewahrt
In einem heute online gestellten Entscheid (BGE 1P.761/2005 vom 12.04.2006) hatte sich das Bundesgericht mit dem Anklageprinzip nach der StPO
WeiterlesenHonorar für Offizialanwalt verdoppelt
Das Bundesgericht hat sich erneut mit der Höhe der Entschädigung für einen Offizialanwalt befassen müssen, diesmal im Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens
WeiterlesenWer sagt mir, ob ein internationaler Haftbefehl gegen mich vorliegt?
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (BGE 1A.210/2005 vom 29.03.2006) hat sich das Bundesgericht mit einem
WeiterlesenWenn der Strafrichter zum Zivilrichter wird
Wie eng Straf- und Zivilrecht bisweilen zusammenhängen, zeigt ein heute online gesteller Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1P.802/2005 vom 09.03.2006). Strafrechtlich
WeiterlesenVom (überspitzten) Formalismus
Nicht nur die Fristen haben ihre Tücken, sondern auch die Rechtsmittel. Dies zeigt ein heute online gestellter Entscheid des Bundesgerichts
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