„Brian“ und der Strafvollzug
Dass im Strafvollzug Straftaten begangen werden, dürfte nicht überraschen. Dass man für solche Straftaten aber zu einer Freiheitsstrafe von über
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Wenn gelöschte Vorstrafen doch zu berücksichtigen sind
Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gegen eine Haftentlassungsverfügung gut (BGer 1B_589/2021 vom 19.11.2021, Fünferbesetzung). Der verfahrensleitende
WeiterlesenWann ist eine Gefährdung des Lebens skrupellos?
Das Bundesgericht äussert sich in Fünferbesetzung zum Begriff der Skrupellosigkeit i.S.v. Art. 129 StGB und kommt zu folgender Erwägung (BGer
WeiterlesenNachträgliche Verwahrung
Ein „erfolgloser“ Vollzug einer stationären Massnahmen schliesst nicht aus, später auch ohne neue Anlasstaten und ohne Revisionsgründe verwahrt werden zu
WeiterlesenGrundsatzfrage zum Sachverständigenbeweis
Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten über eine Person zu erstellen, die noch gar nicht als Täterin oder Tàter verurteilt ist, ist in
WeiterlesenRechtsverweigerung in Basel, Rechtsverweigerung in Solothurn
Das Bundesgericht hat gleich zwei neue Urteile publiziert, in denen es Laienbeschwerden wegen Rechtsverweigerung gutgeheissen hat. Rechtsverweigerer sind die Strafjustiz
WeiterlesenAnklageprinzip! Anklageprinzip?
Vom äusserlich wahrnehmbaren Sachverhalt kann man bisweilen auf den subjektiven Tatbestand schliessen. Wie man das aber machen kann, wenn man
WeiterlesenUntersuchung auch ohne Strafantrag?
In einem Strafverfahren wurde bekannt, dass im Haus des Beschuldigten Gäste beim Gang auf die Toilette heimlich gefilmt wurden. Bei
WeiterlesenSchmieren gegen den Klimawandel
Das Bundesgericht verneint einen rechtfertigenden Notstand, welchen das Kantonsgericht GE in Verletzung von Bundesrecht angenommen und einen Sprayer vom Vorwurf
WeiterlesenWir strafen
Nach Art. 52 StGB sieht die „zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab,
WeiterlesenZur Mittäterschaft bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung
In einem heute online gestellten Entscheid bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Mittäterschaft bei Sexualdelikten und kassiert ein Urteil des
WeiterlesenLandesverweisung: Keine Härtefallprüfung im Vollstreckungsverfahren
Nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts ist es grundsätzlich nicht möglich, eine rechtskräftig verfügte Landesverweisung im Vollstreckungsverfahren nochmals vor Bundesgericht
WeiterlesenUnentgeltliche Rechtspflege: Grenzen der Mitwirkungspflicht v. Gebot der Abklärungspflicht
Wer seine Mitteillosigkeit behauptet, hat sie grundsätzlich mit eigenen Angaben und Belegen nachzuweisen, solange sie nicht evident ist. Der Grundsatz
WeiterlesenIntransparente Justiz
Mit etwas Hirnakrobatik findet das Bundesgericht heraus, dass ein Richter im Kanton BS Sicherheitshaft angeordnet hatte, der dafür gar nicht
WeiterlesenDrei neue Grundsatzentscheide des Bundesgerichts
Letzten Donnerstag, 9,. September 2021, hat das Bundesgericht gleich drei Entscheide online gestellt, die zur Publikation in der AS vorgesehen
WeiterlesenFachtagung Forum Justiz & Psychiatrie
Am 3, November 2021 findet in Luzern die nächste Fachtagung des Forum Justiz & Psychiatrie: Angeordnete Therapie als Allheilmittel? Zu
WeiterlesenBeschlagnahmt und vernichtet
In etlichen Kantonen herrscht keine nachvollziehbare Kontrolle über beschlagnahmte oder eingezogene Gegenstände. Mitunter kommt es vor, dass sie einfach verschwinden
WeiterlesenZum Beschwerderecht gegen die Aufhebung der Massnahme
Im Kanton Zürich wollte sich ein Straftäter gegen die Aufhebung seiner erfolgreiche absolvierten ambulanten Massnahme (Art. 63a Abs. 2 lit.
WeiterlesenTreuwidrige Strafverteidigung
Das Bundesgericht wird nicht müde, Strafverteidigern den Verstoss gegen Treu und Glauben vorzuwerfen. Das ist logischerweise immer nur dann notwendig,
WeiterlesenSchuldig der Störung des Brutgeschäfts
Wer das Brutgeschäft von Saatkrähen zwischen 16. Februar und 31. Juli (eventual-)vorsätzlich stört, macht sich im Kanton Bern strafbar. Die
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