Begründungsdichte?
Ein zu einer stationären Massnahme verurteilter schuldunfähiger Beschwerdeführer rügte vor Bundesgericht, die Vorinstanz habe in willkürlicher Weise auf ein mangelhaftes
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Richterliche Fürsorge
Die schuldunfähig verwahrte Frau, die 2019 in Basel einen siebenjährigen Knaben erstochen hatte, hat vor Bundesgericht erfolglos die Verfahrenseinstellung verlangt
WeiterlesenBedingte Entlassung am Tag vor dem Strafende
Der Kanton AG hat einen Strafgefangenen einen Tag vor Vollverbüssung seiner viereinhalbjährigen Freiheitsstrafe von bedingt aus dem Strafvollzug entlassen; dies
WeiterlesenLex mitior: Berufsverbot oder Tätigkeitsverbot?
Das Bundesgericht passt ein Urteil des Obergerichts ZG von Amts wegen in Anwendung von Art. 106 BGG an (BGer 6B_243/2022
WeiterlesenVerschlechterungsverbot
Ein Beschuldigter, der erstinstanzlich zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt wurde, beantragte in der Berufung eine ambulante Massnahme unter Aufschub des
WeiterlesenStarke Belastung des Bundesgerichts durch die Landesverweisung
Die Landesverweisung nach Art. 66a ff. StGB scheint sich zu einem Schwerpunktgebiet der bundesgerichtlichen Praxis zu entwickeln. Jedenfalls fällt auf,
WeiterlesenTherapeutische „Überhaft“
Überhaft, die aus einer vorsorglich geschlossenen Unterbringung i.S.v. Art. 15 JStG resultiert, begründet keinen Entschädigunganspruch. Dies ergibt sich aus einem
WeiterlesenKeine Verwahrung contra legem
In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_57/2022 vom 19.08.2022) stellt das Bundesgericht fest, dass die
WeiterlesenDie Honorarnote als Vollmacht
Der Anwalt eines flüchtigen jugendlichen Beschwerdeführers, der seinen Klienten als amtlicher Verteidiger vertreten hatte, reichte dem Bundesgericht keine Vollmacht ein,
WeiterlesenIrrsinnige Landesverweisung
Vermutlich würde eine demokratische Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung ein neues Urteil des Bundesgerichts begrüssen (BGer 6B_304/2021 vom 02.06.2022, Fünferbesetzung) begrüssen,
WeiterlesenSolothurnisches Vollzugsrecht
Das Amt für Justizvollzug SO hat die bedingte Entlassung eines Sicherheitshäftlings geprüft und abgewiesen. Das Verwaltungsgericht hat den Entscheid bestätigt.
WeiterlesenVerschlechterungsverbot verletzt
Das Kantonsgericht LU hat das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO) verletzt, indem es im Rechtsmittelverfahren erstmals eine ambulante Massnahme
WeiterlesenFünf Bundesrichterinnen für eine von Vornherein aussichtslose Beschwerde
Das Bundesgericht bestätigt eine Landesverweisung, welche das Kantonsgericht SG gegen eine Drogenhändlerin aus Deutschland ausgesprochen hatte (BGer 6B_149/2021 vom 03.02.2022).
WeiterlesenZu langes Entlassungsverfahren in Bern
Für die Beurteilung eines Gesuchs um bedingte Entlassung aus einer stationären Massnahme, das im Rahmen der jährlichen Überprüfung nach Art.
WeiterlesenStationäre Massnahme und Erfolgsaussicht
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1221/2021 vom 17.02.2022) gibt Anlass, wieder einmal auf eine Voraussetzung für die Anordnung einer
WeiterlesenLegalprognose
Dass ein Gutachter für die Legalprognose auch Straftaten heranzieht, welche aus dem Strafregister entfernt wurden, heisst noch nicht, dass das
Weiterlesen„Brian“ und der Strafvollzug
Dass im Strafvollzug Straftaten begangen werden, dürfte nicht überraschen. Dass man für solche Straftaten aber zu einer Freiheitsstrafe von über
WeiterlesenWenn gelöschte Vorstrafen doch zu berücksichtigen sind
Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gegen eine Haftentlassungsverfügung gut (BGer 1B_589/2021 vom 19.11.2021, Fünferbesetzung). Der verfahrensleitende
WeiterlesenNachträgliche Verwahrung
Ein „erfolgloser“ Vollzug einer stationären Massnahmen schliesst nicht aus, später auch ohne neue Anlasstaten und ohne Revisionsgründe verwahrt werden zu
WeiterlesenGrundsatzfrage zum Sachverständigenbeweis
Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten über eine Person zu erstellen, die noch gar nicht als Täterin oder Tàter verurteilt ist, ist in
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