Alter Zausel
Anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wurde ein Mann im März 2014 als „alter Zausel“ bezeichnet. Im November stellte er Strafantrag wegen
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Erfolgreiche Arbeitsbeschaffungsmassnahmen
Bisweilen beschäftigt die Justiz sich selbst und die Verfahrensparteien, indem sie nur häppchenweise entscheidet. Ein Beispiel dafür ist ein Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenRichterliche Urkundenfälschung?
Manchmal ist es schwer, der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine klare und einheitliche Linie zu entnehmen. Das dürfte sich auch ein Beschwerdeführer
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
WeiterlesenBeschleunigungsgebot c. Lebensfreude
Selbst klare Verletzungen des Beschleunigungsgebots (hier eine mehrmonatige Überschreitung der Begründungsfrist nach Art. 84 Abs. 4 StPO) haben bisweilen keine Folgen
WeiterlesenProzesskaution von CHF 25,000.00
Wohl nicht zum Vornherein ganz ohne jede Aussicht auf Erfolg hat ein Berufungskläger (Privatkläger) eine ihm für das Berufungsverfahren auferlegte
WeiterlesenBÜPF: teuer, nutzlos (und verfassungswidrig)
Wozu die Schweiz Gesetze wie das zu revidierende BÜPF braucht, deren Inhalt in der EU wenigstens teilweise bereits als verfassungswidrig
WeiterlesenHaftprüfung im Massnahmenvollzug
Nach Art. 5 Ziff. 4 EMRK hat [j]ede Person, die festgenommen oder der die Freiheit entzogen ist, […] das Recht
WeiterlesenVerweigerter Anwaltswechsel
Die m.E. viel zu restriktiv und nun wirklich niemandem dienende Praxis beim Wechsel der amtlichen Verteidigung wird selbst dann zur
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenSchmid-Laffer c. Suisse
Die Schweiz holt in Strassburg einen bescheidenen Sieg gegen eine Beschwerdeführerin ab, die vor ihrer ersten Aussage im Jahr 2001
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann gemäss Bundesgericht „im Einzelfall schwierig“ sein (BGer 6B_1159/2014 vom 01.06.2015), zumal die
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Erneut beschränkt das Bundesgericht die Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung im Bereich der „Vier-Augen-Delikte“ (BGer 6B_1251/2014 vom 01.06.2015). Das Obergericht des
WeiterlesenGrundlose Präventivhaft – grundlose Ersatzmassnahmen
Was denken wohl Richter, die sich vom Bundesgericht folgendes anhören müssen (BGer 1B_155/2015 vom 27.05.2015): Die Annahme von Wiederholungsgefahr setzt
WeiterlesenSimualtion als Falschbeurkundung?
Wer dem Migrationsamt einen inhaltlich unwahren (nicht dem Parteiwillen entsprechenden) Arbeitsvertrag vorlegt, um eine Aufenthaltsbewilligung der Kategorie B erhältlich zu
WeiterlesenAusländer neigen zur Flucht
Offenbar hat es keinen Sinn mehr, sich gegen die strafprozessuale Haft zu wehren, wenn es um Ausländer geht (oder Schweizer,
WeiterlesenUntersuchungshaft trotz Untätigkeit von neun Monaten
Die Verletzung des qualifizierten Beschleunigungsgebots in Haftsachen führt bekanntlich nicht (mehr) zur Haftentlassung, sondern zur Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots.
WeiterlesenDringender Tatverdacht trotz Freispruchs
Das Bundesgericht schützt die Aufrechterhaltung der Sicherheitshaft im Berufungsverfahren selbst dann, wenn der Betroffene (Ausländer und damit fluchtgefährdet) erstinstanzlich freigesprochen
WeiterlesenHaftentlassung dank Verfahrensfehlers
Ein Beschuldigter erlebte in einem Haftanordnungsverfahren ein Wechselbad der Gefühle. Nachdem der Haftantrag der Staatsanwaltschaft erstinstanzlich abgewiesen wurde, gelang es
WeiterlesenUmfassende schweizerische Gerichtsbarkeit
Das Strafbedürfnis des schweizerischen Rechtsstaats kennt praktisch keine Grenzen, auch nicht in territorialer Hinsicht. Das Bundesgericht hat dabei auch schon
Weiterlesen
Letzte Kommentare