Unmittelbarkeit neu definiert
Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017):
WeiterlesenKategorie: rechtliches Gehör
Zur Anrechnung grober Nachlässigkeit der Verteidigung
Nach einer erstinstanzlichen Verurteilung hat ein Verteidiger die richterliche Frist zur schriftlichen Berufungsbegründung verpasst. Das Obergericht des Kantons Aargau hat
WeiterlesenMehrere Beschuldigte, ein Angeklagter?
In einem Nichteintretensentscheid weist das Bundesgericht auf den wichtigen Grundsatz der Verfahrenseinheit (Art. 29 Abs. 1 lit a StPO) hin,
WeiterlesenGefährliche Verteidigungsstrategie
Wer als beschuldigte Person die mögliche Täterschaft eines Anderen ins Spiel bringt, macht sich – wenn er dann doch verurteilt
WeiterlesenHaft ohne Rechtstitel – Sicherheit vor Recht
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Sicherheitshäftlings im Nachverfahren teilweise gut, der fast zwei Monate ohne Rechtstitel in Haft behalten
WeiterlesenZu begründende Beweismittelbeschlagnahme
Die in einem Luxushotel in Zürich von der Zollverwaltung durchgeführte Hausdurchsuchung sowie die dabei erfolgten Beschlagnahmen sind im Ergebnis erfolglos
WeiterlesenZum Gehörsanspruch der Staatsanwaltschaft
Art. 390 StPO stellt für das schriftliche Rechtsmittelverfahren die Regel auf, wonach die anderen Parteien anzuhören seien. Die Staatsanwaltschaft des
WeiterlesenNicht verteidigt
Nicht alle Anwälte haben begriffen, wessen Interessen sie als Strafverteidiger zu wahren haben. Ein solches Beispiel hat das Bundesgericht dazu
WeiterlesenAmtlich oder unentgeltlich verteidigt?
Das Obergericht des Kantons Bern muss zum dritten Mal über die Entschädigungsfolgen eines Haftbeschwerdeverfahrens entscheiden (BGer 6B_1144/2016 vom 15.06.2017). Beim
WeiterlesenParteirechte im Entsiegelungsverfahren
Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Genf haben in einer Anwaltskanzlei Unterlagen sichergestellt, welche versiegelt werden mussten. Im Entsiegelungsverfahren stellte sich die
WeiterlesenParteirechte der Geschädigten
Die Strafbehörden sind mitunter derart stark in der Verfolgungsperspektive verhaftet, dass sie übersehen, dass es auch private Parteien gibt, die
WeiterlesenKompetenzüberschreitung als Ausstandsgrund?
Die Strafprozessordnung enthält mehrere Normen, welche die personelle Trennung zwischen Ankläger und Richter verwischen. Eine davon ist Art. 333 StPO
WeiterlesenNeuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren
Das Bundesgericht unterstreicht einmal mehr, dass das Berufungsverfahren (BGE 6B_803/2015 vom 26.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen) nach Art. 405
WeiterlesenZu den Mindestanforderungen eines Strafurteils
Erneut muss das Bundesgericht eine Vorinstanz (Obergericht LU) daran erinnern, dass Urteile wenigstens so zu begründen sind, dass sie einer
WeiterlesenDer Psychiater des Bruders als Gutachter?
In einem Fall aus dem Kanton Neuenburg heisst das Bundesgericht eine Ausstandsbeschwerde gegen einen psychiatrischen Sachverständigen gut, welcher gleichzeitig der
WeiterlesenUnbegründeter Schuldspruch
Das Appellationsgericht BS muss laut Bundesgericht (BGer 6B_1145/2016 vom 07.04.2017) einen Fall neu beurteilen, weil es sich nicht mit den
WeiterlesenSchuldig, aber wieso eigentlich?
Es kommt vor, dass man die Begründung eines verurteilenden Entscheids liest, und danach trotzdem nicht so recht weiss, wieso man
WeiterlesenZiviler Ungehorsam eines Obergerichts?
Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Bern hat in einem öffentlichkeitsträchtigen Beschwerdeverfahren die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das Bundesgericht lässt das (natürlich)
WeiterlesenRichterliche Internet-Recherche
Ein Genfer Kollege beschwerte sich über das zugesprochene Verteidigerhonorar und den Honoraransatz für Rechtspraktikanten (CHF 65..00/h; BGer 6B_102/2016 vom 09.02.2017).
WeiterlesenZürcher Kabinettsjustiz
Das Bundesgericht hat heute dem Obergericht des Kantons Zürich verschiedene Verfassungs- und Gesetzesverletzungen vorgeworfen und dem Öffentlichkeitsprinzip Nachachtung verschafft.
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