Praxisänderung beim Falschgeldbetrug
In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid
WeiterlesenKategorie: AT
"Rückfälliger" Banker
Erst im Juni hatte ich hier über das Urteil gegen Andreas Hafen berichtet. Nun wird verbreitet, dass Hafen bereits während
WeiterlesenAutorennen gefährden das Leben
Das Bundesgericht hatte sich in 6S.127/2007 vom 06.07.2007 erneut mit dem Tatbestand der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) im
WeiterlesenEventualvorsätzliche Pflichtwidrigkeit?
Einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (6B_147/2007 vom 09.07.2007) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beschwerdeführerin erteilte als bei der
WeiterlesenBundesstrafgericht hat Bundesstrafrecht mehrfach verletzt
Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts wurde vom Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde eines Staatsanwalts des Bundes gleich mehrfach korrigiert und allein bei der
WeiterlesenBeschleunigungsgebot verletzt – Haftentlassung!
Das Bundesgeicht hat in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_122/2007 vom 21.06.2007) die Entlassung aus dem Strafvollzug angeordnet – wegen
WeiterlesenSchon wieder neue Verjährungsregeln
Der Bundesrat hat die Botschaft für seinen indirekten Gegenvorschlag zur Verjährungsinitiative verabschiedet (vgl. Entwurf und Botschaft). Dabei geht es gemäss
WeiterlesenBanker verurteilt
Ein ehemaliger Vize-Direktor einer Bank ist vom Bezirksgericht Zürich wegen gewerbsmässigen Betrugs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt
WeiterlesenWann braucht es ein Gutachten?
Wie hier angekündigt versuche ich, das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil 6S.79/2006 vom 30.05.2007 kurz zusammenzufassen. Mit
WeiterlesenAnrechnung oder bloss Entschädigung?
Das Bundesgericht hat in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6B_46/2007 vom 29.05.2007) eine weitere Frage zum
WeiterlesenGrundrechtsverstösse bei der Dritteinziehung
Im aktuellen Jusletter setzt sich Frau Kollegin Nadelhofer mit Art. 70 Abs. 2 StGBauseinander (Simone Nadelhofer, Probleme der Dritteinziehung gemäss
WeiterlesenAT StGB: Erste Erfahrungen
Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs zeichnen sich erwartungsgemäss dadurch aus, dass wir von einer verlässlichen
WeiterlesenDer Bund will vom Drogenhandel mitprofitieren
Laut einem Beitrag der NZZ hat das Bundesverwaltungsgericht am 03.05.2007 (Urteil A-1342/2006, online nicht gefunden) entschieden, dass der illegale Drogenhandel
WeiterlesenGesetzwidrige Jugendhaft
Der Tages-Anzeiger machthier auf eine Studie des Bundesamts für Justiz (ich habe sie online nicht gefunden) aufmerksam, die unhaltbare Zustände
WeiterlesenDurchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl – Regel oder Ausnahme?
Zwei Polizeibeamte haben die Wohnung einer Frau ohne Durchsuchungsbefehl betreten und ihren Führerausweis sichergestellt. Auf den Strafantrag gegen die Beamten
Weiterlesen"Ich finde die Strafe zu streng"
Dieser Satz genügt gemäss einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (1P.69/2007 vom 12.04.2007) den gesetzlichen Begründungsanforderungen einer Berufung nach
WeiterlesenPolizeiberuf als Straferhöhungsgrund?
Laut Tages-Anzeiger ist ein Polizeibeamter vom Bezirksgericht Zürich zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF 100.00 und zu
WeiterlesenRein prozesstaktische Zahlungen an das Opfer?
Unter den heute ins Netz gestellten neuen Urteilen des Bundesgerichts (72 Stück!) befindet sich eine ganze Reihe von strafrechtlichen und
WeiterlesenStrafverfügung als verjährungsrechtliches Urteil
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (6S.555/2006 vom 23.03.2007) hatte das Bundesgericht über zwei strittige Fragen
WeiterlesenUnverständliche Strafschärfungspraxis
Wer die Bilanz einer Konzerngesellschaft beschönigt, indem er eine Verpflichtung nicht ausweist, begeht eine Falschbeurkundung. Wer dann diesen „Fehler“ in
Weiterlesen
Letzte Kommentare