Zu gieriger Fiskus
Das Bundesgericht kassiert eine Kostenauflage nach eingestelltem Strafverfahren (BGer 1B_497/2011 vom 30.11.2011). Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdeführer Kosten und verweigerten
WeiterlesenKategorie: Nebenstrafrecht
Sprengstoff in der Hose
Wer pyrotechnische Artikel in seiner Hose versteckt in ein Fussballstadion schmuggelt, macht sich nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts der
WeiterlesenNacktwandern: Die Begründung des Bundesgerichts
Das Bundesgericht stellt die Begründung des hier bereits erwähnten Nacktwanderer-Entscheids online (BGE 6B_345/2011 vom 17.11.2011). Darin fasst das Bundesgericht seine
WeiterlesenVon Hunden und der Störung des Polizeidienstes
Wer seinen Hund nicht anleint, obwohl er dazu von deiner Polizistin aufgefordert wird, verletzt im Kanton Schwyz eine ganze Reihe
WeiterlesenStrafbare dreistündige Schnupperlehre?
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich kämpfte bis vor Bundesgericht dafür, dass der Geschäftsführer eines Restaurant dafür bestraft wird, dass er
Weiterlesenupdate: grob unanständiges Nacktwandern
Das Bundesgericht hat zu seinem Nacktwanderer-Entscheid eine Pressemitteilung erlassen, welche die Überlegungen der Bundesrichter skizziert. Hier ein paar Auszüge: Das
WeiterlesenGrob unanständiges Nacktwandern
Das Bundesgericht hat heute in öffentlicher Beratung mit 3:2 Richterstimmen die Busse eines Nacktwanderers bestätigt. Damit bleiben die unsinnigen und
WeiterlesenHe who represents himself …
… darf sich nicht wundern, wenn das Bundesgericht seine „Laienbeschwerde“ förmlich abschmettert. Diese Erfahrung musste ein Kollege machen, der sich
WeiterlesenGefährlicher Anbau und Handel mit Cannabis
Das Bundesgericht weist eine Haftbeschwerde eines vorbestraften Hanfanbauern und Cannabishändlers wegen Wiederholungsgefahr (Art. 221 StPO Abs. 1 lit. c StPO)
WeiterlesenStrafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Vorinstanz gegen eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft und äussert sich darin zur Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht
WeiterlesenSicherungseinziehung von Traktoren
Das Bundesgericht hält die Sicherungseinziehung zweier Traktoren nach Art. 69 Abs. 1 StGB für verhältnismässig und damit auch für zulässig
WeiterlesenSozialpolitische Einschränkung der strafrechtlichen Einziehung
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer wegen Schwarzarbeit verurteilten Ausländerin gut, die sich gegen die Einziehung von CHF 8,600.00 nach
WeiterlesenSchikanestopp als Nötigung
Wer sein Fahrzeug schikanös abbremst und damit den nachfolgenden Verkehr zum Stillstand bringt, erfüllt nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenUnzulässige Überwachung des Internetverkehrs
Ein Zugangsprovider hat sich vor Bundesverwaltungsgericht erfolgreich gegen Anordnungen des Dienstes ÜPF beschwert (BVGer A-8284/2010 vom 21.06.2011). Das Bundesverwaltungsgericht stellt
WeiterlesenRechtswidrige Zwangsmassnahmen / Ersatz für Verteidigungsaufwand
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines teilweise freigesprochenen Hanfbauern in mehreren Punkten und aus mehreren Gründen gut (BGE 6B_365/2011 vom
WeiterlesenNichtige Urteile?
Ein Beschwerdeführer beantragte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren, es sei die Nichtigkeit der Urteile der ersten beiden Vorinstanzen festzustellen. Im kantonalen Verfahren
WeiterlesenVon nicht jagdbaren, einseitigen Kronenhirschen und hinkenden Vergleichen
… sind nach der Jagdgesetzgebung des Kantons Graubünden angeblich nicht „jagdbar“. Das Gegenteil beweist nun aber eine Jägerin, die einen
WeiterlesenKorrektur: Übermüdet gefahren?
Mein letzter Beitrag ist derart krass falsch, dass er nicht einmal der Willkürkognition des Bundesgerichts standgehalten hätte (Danke für den
WeiterlesenÜbermüdet gefahren?
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 SVG, Übermüdung). Die Beschwerde
WeiterlesenSteueramt nicht beschwerdeberechtigt
Das kantonale Steueramt ist an einem Steuerstrafverfahren als blosser Anzeigeerstatter und „Geschädigtenvertreter“ nicht wie eine Verwaltungsbehörde des Bundes im Anwendungsbereich
Weiterlesen
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