Verkehrt vorgegangen
In einem wichtigen Entscheid kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf eine Beschwerde gegen eine
WeiterlesenKategorie: StPO
Schweizerische Strafprozessordnung
Nach verbüsster Freiheitsstrafe die Sicherheitshaft
Auch wenn das Obergericht des Kantons Aargau ausnahmsweise einen täterfreundlichen Entscheid fällt, liegt es falsch. Das Bundesgericht heisst zwei Haftbeschwerden
WeiterlesenBeschwerde gegen nachträgliche Entscheide
Das Bundesgericht hat in einem neuen Grundsatzurteil entschieden, dass selbständige nachträgliche gerichtliche Entscheide im Sinne von Art. 363 ff. StPO
WeiterlesenWes Brot ich ess …
Erneut pfeift das Bundesgericht ein kantonales Obergericht (diesmal Genf) zurück, das sich – einem schweizweit zu beobachtenden Trend folgend – in erster
WeiterlesenUltrakurzer Prozess?
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift plädoyer stellt Bundesrichter Oberholzer seine Ideen zu einem ultrakurzen Prozess vor, der ausserhalb bzw.
WeiterlesenAnwalt der ersten Stunde gestärkt
Ohne sich allzu stark der Kritik der Strafverfolger auszusetzen, stärkt das Bundesgericht das Institut des Anwalts der ersten Stunde (BGer
WeiterlesenUpdate: Staatsanwaltschaft c. Verteidigung
Malo macht mich auf eine Erwägung aufmerksam, die dem zur Publikation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (BGE 1B_419/2014 vom 27.04.2015) zu entnehmen
WeiterlesenWiderruf des Rückzugs der Berufungserklärung
Leidet der Rückzug eines Rechtsmittels an einem Willensmangel, kann er widerrufen werden. Dies hat das Bundesgericht in einem neuen, zur
WeiterlesenUnzulässige Mehrfachverteidigung
Dass ein Verteidiger im selben Verfahren mehrere Beschuldigte vertreten kann, ist nach Art. 127 Abs. 3 StPO nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
WeiterlesenEntscheid ohne Akten
Das Obergericht des Kantons Aargau muss einen Fall zum dritten Mal neu beurteilen, diesmal nach entsprechender Empfehlung des Bundesgerichts wohl
WeiterlesenEinspracherecht der geschädigten Person
Das Bundesgericht anerkennt im Strafbefehlsverfahren ein Einspracherecht der geschädigten Person (BGE 6B_188/2015 vom 30.06.2015, Publikation in der AS vorgesehen). Es
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
WeiterlesenTeilnahmerechte im Fokus
Kollege Stephan Bernard kritisiert in einem gestern in der NZZ erschienenen Gastkommentar die Forderung der SSK, wonach die StPO zu
WeiterlesenHaftentlassung dank Verfahrensfehlers
Ein Beschuldigter erlebte in einem Haftanordnungsverfahren ein Wechselbad der Gefühle. Nachdem der Haftantrag der Staatsanwaltschaft erstinstanzlich abgewiesen wurde, gelang es
WeiterlesenWeiterer Grundsatzentscheid zur Parteiöffentlichkeit (Teilnahmerechte)
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_450/2014 vom 18.05.2015) bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Parteiöffentlichkeit
WeiterlesenIndirekte Verwertung unverwertbarer Beweismittel?
Wird das Ergebnis einer nicht verwertbaren Einvernahme nicht aus den Akten gewiesen, kann sich die beschuldigte Person nur beschränkt dagegen
WeiterlesenVoreilige Nichtanhandnahme
Auch ein nicht anhand genommenes Strafverfahren kann gemäss Bundesgericht (BGE 6B_398/2014 vom 30.04.2015; öffentlich verhandelt, zur Publikation in der AS
WeiterlesenRevision gegen Strafbefehl der Bundesanwaltschaft
Für einmal ein Quiz: Wer ist für die Behandlung von Revisionsgesuchen gegen Strafbefehle der Bundesanwaltschaft zuständig? („Read more“ enthält die
WeiterlesenNova im Haftbeschwerdeverfahren zulässig
Das Bundesgericht nahm trotz fehlenden Rechtsschutzinteresses der beschwerdeführenden Staatsanwaltschaft BL die Gelegenheit wahr, sich zum Novenrecht im Haftbeschwerdeverfahren zu äussern (BGer 1B_51/2015
WeiterlesenTransparenz im Begutachtungsprozess
Das Bundesgericht zwingt die Gutachter zu mehr Transparenz und „uneingeschränkter Verantwortung“ für die Befundauswertung und -Beurteilung (BGE 6B_884/2014 vom 08.04.2015,
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