Strafbare dreistündige Schnupperlehre?
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich kämpfte bis vor Bundesgericht dafür, dass der Geschäftsführer eines Restaurant dafür bestraft wird, dass er
WeiterlesenKategorie: Nebenstrafrecht
update: grob unanständiges Nacktwandern
Das Bundesgericht hat zu seinem Nacktwanderer-Entscheid eine Pressemitteilung erlassen, welche die Überlegungen der Bundesrichter skizziert. Hier ein paar Auszüge: Das
WeiterlesenGrob unanständiges Nacktwandern
Das Bundesgericht hat heute in öffentlicher Beratung mit 3:2 Richterstimmen die Busse eines Nacktwanderers bestätigt. Damit bleiben die unsinnigen und
WeiterlesenHe who represents himself …
… darf sich nicht wundern, wenn das Bundesgericht seine „Laienbeschwerde“ förmlich abschmettert. Diese Erfahrung musste ein Kollege machen, der sich
WeiterlesenGefährlicher Anbau und Handel mit Cannabis
Das Bundesgericht weist eine Haftbeschwerde eines vorbestraften Hanfanbauern und Cannabishändlers wegen Wiederholungsgefahr (Art. 221 StPO Abs. 1 lit. c StPO)
WeiterlesenStrafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Vorinstanz gegen eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft und äussert sich darin zur Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht
WeiterlesenSicherungseinziehung von Traktoren
Das Bundesgericht hält die Sicherungseinziehung zweier Traktoren nach Art. 69 Abs. 1 StGB für verhältnismässig und damit auch für zulässig
WeiterlesenSozialpolitische Einschränkung der strafrechtlichen Einziehung
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer wegen Schwarzarbeit verurteilten Ausländerin gut, die sich gegen die Einziehung von CHF 8,600.00 nach
WeiterlesenSchikanestopp als Nötigung
Wer sein Fahrzeug schikanös abbremst und damit den nachfolgenden Verkehr zum Stillstand bringt, erfüllt nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenUnzulässige Überwachung des Internetverkehrs
Ein Zugangsprovider hat sich vor Bundesverwaltungsgericht erfolgreich gegen Anordnungen des Dienstes ÜPF beschwert (BVGer A-8284/2010 vom 21.06.2011). Das Bundesverwaltungsgericht stellt
WeiterlesenRechtswidrige Zwangsmassnahmen / Ersatz für Verteidigungsaufwand
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines teilweise freigesprochenen Hanfbauern in mehreren Punkten und aus mehreren Gründen gut (BGE 6B_365/2011 vom
WeiterlesenNichtige Urteile?
Ein Beschwerdeführer beantragte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren, es sei die Nichtigkeit der Urteile der ersten beiden Vorinstanzen festzustellen. Im kantonalen Verfahren
WeiterlesenVon nicht jagdbaren, einseitigen Kronenhirschen und hinkenden Vergleichen
… sind nach der Jagdgesetzgebung des Kantons Graubünden angeblich nicht „jagdbar“. Das Gegenteil beweist nun aber eine Jägerin, die einen
WeiterlesenKorrektur: Übermüdet gefahren?
Mein letzter Beitrag ist derart krass falsch, dass er nicht einmal der Willkürkognition des Bundesgerichts standgehalten hätte (Danke für den
WeiterlesenÜbermüdet gefahren?
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 SVG, Übermüdung). Die Beschwerde
WeiterlesenSteueramt nicht beschwerdeberechtigt
Das kantonale Steueramt ist an einem Steuerstrafverfahren als blosser Anzeigeerstatter und „Geschädigtenvertreter“ nicht wie eine Verwaltungsbehörde des Bundes im Anwendungsbereich
WeiterlesenGurtentragpflicht auch vor Rotlicht
Das Bundesgericht bestätigt eine Busse, die auf dem folgendem vom Bundesgericht beurteilten Sachverhalt basiert (BGE 6B_5/2011 vom 14.07.2011; AS-Publikation vorgesehen):
WeiterlesenUneinsichtige Staatsanwaltschaft
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde gut und kassiert die Verurteilung eines Taxifahrers, der wegen Nichteinsendung der ARV-Kontrollmittel (Fahrtschreiber-Einlageblätter, etc.) gebüsst
WeiterlesenVerurteilt wegen Nichthupens in der Fussgängerzone
In der Altstadt von Winterthur ist ein unter Drogen stehender und in seinen Lesestoff vertiefter Fussgänger in einen stillstehenden Sattelschlepper
WeiterlesenLSVA nicht bezahlt: Abgabebetrug?
Das Bundesgericht (BGer 6B_79/2011 vom 05.08.2011, Fünferbesetzung) kassiert die Verurteilung eines Unternehmers, der die LSVA nicht bezahlt hatte: Nicht strafbar
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