Zur Begründung der Strafzumessung
In BGer 6B_579/2008 vom 27.12.2008 kam das Bundesgericht (am Samstag nach dem Stefanstag?) zum Schluss, dass die richtige Anwendung des
WeiterlesenKategorie: Maximen
EGMR zum Anwalt der ersten Stunde
Die Dezember-Ausgabe der HRRS 2008 stellt ein Urteil des EGMR gegen die Türkei vor, das auch in der Schweiz auf
WeiterlesenArt. 169 StGB vs. Art. 159 StGB vs. Anklageprinzip
Das Bundesgericht hält an seiner in BGE 86 IV 170 publizierten Rechtsprechung zu Art. 169 StGB fest. Die Regeste lautete wie folgt:
WeiterlesenKein Anspruch auf unbefangene Bundesrichter?
Einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts ist folgende Erwägung, die ich ausnahmsweise ungekürzt kopiere, zu entnehmen (BGer 6B_442/2008 vom
WeiterlesenBundesgericht beendet verfassungswidrige Überhaft
Das Bundesgericht entlässt einen Sicherheitshäftling nach fünf Monaten Untersuchungshaft (BGer 1B_280/2008 vom 06.11.2008), weil die bereits erstandene Haftdauer in die Nähe
WeiterlesenIch verweise auf die nie gemachten Ausführungen
Dass das höchste Gericht sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 1B_270/2008 vom 28.10.2008) zu einer Erwägung wie der
WeiterlesenDie unerschöpfliche Geduld des Bundesgerichts
Erneut hat das Bundesgericht eine Haftbeschwerde wegen ungenügender Begründung der hier in Frage stehenden Kollusionsgefahr gutgeheissen (BGer 1B_263/2008 vom 23.10.2008):
WeiterlesenDass Prozessrecht nicht Selbstzweck ist …
… wird in der Regel dann erklärt, wenn es gegen den Beschuldigten verwendet werden kann. Als Beispiel kann ein neuer
Weiterlesen(K)eine Maus für den revolutionären Aufbau der Schweiz
Das Bundesgericht hatte auf Beschwerde des in Pöschwies verwahrten X. hin folgenden Sachverhalt zu beurteilen (BGer 6B_747/2008 vom 21.10.2008): Der
WeiterlesenBundesgerichtlicher Freispruch
Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Automobilisten gutgeheissen und ihn von Schuld und Strafe freigesprochen (BGer 6B_613/2008 vom 16.10.2008). Es
WeiterlesenProtokollierungspflicht
Im Rahmen einer Beschwerde hatte sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Rüge der mangelhaften Protokollierung zu befassen (BGer 6B_366/2008
WeiterlesenEinmal Kokain – immer Kokain, einmal 4 kg – nicht immer 4 kg?
In einem heute ins Netz gestellten Urteil (BGer 6B_361/2008 vom 09.10.2008) hält es das Bundesgericht für erwiesen, dass die
WeiterlesenKassensturz-Schuldsprüche im Wesentlichen bestätigt
Im Jahr 2003 hatten Mitarbeiter des Kassensturz heimlich in einer Privatwohnung Beratungsgespräche zwischen einem Lockvogel und Versicherungsvertretern gefilmt und später
WeiterlesenIn dubio contra reum?
Das Bundesgericht heisst eine „in dubio“-Beschwerde der Luzerner Staatsanwaltschaft gegen einen Angeklagten gut (BGer 6B_236/2008 vom 01.09.2008). Die beschwerdeführende Staatsanwaltschaft
WeiterlesenUnverzügliche Haftentlassung
Das Bundesgericht (BGer 1B_234/2008 vom 08.09.2008) ordnet auf Beschwerde hin die unverzügliche Entlassung des Beschwerdeführers aus der Sicherheitshaft an. Der Beschwerdeführer
WeiterlesenVerteidigerwechsel / unentgeltliche Rechtspflege
Beim Studium der täglich online gestellten Urteilen des Bundesgerichts fällt auf, dass immer wieder abweisende Zwischenentscheide kantonaler Instanzen zum Thema
WeiterlesenAnklageprinzip verletzt
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung im Sinne von Art. 189 StGB eines Beschwerdeführers wegen Verletzung des Anklageprinzips (BGer 6B_8/2008 vom
WeiterlesenBundesgericht kassiert Verdachtsstrafe
Eine kantonale Strafverfolgungsbehörde stellte eine Strafverfügung aus (Entziehen von Unmündigen im Sinne von Art. 220 StGB, bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
WeiterlesenAnklageprinzip nicht verletzt
Erfolglos machte ein Beschwerdeführer vor Bundesgericht eine Verletzung des Anklageprinzips geltend (BGer 6B_354/2008 vom 22.08.2008). Im Urteil des Bundesgerichts wird
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