Ausnahmsweise doch Untersuchungshaft?
Im Kanton Zürich befindet sich ein Mann seit über einem Jahr in Untersuchungshaft (Vermögensdelikte / Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs.
WeiterlesenSchlagwort: StPO 221
Vom sinnfreien Umgang mit dem Haftgrund der Kollusionsgefahr
Der beliebteste Haftgrund in der Schweiz ist zweifellos die Kollusionsgefahr. Damit kommen die Strafbehörden praktisch immer durch, obwohl die befürchteten
WeiterlesenQualifizierte Wiederholungsgefahr bei BM-Delikten?
Das Bundesgericht hat einen weiteren Grundsatzentscheid zur qualifizierten Wiederholungsgefahr veröffentlicht (Art. 221 Abs. 1bis StPO; BGE 7B_136/2025 vom 04.03.2025, Publikation
WeiterlesenKollusionsgefahr im Berufungsverfahren
Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass Kollusionsgefahr selbst nach einer erstinstanzlichen Verurteilung wegen Mords fortbestehen kann. Mit einer Begründung wie
WeiterlesenNeuer Grundsatzentscheid zur qualifizierten Wiederholungsgefahr
Der neue Haftgrund nach Art. 221 Abs. 1bis StPO gewinnt nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts Konturen (BGE 7B_1440/2024 vom
WeiterlesenKollusionsgefahr?
In einigen Kantonen findet eine wirksame richterliche Haftprüfung offenbar nicht statt. Erste und einzige richterliche Instanz ist das Bundesgericht. Angesprochen
WeiterlesenBundeshaftgericht
Ein aktueller Entscheid des Bundesgerichts zeigt, dass es seine Rolle in Haftsachen m.E. falsch interpretiert (BGer 7B_1134/2024 vom 07.11.2024). Das
WeiterlesenÄnderung der Rechtsprechung zu den Haftgründen
Das Bundesgericht verwirft seine bisherige Rechtsprechung zu Art. 221 StPO Abs. 1 lit. c StPO. Nach einem sorgfältig und überzeugend
WeiterlesenRückkehrgesetz als Fluchtgrund?
Ein Staatsanwalt aus dem Kanton GE wird höchstrichterlich in den Ausstand versetzt, weil er einen Haftantrag gegenüber einer beschuldigten Person
WeiterlesenVerjährter Tatverdacht?
In einem Haftbeschwerdeverfahren trug der Beschwerdeführer vor, der ihm zur Last gelegte Mord sei mit grosser Wahrscheinlichkeit seit dem Jahr
WeiterlesenGutachten oder Amtsbericht?
In einer Haftsache legt sich das Bundesgericht in einem neuen Grundsatzentscheid darauf fest, dass ein forensisch-psychologischer Befundbericht (Risikoeinschätzung als Entscheidgrundlage
WeiterlesenRiskante Haftbeschwerden
Wer einen angenommenen Tatverdacht in Beton giessen will, erreicht dies am einfachsten mit einer Haftbeschwerde, mit welcher das Vorliegen des
WeiterlesenAnforderungen an die Ausführungsgefahr
Das Bundesgericht kassiert einen Haftentscheid des Obergerichts ZH, das die alt- und neurechtlichen Anforderungen an die Ausführungsgefahr bejaht hatte (BGer
WeiterlesenErster BGE zum neuen Haftgrund
Seit 1. Januar 2024 ist der neue Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr von Art. 221 Abs. 1bis StPO in Kraft. Heute
WeiterlesenStrafbehörden im Haftrausch
Selbst elf Monate Untersuchungshaft für mutmassliche Bagatelldelikte sind in der Schweiz mittlerweile noch verhältnismässig (BGer 7B_997/2023 vom 04.01.2024), Immerhin fordert
WeiterlesenAmtliche Verteidigung im Beschwerdeverfahren
Nach der sachlich unhaltbaren Rechtsprechung des Bundesgerichts erstreckt sich die notwendige Verteidigung nicht auf Beschwerdeverfahren. Das ist deshalb verfehlt, weil
WeiterlesenBrian Keller scheitert an der Willkür
Das Bundesgericht weist eine neuerliche Haftbeschwerde von Brian Keller ab (BGer 7B_188/2023 vom 24.07.2023, Fünferbesetzung). Die Vorinstanz hat die angeblich
Weiterlesen7B
Die II. strafrechtliche Abteilung hat heute ihren ersten Entscheid publiziert: BGer 7B_146/2023 vom 11.07.2023, Es handelt sich um ein Urteil
WeiterlesenBundesgericht macht erneut Ernst
Viele Entscheidungen des Bundesgerichts werden in den Kantonen ganz bewusst nicht umgesetzt. Das hat viele Gründe und sie liegen teilweise
WeiterlesenPrüfung aller angerufenen Haftgründe
Das Bundesgericht macht Ernst und entlässt einen Beschwerdeführer aus der strafprozessualen Haft, nachdem es den einzigen von der Vorinstanz geprüften
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