Marc Thommen: Reform der Untersuchungshaft
Nach Art. 51 StGB ist die ausgestandene Untersuchungshaft auf die Strafe anzurechnen. Was sich wie eine gesetzgeberische Rechtswohltat anhört, ist
WeiterlesenKategorie: Haft
Erniedrigende Polizeimethoden
Ein Beschuldigter in einer Bagatellstrafsache ist zu einer Einvernahme vorgeführt worden, Die Festnahme erfolgte um 0800 Uhr, die Entlassung um
WeiterlesenEx-Minister bleibt in U-Haft
Obwohl der ehemalige Innenminister der Republik Gambia seit Januar 2017 in Haft ist (Verdacht auf Art. 264a StGB), erachtet das
WeiterlesenDer Tod als Fluchtgrund
Kürzlich habe ich hier über einen Entscheid des Bundesgerichts berichtet, in dem es die Haftbeschwerde eines 82-jährigen mutmasslichen Mörders mangels
WeiterlesenAnrechnung der Dauer stationärer Beobachtung an die Freiheitsstrafe
Nach einem neuen Grundsatzurteil des Bundesgerichts ist die Dauer der stationären Beobachtung nach Art. 9 JStG nicht vollständig, sondern bloss
WeiterlesenFolgenlose staatsanwaltliche Arbeitsverweigerung?
Eine zürcherische Staatsanwältin hat sich während eines gegen sie gerichteten Ausstandsverfahrens trotz Untersuchungshaft während zweier Monate geweigert, Untersuchungshandlungen vorzunehmen.
WeiterlesenSchwarzer Peter 18/2019
Eine neue Ausgabe des Informationsblatts von Reform 91 ist erschienen. Sie wird allen zur Lektüre empfohlen, die sich auch dafür
WeiterlesenEntlarvendes zur Rechtswirklichkeit im Haftrecht
Vielleicht ist es bloss ein Freud’scher Verschreiber, aber was das Bundesgericht hier in einer Haftsache sagt, trifft den Nagel auf
WeiterlesenDie Angst vor der Flucht des Weggewiesenen
Das Bundesgericht hat heute seinen Entscheid über eine Haftbeschwerde publiziert, die es in Fünferbesetzung entschieden hat bzw. entscheiden musste (BGer
WeiterlesenDas Bundesgericht macht Druck
Am 11. April 2019 hat das Bundesgericht das Obergericht SH in einer Haftsache auf die drohende Überhaft hingewiesen (BGE 145
WeiterlesenDas Gebot der „reformatio in peius“
Eigentlich soll das Verbot der „reformatio in peius“ (Art. 391 Abs. 2 StPO) sicherstellen dass einem Verurteilten kein Nachteil entsteht,
WeiterlesenGrundsatzentscheid zur Zensur im vorzeitigen Strafantritt
Die systematische Briefzensur ist – aus Gründen der Sicherheit – auch dann zulässig, wenn sich der Sender bzw. Adressat im
WeiterlesenDrohende Überhaft: was ist zu beachten?
Das Bundesgericht (ent-)präzisiert seine Rechtsprechung zur Berücksichtigung drohender Überhaft bei vorzeitigem Strafantritt (BGer 1B_116/2019 vom 11.04.2019, Publikation in der AS
WeiterlesenBedingte Entlassung aus dem Verwahrungsvollzug
Der Kanton ZH hat einem Verwahrten die bedingte Entlassung verweigert, dabei aber die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung zu oberflächlich
WeiterlesenZur Dauer von Verlängerung von Massnahmen
Stationäre Massnahmen sollen nicht länger als fünf Jahre dauern. Die Regel ist jedoch, dass sie eben doch länger, oftmals sogar
WeiterlesenFluchtgefährdeter AHV-Rentner?
Die waadtländische Justiz war sich nicht zu schade, einen über achtzigjährigen, von Medikamenten abhängigen AHV-Rentner schweizerischer Nationalität wegen Fluchtgefahr in
WeiterlesenWann und wie lange ist ein Tatverdacht dringend?
Ein Jahr lang befand sich ein Mann im Kanton ZH in Untersuchungshaft, der an einem Tötungsdelikt in nicht näher bekannter
WeiterlesenIrrtümliche Kostenauflage? Sicherheitshaft im Nachverfahren?
In etlichen Kantonen ist bis heute nicht klar, wie die Kosten in einem Haftbeschwerdeverfahren bei Unterliegen mittelloser Beschwerdeführer zu liquidieren
WeiterlesenFolterverdacht in Gambia, nicht aber in der Schweiz
Der ehemalige Innenminister Gambias sitzt weiterhin im Kanton Bern in Untersuchungshaft. Er soll u.a. verantwortlich sein für Folterungen durch ihm
WeiterlesenL’état c’est moi
Ein neuer Bundesgerichtsentscheid liest sich wie ein Bericht zur Lage der Nation in Sachen Rechtssetzung, Rechtsprechung und Gewaltentrennung (BGer 1B_569/2018
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