Bundesrichter Zünd nach Strassburg
Die parlamentarische Versammlung des Europarats, das „parlamentarische Gewissen Europas“, hat Bundesrichter Andreas Zünd zum Nachfolger von Helen Keller als Richter
WeiterlesenKategorie: Medien
Strafbare Medienberichterstattung?
Das Bundesgericht korrigiert einen doch eher befremdlichen Zensurversuch der neuenburgischen Justiz (BGE 6B_601/2020 vom 06.01.2021, Publikation in der AS vorgesehen).
WeiterlesenStrafprozessrecht in a nutshell
Nun liegt aus der DIKE-Reihe in a nutshell auch das lang ersehnte Strafprozessrecht vor. Marc Jean-Richard-dit-Bressel hat es wie schon
WeiterlesenUpdate: Rückblick auf Rupperswil und Antennensuchlauf
Wie die heutige Ausgabe der Solothurner Zeitung zeigt, bin ich nicht der Einzige, der bezweifelt, dass die Überführung von Thomas
WeiterlesenSpannender Rückblick auf den Vierfachmord von Rupperswil
Auf TeleM1 blickt der Kripo-Chef AG auf das Verfahren gegen Thomas N. zurück, der für die auch heute noch unfassbare
WeiterlesenChristoph Urwyler, Die Praxis der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug
In der immer lauter nach Sicherheit schreienden Rechtswirklichkeit wird die Anwendung der bedingten Entlassung (Art. 86 ff. StGB) immer stärker
WeiterlesenGeheimprozess im Kanton Solothurn
Im Kanton Solothurn findet zurzeit ein Mordprozess statt, von dem die Öffentlichkeit trotz eines umfassenden Sicherheitsdispositivs eigentlich nicht wissen darf,
WeiterlesenBundesrichter Hurni wird Strafrechtler
Das Bundesgericht hat sich für das kommende Jahr umorganisiert (s. die Medienmitteilung). Relevant für diesen Blog und seine Themen sind
WeiterlesenZur Umwandlung von Bussen gemäss Art. 10 Abs. 3 VStrR
Auf verwaltungsstrafrecht.ch setzt sich Jonas Achermann kritisch mit einem Urteil des Bundesstrafgerichts auseinander, in dem der Einzelrichter zugunsten des Betroffenen
Weiterlesenforumpoenale 4/2020
Eben erschienen. Reinschauen! Grosses Kino.
WeiterlesenTatenlose Massnahmen?
Bei „sui generis“ erschienen: Thommen/Habermeyer/Graf: Tatenlose Massnahmen? Einsichts- und Steuerungsfähigkeit sowie Putativrechtfertigung schizophrener Wahntäter. Abstract: Damit eine stationäre therapeutische Massnahme
WeiterlesenSchutz durch Überwachung
Der Dienst ÜPF hat seinen Jahresbericht 2019 publiziert. Im Zentrum der Überwachung steht offenbar der Schutz der Bürger, ohne deren
WeiterlesenÜberwachungsstatistik 2019
Der Dienst ÜPF hat Zahlen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs im Jahr 2019 veröffentlicht. Sie liefern auch dieses Jahr
WeiterlesenDie unerträgliche Lächerlichkeit des Bundesstrafprozesses
Nach den Vorkommnissen am Bundesstrafgericht werden nun in der Presse Vorwürfe gegen das Bundesgericht bzw. die VK BGer erhoben, das
WeiterlesenDreiländerforum abgesagt
Das Dreiländerforum vom 19./20. Juni 2020 in Bregenz ist leider abgesagt (#COVID19). Apropos: Das Bundesgericht scheint sich gerade zu erholen,
WeiterlesenMarc Thommen: Reform der Untersuchungshaft
Nach Art. 51 StGB ist die ausgestandene Untersuchungshaft auf die Strafe anzurechnen. Was sich wie eine gesetzgeberische Rechtswohltat anhört, ist
WeiterlesenKaum Hoffnung auf Freiheit
Das aktuelle Heft Nr. 463 von Surprise nimmt sich der kleinen Verwahrung (Art. 59 StGB) an, u.a. mit einem Interview
WeiterlesenTeilnahmerecht der Verteidigung am Explorationsgespräch
Bekanntlich hat das Bundesgericht ein Teilnahmerecht der Verteidigung an Explorationsgesprächen mit Sachverständigen verneint (vgl. meinen früheren Beitrag).
WeiterlesenSchwarzer Peter 18/2019
Eine neue Ausgabe des Informationsblatts von Reform 91 ist erschienen. Sie wird allen zur Lektüre empfohlen, die sich auch dafür
Weiterlesen„Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht“
Unter dieser Bezeichnung hat das Bundesgericht eine Art Ethikkodex beschlossen und veröffentlich. Die Gepflogenheiten betonen Unabhängigkeit, Würde, Zurückhaltung sowie Respekt
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