Basler Massnahmenvollzug
Am 30. Januar 2023 hat das Bundesgericht zwei weitere Beschwerden eines Häftlings gutgeheissen. Im für die Praxis sehr wichtigen BGer
WeiterlesenKategorie: AT
Bernischer Strafvollzug
Eines der dunkleren Kapitel in der schweizerischen Strafrechtspraxis stellt der Strafvollzug dar. Mit einem kleinen Teilkapitel befasste sich jüngst das
WeiterlesenGehilfenschaft zur qualifiziert begangenen Haupttat
Das Bundesgericht hat jüngst einen Fall von Gehilfenschaft zum gewerbs- und bandenmässigen Diebstahl beurteilt (BGer 6B_702/2021 vom 27.01.2023). Der Beschwerdeführer hatte
WeiterlesenDer Nachteil liegt im unverhältnismässigen Zwang
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines erstinstanzlich noch freigesprochenen Polizisten, der anlässlich einer Kontrolle in einem Nachtclub dem Geschäftsführer anlasslos
WeiterlesenBegründungsdichte?
Ein zu einer stationären Massnahme verurteilter schuldunfähiger Beschwerdeführer rügte vor Bundesgericht, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise auf ein mangelhaftes
WeiterlesenStrafbares Herumalbern mit Säuglingen
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen einfacher Körperverletzung (Art. 123 StGB), der einen Säugling eventualvorsätzlich verletzt haben soll
WeiterlesenRichterliche Fürsorge
Die schuldunfähig verwahrte Frau, die 2019 in Basel einen siebenjährigen Knaben erstochen hatte, hat vor Bundesgericht erfolglos die Verfahrenseinstellung verlangt
WeiterlesenBedingte Entlassung am Tag vor dem Strafende
Der Kanton AG hat einen Strafgefangenen einen Tag vor Vollverbüssung seiner viereinhalbjährigen Freiheitsstrafe von bedingt aus dem Strafvollzug entlassen; dies
WeiterlesenLex mitior: Berufsverbot oder Tätigkeitsverbot?
Das Bundesgericht passt ein Urteil des Obergerichts ZG von Amts wegen in Anwendung von Art. 106 BGG an (BGer 6B_243/2022
WeiterlesenVerschlechterungsverbot
Ein Beschuldigter, der erstinstanzlich zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt wurde, beantragte in der Berufung eine ambulante Massnahme unter Aufschub des
WeiterlesenDer Gefängnisdirektor: Anwalt der Täter und der Opfer
In der aktuellen Ausgabe von „Schweiz am Wochenende“ (03.12.2022, 24 f., paywall) präsentiert sich der Gefängnisdirektor der JVA Solothurn als
WeiterlesenErsatzfreiheitsstrafe: Einladung an den Gesetzgeber
Das Bundesgericht weist den Gesetzgeber auf eine unklare Gesetzeslage hin und lädt ihn ein, die Unklarheiten zu beseitigen. Anlass zu
WeiterlesenBeschlagnahme des Geschäftsautos
Zwangsmassnahmen, die in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, sind besonders zurückhaltend einzusetzen (Art. 197 Abs. 2 StPO). Ob dies
WeiterlesenStarke Belastung des Bundesgerichts durch die Landesverweisung
Die Landesverweisung nach Art. 66a ff. StGB scheint sich zu einem Schwerpunktgebiet der bundesgerichtlichen Praxis zu entwickeln. Jedenfalls fällt auf,
WeiterlesenPraxisänderung
Nach einem neuen Grundsatzentscheid ändert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Konkurrenz zwischen Hehlerei und Anstiftung zur Vortat (BGE 6B_1450/2020 vom
WeiterlesenInländische Strafhoheit auch über den Anstifter
Der Versuch gilt als da begangen, wo der Täter ihn ausführt, und da, wo nach seiner Vorstellung der Erfolg hätte
WeiterlesenTherapeutische „Überhaft“
Überhaft, die aus einer vorsorglich geschlossenen Unterbringung i.S.v. Art. 15 JStG resultiert, begründet keinen Entschädigunganspruch. Dies ergibt sich aus einem
WeiterlesenKeine Verwahrung contra legem
In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_57/2022 vom 19.08.2022) stellt das Bundesgericht fest, dass die
WeiterlesenZwingende Beweiserhebungen nach Abschluss des zweitinstanzlichen Beweisverfahrens
Das Bundesgericht heisst in einem neuen Grundsatzentscheid eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen das Kantonsgericht VS gut (BGE 6B_536/2022 vom 25.08.2022,
WeiterlesenKontosperren
Eine häufig angeordnete Zwangsmassnahme schweizerischer Staatsanwaltschaften ist die Kontosperre, welche rechtlich die Beschlagnahme einer Forderung gegen die schuldnerische Bank darstellt,
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