Ich verweise auf die nie gemachten Ausführungen
Dass das höchste Gericht sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_270/2008 vom 28.10.2008) zu einer Erwägung wie der
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Zur Logik von Haftentscheiden
Aus der Begründung einer abgewiesenen Haftbeschwerde (BGer 1B_262/2008 vom 28.10.2008): Bei einer Verurteilung muss der Beschwerdeführer ausserdem mit der einschneidenden
WeiterlesenErstinstanzlicher Freispruch verhindert Verjährungseintritt nicht
In einem neuen, zur BGE-Publikation (BGer 6B_686/2008 vom 16.10.2008) vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgericht u.a. die Frage, ob unter einem
WeiterlesenDie unerschöpfliche Geduld des Bundesgerichts
Erneut hat das Bundesgericht eine Haftbeschwerde wegen ungenügender Begründung der hier in Frage stehenden Kollusionsgefahr gutgeheissen (BGer 1B_263/2008 vom 23.10.2008):
WeiterlesenDass Prozessrecht nicht Selbstzweck ist …
… wird in der Regel dann erklärt, wenn es gegen den Beschuldigten verwendet werden kann. Als Beispiel kann ein neuer
Weiterlesen(K)eine Maus für den revolutionären Aufbau der Schweiz
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde des in Pöschwies verwahrten X. hin folgenden Sachverhalt zu beurteilen (BGer 6B_747/2008 vom 21.10.2008): Der
WeiterlesenKein Streitwerttarif für Strafverteidiger
In einem Beschwerdeverfahren gegen die Beschlagnahme von Vermögenswerten durch die Bundesanwaltschaft hat das Bundesstrafgericht eine Parteientschädigung von CHF 2,000.00 zugesprochen.
WeiterlesenBundesgerichtlicher Freispruch
Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Automobilisten gutgeheissen und ihn von Schuld und Strafe freigesprochen (BGer 6B_613/2008 vom 16.10.2008). Es
WeiterlesenProtokollierungspflicht
Im Rahmen einer Beschwerde hatte sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Rüge der mangelhaften Protokollierung zu befassen (BGer 6B_366/2008
WeiterlesenStrassenverkehrsrecht auf auch Privatareal anwendbar
Ein Beschwerdeführer zog eine Verurteilung wegen einer SVG-Widerhandlung vor Bundesgericht. Er machte geltend, das SVG sei im konkreten Fall nicht
WeiterlesenVerwahrung oder stationäre therapeutische Massnahme?
In einem aus TV-Beiträgen bekannten Fall kassiert das Bundesgericht ein Urteil der kantonalen Behörden, welche eine unter altem Recht angeordnete
WeiterlesenZur verjährungsrechtliche Einheit
X., einziges Mitglied des Verwaltungsrats einer AG, hat über Jahre hinweg einen hohen Betrag in fünfstelligen Tranchen jeweils für private
WeiterlesenEinmal Kokain – immer Kokain, einmal 4 kg – nicht immer 4 kg?
In einem heute ins Netz gestellten Urteil (BGer 6B_361/2008 vom 09.10.2008) hält es das Bundesgericht für erwiesen, dass die
WeiterlesenKassensturz-Schuldsprüche im Wesentlichen bestätigt
Im Jahr 2003 hatten Mitarbeiter des Kassensturz heimlich in einer Privatwohnung Beratungsgespräche zwischen einem Lockvogel und Versicherungsvertretern gefilmt und später
WeiterlesenDurchsuchung elektronischer Datenträger
Das Bundesgericht (BGer 1B_104/2008 vom 16.09.2008) weist die Beschwerde zweier Mitbeschuldigter im Fall Behring ab, die sich gegen eine von
WeiterlesenIndizien gegen Eventualvorsatz
Im Zuge einer altrechtlichen Nichtigkeitsbeschwerde kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Geschworenengerichts des Kantons Zürich aus dem Jahr 2005 (BGer
WeiterlesenWas macht eigentlich … Dieter Behring?
Wenn die anonymisierten Beschwerdeentscheide des Bundesstrafgerichts nicht täuschen, kämpft er immer noch gegen die von der Bundesanwaltschaft angestrebte Durchsuchung beschlagnahmter
WeiterlesenBegründen Eheprobleme Fluchtgefahr?
Das Bundesgericht weist eine Haftbeschwerde ab (BGer 1B_244/2008 vom 15.09.2008) und bestätigt die vom Haftrichter bejahte Fluchtgefahr, die wie folgt
WeiterlesenStopp Polizei!
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_115/2008 vom 04.09.2008) wird die Vorinstanz gleich
WeiterlesenKrankhafte Aversion gegen den Kanton Freiburg
Heute weise ich auf einen neuen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_29/2008 vom 10.09.2008) hin, der mir in mehrfacher Hinsicht als denkwürdig erscheint. Wenn
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