In dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenKategorie: StGB
Eventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann gemäss Bundesgericht „im Einzelfall schwierig“ sein (BGer 6B_1159/2014 vom 01.06.2015), zumal die
WeiterlesenKurze Freiheitsstrafen beliebt wie nie
Im Jahr 2014 wurden gemäss der neu veröffentlichten Strafurteilsstatistik (SUS) ca. 110,000 Strafurteile gegen erwachsene Personen im Strafregister eingetragen. Dank
WeiterlesenSimualtion als Falschbeurkundung?
Wer dem Migrationsamt einen inhaltlich unwahren (nicht dem Parteiwillen entsprechenden) Arbeitsvertrag vorlegt, um eine Aufenthaltsbewilligung der Kategorie B erhältlich zu
WeiterlesenUmfassende schweizerische Gerichtsbarkeit
Das Strafbedürfnis des schweizerischen Rechtsstaats kennt praktisch keine Grenzen, auch nicht in territorialer Hinsicht. Das Bundesgericht hat dabei auch schon
WeiterlesenStaatsanwälte als Gesetzgeber
In den letzten Tagen haben die Medien härtere Strafen für angetrunkene Automobilisten verkündet. Wer dahinter eine Gesetzesänderung vermutet, liegt falsch.
WeiterlesenInnere und äussere Tatsachen
Ein Beschuldigter wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen den Vorwurf der eventualvorsätzlich begangenen versuchten schweren Körperverletzung (BGer 6B_132/2015 vom 21.04.2015).
WeiterlesenAnrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs-
WeiterlesenMedienberichte und Strafzumessung
Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015,
WeiterlesenEventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?
Möglicherweise setzt das Bundesgericht der m.E. allzu leichtfertigen Annahme von Eventualvorsatz Grenzen. In einem neuen Entscheid, mit dem ein Urteil
WeiterlesenStrafrecht als Täterschutz
Dass Strafrecht nicht dem Schutz der Täter diene, hört man in den politischen Diskussionen immer wieder. Was im Erwachsenenstrafrecht nicht
WeiterlesenMissbrauch am Obergericht
Der Tonfall in den Bundesgerichtsentscheiden gegen Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau scheint härter zu werden.
WeiterlesenHaftbedingungen in Champ-Dollon
Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch
WeiterlesenStrafrecht c. Meinungsäusserung
Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzen. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab
WeiterlesenRechtsmittel der amtlichen Verteidigung
Die amtliche Verteidigung, deren Honorar durch ein kantonales Berufungsgericht gekürzt wird, kann sich dagegen beim Bundesstrafgericht beschweren (Art. 135 Abs.
WeiterlesenUnschlüssiges Gutachten
Der psychiatrische Befund, dass ein 24-Jähriger nicht therapierbar sein soll, müsste eigentlich besonders kritisch hinterfragt werden, bevor eine Verwahrung i.S.v.
WeiterlesenRechtsverletzungen ohne Rechtsfolgen
Das Bundesgericht weist die Beschwerde eines Massnahmenpatienten (Art. 59 Abs. 3 StGB) ab, der mangels geeigneter Therapieplätze über mehrere Monate
WeiterlesenGeiselnahme in der Schweiz?
Auch in der Schweiz werden Menschen wegen Geiselnahme verurteilt. Jüngstes Beispiel, bei dem ich jetzt nicht auf Anhieb auf Geiselnahme
WeiterlesenBemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz
Erneut wird das Obergericht des Kantons Aargau wegen eines methodischen Fehlers bei der Strafzumessung korrigiert (BGer 6B_694/2014 vom 02.04.2014).
WeiterlesenStaatsanwalt zensuriert Websites
Im Kanton Wallis hat ein Staatsanwalt gegenüber einem Internet-Domain-Provider die umgehende Sperrung von zwei Websites angeordnet, da darauf ehrverletzende Äusserungen
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