Ausnahmsweise doch Untersuchungshaft?
Im Kanton Zürich befindet sich ein Mann seit über einem Jahr in Untersuchungshaft (Vermögensdelikte / Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs.
WeiterlesenKategorie: Haft
Beschuldigter als Objekt
Meiner Meinung nach macht man den Beschuldigten zum Objekt, wenn man ihm nicht einmal die Akten des gegen ihn geführten
WeiterlesenWiderrechtliche Umgehung der notwendigen Verteidigung durch getrennte Strafbefehlsverfahren
Wenn mehrere Strafverfahren gegen dieselbe Person zu mehreren Strafbefehlen führen, könnte darin eine Verletzung von Art. 130 StPO (notwendige Verteidigung)
WeiterlesenZur prozessualen Haft im Massnahmenverlängerungsverfahren
Wird eine Massnahme durch das erstinstanzliche Gericht verlängert, kann der Entscheid mit Berufung angefochten werden. Diese hat aufschiebende Wirkung mit
WeiterlesenHaftverlängerung auch ohne Antrag
Im selbständigen nachträglichen Berufungsverfahren kann die Haft auch ohne Antrag der dafür zuständigen Stelle verlängert werden. Sie muss auch nicht
WeiterlesenVom sinnfreien Umgang mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr
Der beliebteste Haftgrund in der Schweiz ist zweifellos die Kollusionsgefahr. Damit kommen die Strafbehörden praktisch immer durch, obwohl die befürchteten
WeiterlesenDauertelefonbewilligung
Ein im Kanton Bern inhaftierter Untersuchungsgefangener hat die Staatsanwaltschaft um eine „Dauertelefonbewilligung“ für Gespräche mit seiner Anwältin ersucht. Im kantonalen
WeiterlesenZum Antragsrecht der Staatsanwaltschaft nach StPO 231
Wird die inhaftierte beschuldigte Person freigesprochen und verfügt das erstinstanzliche Gericht deren Freilassung, so kann die Staatsanwaltschaft nach Massgabe von
WeiterlesenQualifizierte Wiederholungsgefahr bei BM-Delikten?
Das Bundesgericht hat einen weiteren Grundsatzentscheid zur qualifizierten Wiederholungsgefahr veröffentlicht (Art. 221 Abs. 1bis StPO; BGE 7B_136/2025 vom 04.03.2025, Publikation
WeiterlesenKollusionsgefahr im Berufungsverfahren
Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass Kollusionsgefahr selbst nach einer erstinstanzlichen Verurteilung wegen Mords fortbestehen kann. Mit einer Begründung wie
WeiterlesenHaftverfahren während Ausstandsverfahren
Am 16. Dezember 2024 hatte das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts SH kassiert, das zu Unrecht nicht auf ein Ausstandsbegehren
WeiterlesenNeuer Grundsatzentscheid zur qualifizierten Wiederholungsgefahr
Der neue Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1bis StPO gewinnt nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts Konturen (BGE 7B_1440/2024 vom
WeiterlesenKollusionsgefahr?
In einigen Kantonen findet eine wirksame richterliche Haftprüfung offenbar nicht statt. Erste und einzige richterliche Instanz ist das Bundesgericht. Angesprochen
WeiterlesenBundeshaftgericht
Ein aktueller Entscheid des Bundesgerichts zeigt, dass es seine Rolle in Haftsachen m.E. falsch interpretiert (BGer 7B_1134/2024 vom 07.11.2024). Das
WeiterlesenZum Wesensgehalt der Unschuldsvermutung
Ein Zitat aus dem Entscheid in meinem letzten Beitrag muss ich hier unbedingt noch wiedergeben. Ab und zu tut es
WeiterlesenÄnderung der Rechtsprechung zu den Haftgründen
Das Bundesgericht verwirft seine bisherige Rechtsprechung zu Art. 221 StPO Abs. 1 lit. c StPO. Nach einem sorgfältig und überzeugend
WeiterlesenRückkehrgesetz als Fluchtgrund?
Ein Staatsanwalt aus dem Kanton GE wird höchstrichterlich in den Ausstand versetzt, weil er einen Haftantrag gegenüber einer beschuldigten Person
WeiterlesenVerjährter Tatverdacht?
In einem Haftbeschwerdeverfahren trug der Beschwerdeführer vor, der ihm zur Last gelegte Mord sei mit grosser Wahrscheinlichkeit seit dem Jahr
WeiterlesenGutachten oder Amtsbericht?
In einer Haftsache legt sich das Bundesgericht in einem neuen Grundsatzentscheid darauf fest, dass ein forensisch-psychologischer Befundbericht (Risikoeinschätzung als Entscheidgrundlage
WeiterlesenHeilige Kuh Laborgutachten
Die Strafbehörden können sich hierzulande nicht vorstellen, dass ein Laborgutachten (schon der Begriff „Gutachten“ ist in diesem Zusammenhang problematisch) fehlerhaft
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