Willkürlich verurteilt
Das Obergericht AG hat einen Mann u.a. wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von über drei Jahren verurteilt. Dabei ist das
WeiterlesenKategorie: in dubio pro reo
Verdeckter Ermittler oder „agent provocateur“?
Das Bundesgericht musste aktuell prüfen, ob ein verdeckter Ermittler der deutschen Polizei beim Verkauf von Sprengstoff an den Beschwerdeführer zu
WeiterlesenLandesverweisung nach Eventualanklage
Die Landesverweisung scheint den kantonalen Gerichten erhebliche Schwierigkeiten zu bereiten. Das schliesse ich aus den zahlreichen Beschwerden, die das Bundesgericht
WeiterlesenZum Wesensgehalt der Unschuldsvermutung
Ein Zitat aus dem Entscheid in meinem letzten Beitrag muss ich hier unbedingt noch wiedergeben. Ab und zu tut es
WeiterlesenGefährdung des Lebens?
Das Berufungsgericht GE ist in Willkür verfallen, indem es den Tatbestand der Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) als erfüllt
WeiterlesenUnschuldsvermutung verletzt
Das Obergericht AG hat die Unschuldsvermutung verletzt, indem es bei Strafzumessung auf Umstände abgestellt hat, die in der Anklage nicht
WeiterlesenIndizienprozess
Indizienprozesse sind für die Verteidigung die wohl schwierigsten, jedenfalls in den Rechtsmittelverfahren. Das erkennt man bspw. an der aktuellen Rechtsprechung
WeiterlesenUnzulässige Kostenliquidation
Das Kantonsgericht VS hat einem Beschuldigten trotz Freispruchs vom Vorwurf der versuchten Nötigung Kosten auferlegt. Der Freispruch basierte auf einem
WeiterlesenVon älteren Motorradfahrern und Willkür
Wer einen heute publizierten Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_74/2023 vom 29.11.2023) liest, gewinnt unabhängig vom Ergebnis kein Vertrauen in die
WeiterlesenWenn Indizien den Schuldspurch nicht begründen
Man kann eine Verurteilung sehr wohl auch auf Indizien stützen. Nicht zulässig ist es aber, gestützt auf Indizien zu verurteilen,
WeiterlesenWann wurde die DNA-Spur gelegt?
In einem Strafverfahren wurde eine DNA-Spur der beschuldigte Person zugerechnet. Beweismässig relevant war offenbar der Zeitpunkt, in dem die DNA-Spur
WeiterlesenSchüsse in den Rücken als Abwehr eines Angriffs
Ein Privatkläger im Kanton Zürich wollte sich nicht mit dem Freispruch eines Polizisten abfinden, der ihm in den Rücken geschossen
WeiterlesenKonfrontationsanspruch revisited?
In einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_517/2022 vom 07.12.2022) kann man nachlesen, dass der Konfrontationsanspruch nicht tangiert wird, wenn
Weiterlesen„In dubio pro reo“ verletzt
Das OGer BE hat geschafft, was auf den ersten Blick eigentlich gar nicht möglich ist. Es hat einen Beschuldigten unter
WeiterlesenBeweiswürdigung oder Beweisverwertung?
Das Obergericht ZH muss einen Fall ein drittes Mal beurteilen. Das erste Urteil wurde kassiert, weil eine Geschädigte nicht gerichtlich
WeiterlesenBankrotterklärung
Die folgende Erwägung aus einem Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_510/2022 vom 31.08.2022) wirft Fragen zur Qualität eines zweitinstanzlichen Strafurteils auf,
WeiterlesenLegalisierter Diebstahl von Bargeld
Das Bundesgericht bestätigt ein weiteres Mal die Einziehung von angeblichem Drogengeld. Das Verfahren gegen den Inhaber wurde zwar eingestellt, es
WeiterlesenIn-dubio-Regel als Entscheidungs-, statt als Beweiswürdigungsregel
Das Bundesgericht erklärt erneut, dass der Grundsatz „in dubio pro reo“ keine Beweiswürdigungsregel enthält. Er kommt erst zur Anwendung, nachdem alle aus
WeiterlesenVerletzung des Untersuchungsgrundsatzes als Willkür
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts wertet die Verteidigung und ihre Antragsrechte auf. Es wirft dem Kantonsgericht SG vor, den Sachverhalt
WeiterlesenDer ultimative Textbaustein
Auch das Bundesgericht verwendet bekanntlich Textbausteine, was ja durchaus auch Vorteile hat. Heute ist mir aber ein Baustein in einem
Weiterlesen
Letzte Kommentare