Polizeivideo verwertbar
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde ab, mit der die Unverwertbarkeit eines Polizeivideos geltend gemacht wurde (BGer 6B_694/2011 vom 23.01.2012): Der
WeiterlesenKategorie: Polizeimethoden
Trojaner, IMSI-Catcher und RFID-Chips
Kollege Métille stellt seinen lesenswerten Jusletter-Beitrag vom Dezember 2011 in seinem Blog zur Verfügung: Sylvain Métille, Les mesures de surveillance
WeiterlesenBundesgericht genehmigt Antennensuchlauf
Das Bundesgericht kassiert und reformiert den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau, das der Staatsanwaltschaft einen beantragten Antennensuchlauf verweigern wollte
WeiterlesenGovWare / Staatstrojaner / Bundestrojaner
Die auch hier geführte Diskussion um den Einsatz von Trojanern in der Strafverfolgung wird in der aktuellen Ausgabe des Jusletter
WeiterlesenVeruntreuungsfalle als verdeckte Ermittlung?
Einer Polizeibeamtin wurde durch ihre Kollegen bzw. durch einen „Mittelsmanns“ eine Falle gestellt, in die sie prompt hinein tappte. Das
WeiterlesenGrauzone Staatstrojaner?
Dr. Frank Braun, Universität Passau, stellt in einem Beitrag von Kommunikation & Recht klar, dass sich der Einsatz von Trojanern
WeiterlesenDie Schweiz und die Staatstrojaner
Die Diskussion um den Bundestrojaner oder Staatstrojaner wird nun auch in der Schweiz heftig geführt (swissblawg, RA Martin Steiger, NZZ,
WeiterlesenUpdate: CCC und der Bundestrojaner
heise.de und Tages-Anzeiger online fassen die ersten Reaktionen aus der Politik zusammen. NZZonline publiziert – immerhin – eine Agenturmeldung.
WeiterlesenCCC analysiert den Bundestrojaner
Dem Chaos Computer Club wurden offenbar von den deutschen Strafverfolgungsbehörden eingesetzte „Bundestrojaner“ zugespielt. Die Analyse des CCC fällt vernichtend aus:
WeiterlesenZu dick auftragende Anwälte?
Liliane Minor findet es in Ordnung, dass die Randalierer vom Central seit zwei Wochen in Untersuchungshaft sind. In ihrem Beitrag
WeiterlesenBWIS II reduziert
Der Nationalrat ist heute auf die Vorlage „BWIS II reduziert“ eingetreten. Hier ein paar Links dazu: Amtliches Bulletin vom 14.09.2011
WeiterlesenKillias und die Kritik an seiner Studie
Zum dritten und letzten Mal komme ich zurück auf die Killias-Studie (s. meine früheren Beiträge hier und hier). NZZ und
WeiterlesenKillias und der hohe Goldpreis
Noch ein kleiner Nachtrag zu meinem gestrigen Beitrag und NZZonline: Killias beobachtet eine Zunahme der Überfälle auch seit der Verbreitung
WeiterlesenKillias‘ neuster Streich
Die Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) wartet mit einer Kriminalitätsstatistik eigener Art auf und stellt fest, dass Gewalt und Drohdelikte,
WeiterlesenWillkürfreie Mutmassungen
Nach meinem letzten Beitrag sind Vermutungen eines Arztes willkürlich. Nicht willkürlich sind dagegen Annahmen von PolizeibeamtenBGer 6B_1014/2010 vom 12.05.2011. Kritik
WeiterlesenAus der verdeckten Ermittlung wird verdeckte Fahndung
Der Rechtskommission des Nationalrats geht die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Ermittlung zu weit. Gemäss Jusletter (kostenpflichtig) hat sie einen
WeiterlesenJammernde Polizisten
Die neue Strafprozessordnung scheint aus Sicht der Polizei des Teufels zu sein. In Genf fand ein Polizistenstreik statt, weil man
WeiterlesenDas gibt’s bei uns nicht
Der Tages-Anzeiger hat ein zweiteiliges Interview (hier und hier) mit den Zürcher Forensiker Prof. Walter Bär veröffentlicht, der als erster
WeiterlesenDrei Instanzen – drei unterschiedliche Urteile
Das Bundesgericht kassiert die Verurteilung zweier Polizisten, welche im Rahmen einer Verkehrskontrolle Gewalt gegenüber dem Beifahrer B. (Ehemann der Lenkerin)
WeiterlesenVerdeckte Internet-Ermittlungen
swissblawg weist auf einen NZZ-Beitrag über eine wahrlich fantasievolle Art der Beschaffung einer gesetzlichen Grundlage für verdeckte Internet-Ermittlungen hin. Der
Weiterlesen
Letzte Kommentare