Einvernahme während ärztlicher Konsultation?
Das Bundesgericht sieht im Zusammenhang mit der Verhandlungsfähigkeit einer Auskunftsperson (es erfolgte dann ein Rollenwechsel, dessen Folgen noch offen sind)
WeiterlesenSchlagwort: StPO 141
Zur Verwertbarkeit von (privat erhobenen) Beweismitteln
Zu den wichtigsten Themenkomplexen der Strafverteidigung gehören die Fragen um die Verwertbarkeit von Beweismitteln. Dabei stellt sich immer auch die Frage,
WeiterlesenZu spät bestellte Verteidigung
Nach Art. 131 StPO ist eine Verteidigung zu bestellen, sobald die Notwendigkeit i.S.v. Art. 130 StPO erkennbar ist. Die vor
Weiterlesen(Vorerst) folgenlose Verletzung der Teilnahmerechte
Wird eine Auskunftsperson in Verletzung der Teilnahmerechte des Beschuldigten befragt, besteht faktisch kaum eine Möglichkeit, das Protokoll und allfällige Folgebeweise aus
WeiterlesenVerwertbarkeit illegaler privater Beweiserhebungen
In einem Sexualstrafverfahren war die Verwertbarkeit eines aufgezeichneten Telefonats zwischen Täter und Opfer strittig. Das Bundesgericht (BGer 6B_786/2015 vom 08.02.2016)
WeiterlesenWahrheitsfindung c. Föderalismus
Das Bundesgericht hatte in BGE 6B_553/2015 vom 18.01.2016 (Publikation in der AS vorgesehen) über die Verwertbarkeit von Beweismitteln (Blutprobe zur
WeiterlesenUmgehung verfassungsrechtlicher Garantien
Das Strafverfahrensrecht ist voller mühsamer Rechtsgarantien zugunsten der Beschuldigten, die es im Sinne der zuverlässigen Wahrheitsfindung zu umgehen gilt. Dazu
WeiterlesenVerfahrenstrennung
Nach Art. 29 StPO sollte der Grundsatz der Verfahrenseinheit gelten. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung fördert hingegen die Verfahrenstrennung, die es ermöglicht,
WeiterlesenFreie Fahrt für die Polizei
Eigentlich war bisher immer ziemlich klar, dass die Verkehrsregeln unter Vorbehalt von Art. 100 Ziff. 4 SVG auch für die
WeiterlesenIndirekte Verwertung unverwertbarer Beweismittel?
Wird das Ergebnis einer nicht verwertbaren Einvernahme nicht aus den Akten gewiesen, kann sich die beschuldigte Person nur beschränkt dagegen
WeiterlesenUnverwertbarer Drogen- und Waffenfund nach rechtswidriger Durchsuchung
In einem Betäubungsmittelverfahren gegen einen Untermieter wurden auch Drogen und Waffen seines Untervermieters gefunden, die in dessen Zimmer sichergestellt werden
WeiterlesenGebotene Fürsorge oder unzulässiger Druck?
Das Bundesgericht verpasst eine weitere Chance, beschuldigte Personen vor unzulässigem Druck bei Einvernahmen zu schützen und spricht sich in einem
WeiterlesenGeständnis unter Verschluss
Erneut hatte sich das Bundesgericht mit einem nicht verwertbaren Geständnis zu befassen, das trotz notwendiger Verteidigung ohne Verteidigung zu Protokoll
WeiterlesenAls Beweis nicht verwertbar, als Indiz aber schon?
Wie belastbar eine Zeugenaussage ist, zeigt sich oft genug erst anlässlich einer Konfrontationseinvernahme. Den Gerichten scheint es aber nicht zu
WeiterlesenProtokollierungsvorschriften und Anklageprinzip missachtet
Ein den Protokolloerungsvorschriften widersprechendes Einvernahmeprotokoll ist gemäss einem neuen Urteil der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts nicht verwertbar (BGer 6B_492/2012 vom 23.02.2013,
WeiterlesenDer Durchsuchungsbefehl als blosse Ordnungsvorschrift
Wer morgens kurz nach 07.00 Uhr stark alkoholisiert in einer Kontaktbar angetroffen wird, ausländischer Herkunft zu sein scheint und sich
WeiterlesenNicht verwertbares Selbstgespräch
HRRS 8-9/2012 enthält eine Urteilsbesprechung zu BGH 2 StR 509/10 vom 22.12.2011. Der BGH kassierte im zitierten Entscheid die Verurteilung
WeiterlesenUnverwertbare Abhörprotokolle
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung eines Drogenhändlers, weil sich das Urteil auf übersetzte Abhörprotokolle stützte, ohne dabei die in ATF 129
WeiterlesenNervosität übersteuert Verwertungsverbote samt Schengen
In einem sehr aufwändig begründeten Urteil äussert sich das Bundesgericht zu Fragen der Beweisverwertung, der Fernwirkung und zu den möglichen
WeiterlesenStreit um Verwertbarkeit von Beweismitteln
Ein Beschwerdeführer hat im Vorverfahren erfolglos die Verwertbarkeit von Beweisen wegen Verletzung von Teilnahmerechten bestritten (Art. 147 Abs. 4 StPO).
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