Beschlagnahme von Ersatzeinkommen
Die Einheit der Rechtsordnung führt im Ergebnis zu einer Anwendung betreibungsrechtlicher Regeln im Bereich des strafprozessualen Beschlagnahmerechts. Das Bundesgericht schliesst
WeiterlesenKategorie: StGB
Mangel an Therapieplätzen?
Die häufigen Todesfälle in schweizerischen Gefängnissen haben SRF wieder einmal dazu veranlasst, in 10vor10 das Klagelied von den fehlenden Therapieplätzen
WeiterlesenDer freie Wille im Strafrecht
Wie nahe strafrechtliche Urteile bei Jahrhunderte alten Problemstellungen in der Philosophie bewegen, erkennt man immer dann, wenn sich Richter mit
WeiterlesenGrundsatzentscheid in Dreierbesetzung
Vielleicht verkenne ich seine Tragweite, aber das Urteil BGer 6B_253/2015 vom 23.07.2015 klärt zwei grundsätzliche Fragen, die bisher umstritten waren.
WeiterlesenWillkür im Strafvollzug
Der Straf- und Massnahmenvollzug zeichnet sich durch „geteilte“ Verantwortlichkeiten (Richter, Vollzugsämter, Gefängnisdirektionen, Therapeuten, Gutachter, Kofako) aus, die dazu führen, dass
Weiterlesen„Schweigen gegen den Staat“
Unter dieser Schlagzeile äussert sich die NZZ zu den aktuellen Entwicklungen im NSU-Prozess in München. Die offenbar besonders scharf beobachtende
WeiterlesenEinführung ins Einziehungs- und Beschlagnahmerecht
Manchmal lesen sich Bundesgerichtsurteile wie auf das Allerwesentlichste reduzierte Skripts oder Lehrbücher. Ein solches Beispiel findet sich in BGer 1B_114/2015
WeiterlesenVollzugsrechtliche Sicherheitshaft
Es gibt bekanntlich auch Sicherheitshaft, die in der StPO nicht vorgesehen ist. Sie greift in der Praxis dann, wenn die
WeiterlesenFaktische Übernahme der Garantenstellung
Das Bundesgericht hat sich im Zusammenhang mit einem tödlichen Lawinenunglück mit der faktischen Übernahme der Garantenstellung befasst (BGE 6B_1122/2014 vom
WeiterlesenDie Trojaner der Bundesanwaltschaft
Gemäss NZZ ist auch im Verfahren gegen Dieter Behring ein Trojaner zum Einsatz gekommen. Das Bundesstrafgericht soll den Einsatz im
WeiterlesenSchutz der Korrespondenz mit Co-Verteidigern
Anwalts- bzw. Verteidigerkorrespondenz ist bekanntlich vor Beschlagnahme geschützt, jedenfalls dem Grundsatz nach. Einschränkungen bestehen, wenn gegen den Anwalt selbst ein
WeiterlesenKreditantrag als Betrugsversuch
Wer unter Vorlage gefälschter Erfolgsrechnungen und Bilanzen einen Hypothekarkredit beantragt, kann sich des versuchen Betrugs strafbar machen. Schwierigkeiten bietet allerdings
WeiterlesenAmbulante Massnahme statt Freiheitsstrafe?
Nach Art. 63 Abs. 2 StGB kann das Gericht den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen Freiheitsstrafe zugunsten einer ambulanten Massnahme aufschieben,
WeiterlesenAetherisches Hanföl als verbotene Droge
Das Inkrafttreten des neuen Betäubungsmittelgesetzes am 1. Juli 2011 hatte zur Folge, dass Hanfpflanzen über Nacht zu verbotenen Betäubungsmitteln wurden.
WeiterlesenKleine Verwahrung auch bei unklarer Diagnose?
Im Kanton Aargau ist ein Mann wegen Schuldunfähigkeit von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeit
WeiterlesenUnberechenbare Strafjustiz
Zwei zur Publikation in der AS vorgesehene Urteile des Bundesgerichts (BGE 6B_978/2014 und 6B_988/2014 vom 23.06.2015) zeigen eindrücklich, wie unberechenbar
WeiterlesenUnzulängliche Behördenorganisation
Ein Mann hat gegen drei Mitglieder des Obergerichts des Kantons Solothurn Strafanzeige wegen Betrugs und Amtsmissbrauchs eingereicht. Er behauptet, die
WeiterlesenAlter Zausel
Anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wurde ein Mann im März 2014 als „alter Zausel“ bezeichnet. Im November stellte er Strafantrag wegen
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
WeiterlesenHaftprüfung im Massnahmenvollzug
Nach Art. 5 Ziff. 4 EMRK hat [j]ede Person, die festgenommen oder der die Freiheit entzogen ist, […] das Recht
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