Willkürliche Kostenauflage
Das Bundesgericht (BGer 6B_107/2008 vom 17.06.2008) kassiert das Urteil eines Einzelrichters als willkürlich. Dieser hatte dem Beschwerdeführer in Anwendung von
WeiterlesenKategorie: Kosten und Entschädigung
Wenn zu früh nicht rechtzeitig ist
In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich (BGer 6B_49/2008
WeiterlesenVerjährung rechtfertigt Kostenauflage nicht
Ein wahrer Justizmarathon im Kanton Zürich – das erstinstanzliche Urteil datiert vom Januar 1999 – geht weiter, weil das Bundesgericht,
WeiterlesenCrossair-Strafprozess: Lauter Freisprüche
Was sich längst abgezeichnet hat, ist nun auch offiziell bestätigt: Im Prozess gegen die Verantwortlichen der Crossair vor Bundesstrafgericht sind
WeiterlesenIn dubio pro duriore
In BGer 6B_588/2007 vom 11.04.2008 äussert sich das Bundesgericht in Fünferbesetzung zu mehreren Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Im Ergebnis kassiert
WeiterlesenUpdate: Oil-for-Food
In einer Medienmitteilung vom 18. März 2008 orientiert die Bundesanwaltschaft über den Stand der Oil-for-Food-Verfahren (s. meinen Beitrag aus dem
WeiterlesenFalsche Begründung im Ergebnis nicht willkürlich
Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_816/2007 vom 11.03.2008 mit einem Kostenentscheid auseinander, den der Beschwerdeführer als willkürlich rügte. Obwohl
WeiterlesenDer Richter als Säckelmeister
Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten nach eingestelltem Strafverfahren eine Entschädigung (BGer 6B_490/2007 vom 11.02.2008). Es bestätigt damit seine Rechtsprechung, über
WeiterlesenKeine Haftentschädigung für Zurechnungsunfähigen
Ein Beschuldigter, der 811 Tage in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft befand, wurde schliesslich zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten verurteilt, welche durch
WeiterlesenProzessuales Verschulden i.e.S. und Kostenauflage
Das Bundesgericht hebt erneut eine Kostenauflage trotz Freispruchs des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren auf (BGer 6B_715/2007 vom 07.02.2008). Die kantonalen
WeiterlesenKaution mit Busse und Verfahrenskosten verrechnet
Das Obergericht des Kantons Bern hat in einem Urteil verfügt, die vom Verurteilten geleistete Kaution von CHF 25,000.00 werde nach
WeiterlesenVon der Unlust, amtliche Verteidiger zu entschädigen, …
… handelt ein gestern online gestellter Bundesgerichtsentscheid (6B_493/2007 vom 22.11.2007), den sich ein Anwalt, der als amtlicher Verteidiger eingesetzt worden
WeiterlesenSicherung von Ersatzforderungen und mutmasslicher Verfahrenskosten
Wie das Bundesgericht in einem neuen Entscheid (6B_619/2007 vom 22.11.2007) bestätigt, können Ersatzforderungen und bei einer entsprechenden kantonalrechtlichen Grundlage auch
WeiterlesenWie die Mutter so der Bruder
In meinem letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter
WeiterlesenDoch subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Strafsachen?
Gegen die Mutter eines inzwischen verurteilten Mörders wurde wegen Verdachts einer Beteiligung an diesem Verbrechen auch gegen die Mutter des
WeiterlesenKeine Kostenauflage nach zurückgezogenem Strafantrag
In einem gestern online gestellten Entscheid (6B_315/2007 vom 12.11.2007) erkennt das Bundesgericht in der Kostenauflage einer Einstellungsverfügung (Rückzug des Strafantrags
WeiterlesenAnspruch auf Parteientschädigung auch in scheinbaren Bagatellfällen
In einem heute online gestellten Entscheid hat sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Entschädigung der Verteidigungskosten bei Freispruch oder
WeiterlesenEinstellung im Hauptverfahren?
Das Bundesgericht (6S.116/2007 vom 07.09.2007) korrigiert erneut einen Einstellungsbeschluss des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte wegen eines Formmangels eingestellt, weil die Bundesanwaltschaft
WeiterlesenZur Entschädigung des amtlichen Verteidigers
Ein im Kanton St. Gallen als amtlicher Verteidiger eingesetzter Anwalt ist zwar mit seinen Anträgen für seinen Mandanten durchgedrungen, nicht
WeiterlesenNachsichtiges Bundesgericht
In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss
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