Aussichtslos, aber publikationswürdig
Das Bundesgericht verweigert einem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit. Seinen Entscheid publiziert es aber als Grundsatzentscheid in der amtlichen
WeiterlesenKategorie: Leib und Leben
Zeugenfahndung
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern fahndet mit einem in den lokalen Medien und auf der Homepage der Kantonspolizei veröffentlichten Phantombild
WeiterlesenNullhypothese
Sachverhaltsrügen prüft das Bundesgericht bekanntlich nur auf Willkür. Ist diese Tür aber einmal offen, ist das Bundesgericht bisweilen recht grosszügig
WeiterlesenAbstraktes Gefährdungsdelikt mit Geschädigten
Beim Raufhandel nach Art. 133 StGB handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt ohne Geschädigte i.S.v. Art. 115 StPO. Dies
WeiterlesenVerkehrt vorgegangen
In einem wichtigen Entscheid kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf eine Beschwerde gegen eine
WeiterlesenCHF 3,000.00 für 52 Stunden U-Haft
Ein Beschuldigter befand sich wegen des Verdachts der versuchten Tötung seiner Freundin für 52 Stunden in strafprozessualer Haft. Der Verdacht
WeiterlesenDer freie Wille im Strafrecht
Wie nahe strafrechtliche Urteile bei Jahrhunderte alten Problemstellungen in der Philosophie bewegen, erkennt man immer dann, wenn sich Richter mit
WeiterlesenFaktische Übernahme der Garantenstellung
Das Bundesgericht hat sich im Zusammenhang mit einem tödlichen Lawinenunglück mit der faktischen Übernahme der Garantenstellung befasst (BGE 6B_1122/2014 vom
WeiterlesenKleine Verwahrung auch bei unklarer Diagnose?
Im Kanton Aargau ist ein Mann wegen Schuldunfähigkeit von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeit
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann gemäss Bundesgericht „im Einzelfall schwierig“ sein (BGer 6B_1159/2014 vom 01.06.2015), zumal die
WeiterlesenInnere und äussere Tatsachen
Ein Beschuldigter wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen den Vorwurf der eventualvorsätzlich begangenen versuchten schweren Körperverletzung (BGer 6B_132/2015 vom 21.04.2015).
WeiterlesenMedienberichte und Strafzumessung
Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015,
WeiterlesenEventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?
Möglicherweise setzt das Bundesgericht der m.E. allzu leichtfertigen Annahme von Eventualvorsatz Grenzen. In einem neuen Entscheid, mit dem ein Urteil
WeiterlesenMissbrauch am Obergericht
Der Tonfall in den Bundesgerichtsentscheiden gegen Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau scheint härter zu werden.
WeiterlesenUnschlüssiges Gutachten
Der psychiatrische Befund, dass ein 24-Jähriger nicht therapierbar sein soll, müsste eigentlich besonders kritisch hinterfragt werden, bevor eine Verwahrung i.S.v.
WeiterlesenHIV-Infizierung: schwere Körperverletzung möglich
Das Bundesgericht präzisiert seine kürzlich geänderte Rechtsprechung (s. meinen früheren Beitrag und BGE 139 IV 214) zur vorsätzlichen Infizierung mit
WeiterlesenSorgfaltspflichten vor dem Trinken
Der Kanton Zürich hat einer Frau, die von einem Betrunkenen angerempelt, zu Fall gebracht und durch den Sturz verletzt wurde,
WeiterlesenSchenkkreis-Morde: Verurteilungen bestätigt
Das Bundesgericht bestätigt die Urteile des Obergerichts des Kantons Solothurn zu den Schenkkreis-Morden im Jahr 2009 (vgl. dazu die drei
WeiterlesenVersuchte Gefährdung des Lebens
Das Strafrecht ist eine echte Wundertüte, welche Konstruktionen wie die versuchte Gefährdung des Lebens zulässt. Mit dieser Konstruktion hatte sich
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