Absoluter Konfrontationsanspruch nun doch eher relativ?
Der Konfrontationsanspruch ist nur grundsätzlich absolut, nämlich nur dann, wenn der belastenden Aussage alleinige oder ausschlaggebende Bedeutung zukommt, diese also
WeiterlesenKategorie: Nebenstrafrecht
Kniffliges Waffenrecht
In BGE 6B_818/2014 vom 08.04.2015 (Publikation in der AS vorgesehen) beantwortet das Bundesgericht zwei offenbar umstrittene Fragen zum Waffenrecht (legaler Besitz
WeiterlesenFalsche Rechtsgrundlage, richtiges Ergebnis
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin einen simplen Sachverhalt zu beurteilen, der sich auch als Prüfungsaufgabe für ein
WeiterlesenUnbegründet, aber nicht ohne Grund
Ein Beschwerdeführer ist vor Bundesgericht (BGer 6B_1011/2014 vom 16.03.2015) mit sämtlichen Rügen unterlegen. Trotzdem muss er keine Gerichtskosten bezahlen. Seine
WeiterlesenVerurteilung um jeden Preis?
Manchmal fragt man sich ernsthaft, was ein unabhängiges Gericht bestehend aus mehreren Profis dazu bewegt, offensichtliche Straflosigkeit zu bestrafen. Ein
WeiterlesenStrafbares Anbieten von Geräten, die illegal eingesetzt werden können?
X. ist Gesellschafter und einzelzeichnungsberechtigter Geschäftsführer einer GmbH, die GPS-Geräte verkauft, die durch Installation entsprechender Software zu Radar-Warngeräten aufgerüstet werden können.
WeiterlesenUnzuverlässiger Drogenschnelltest: Revision
Das Obergericht des Kantons Aargau hat Bundesrecht verletzt, als es nicht auf ein Revisionsgesuch eines Beschwerdeführers eingetreten ist (BGer 6B_864/2014
WeiterlesenBrüskes Bremsen im Kanton Aargau
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das einen Automobilisten bundesrechtswidrig verurteilt hat (BGer 6B_797/2014 vom
WeiterlesenFehlurteil zugunsten des Beschuldigten
Strafbefehle gelten bekanntlich als Urteile, wenn sie in Rechtskraft erwachsen. Dass aus den Strafbefehlsverfahren unzählige Fehlurteile hervorgehen, hat zwei Hauptgründe.
WeiterlesenCode 111 und das Fahren ohne Berechtigung
Es ist möglich, einer Person mit Wohnsitz im Ausland einen schweizerischen Führerausweis zu erteilen, wenn sie berufsmässig in der Schweiz
WeiterlesenRechtsmittel gegen Editionsverfügungen?
Im Rahmen einer Untersuchung wegen Abgabebetrugs erliess die ESTV diverse Editionsverfügungen an Dritte. Darüber orientierte sie auch die Beschuldigten und
WeiterlesenJe schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis
In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das
WeiterlesenSchablonenhafte Strafzumessung
Ein weiteres Mal wird das Obergericht des Kantons Aargau durch das Bundesgericht mit deutlichen Worten zurechtgewiesen, diesmal wieder einmal wegen
Weiterlesen„Erwerb“ nach Waffengesetz
Einem Beschuldigten wurde vorgeworfen, er habe von einem Schützenkollegen ein Scharfschützengewehr Elmech EM-992 ohne schrifltichen Vertrag (Art. 11 WG) ausgehändigt
WeiterlesenStarkes Bundesgericht
Vielleicht täuscht ja mein Eindruck, aber das Bundesgericht – jedenfalls die Strafrechtliche Abteilung – scheint sich wieder vermehrt darauf zu
WeiterlesenBelehrung über den Gegenstand des Strafverfahrens
Das Bundesgericht beantwortet die in der Praxis ganz entscheidende Frage über die Informationsdichte, welche der Vorhalt zu Beginn der Einvernahme
WeiterlesenRichter oder Quästor?
Wenn man den kantonalen Richtern in diesem Land einen Vorwurf nicht machen kann, dann ist es derjenige, dass sie die Staatskasse
WeiterlesenWeisungswidrige Geschwindigkeitsmessung …
… führt noch lange nicht zu Unverwertbarkeit der Messergebnisse. Dies bekräftigt das Bundesgericht erneut deutlich (BGer 6B_937/2013 vom 23.09.2014) und
WeiterlesenFörderung des rechtswidrigen Aufenthalts für die Dauer eines Tages
Das Bundesgericht (BGer 6B_426/2014 vom 18.09.2014) kassiert im vereinfachten Verfahren eine Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn und wirft ihm vor,
WeiterlesenGescheiterte Verteidigungstaktik
Es ist offenbar keine gute Idee, in einem Strafverfahren von seinem Schweigerecht insofern Gebrauch zu machen, als nur die extrem
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