Kleine Verwahrung auch bei unklarer Diagnose?
Im Kanton Aargau ist ein Mann wegen Schuldunfähigkeit von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand, der Tätlichkeit
WeiterlesenKategorie: BT
Unberechenbare Strafjustiz
Zwei zur Publikation in der AS vorgesehene Urteile des Bundesgerichts (BGE 6B_978/2014 und 6B_988/2014 vom 23.06.2015) zeigen eindrücklich, wie unberechenbar
WeiterlesenUnzulängliche Behördenorganisation
Ein Mann hat gegen drei Mitglieder des Obergerichts des Kantons Solothurn Strafanzeige wegen Betrugs und Amtsmissbrauchs eingereicht. Er behauptet, die
WeiterlesenAlter Zausel
Anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wurde ein Mann im März 2014 als „alter Zausel“ bezeichnet. Im November stellte er Strafantrag wegen
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
WeiterlesenIn dubio pro reo unvermeidbar
Heute ist ein Urteil des Bundesgerichts im Internet publiziert worden, das der Vorinstanz (Obergericht des Kantons Aargau) die Verletzung von
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann gemäss Bundesgericht „im Einzelfall schwierig“ sein (BGer 6B_1159/2014 vom 01.06.2015), zumal die
WeiterlesenSimualtion als Falschbeurkundung?
Wer dem Migrationsamt einen inhaltlich unwahren (nicht dem Parteiwillen entsprechenden) Arbeitsvertrag vorlegt, um eine Aufenthaltsbewilligung der Kategorie B erhältlich zu
WeiterlesenUmfassende schweizerische Gerichtsbarkeit
Das Strafbedürfnis des schweizerischen Rechtsstaats kennt praktisch keine Grenzen, auch nicht in territorialer Hinsicht. Das Bundesgericht hat dabei auch schon
WeiterlesenInnere und äussere Tatsachen
Ein Beschuldigter wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen den Vorwurf der eventualvorsätzlich begangenen versuchten schweren Körperverletzung (BGer 6B_132/2015 vom 21.04.2015).
WeiterlesenMedienberichte und Strafzumessung
Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015,
WeiterlesenEventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?
Möglicherweise setzt das Bundesgericht der m.E. allzu leichtfertigen Annahme von Eventualvorsatz Grenzen. In einem neuen Entscheid, mit dem ein Urteil
WeiterlesenMissbrauch am Obergericht
Der Tonfall in den Bundesgerichtsentscheiden gegen Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau scheint härter zu werden.
WeiterlesenStrafrecht c. Meinungsäusserung
Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzen. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab
WeiterlesenUnschlüssiges Gutachten
Der psychiatrische Befund, dass ein 24-Jähriger nicht therapierbar sein soll, müsste eigentlich besonders kritisch hinterfragt werden, bevor eine Verwahrung i.S.v.
WeiterlesenGeiselnahme in der Schweiz?
Auch in der Schweiz werden Menschen wegen Geiselnahme verurteilt. Jüngstes Beispiel, bei dem ich jetzt nicht auf Anhieb auf Geiselnahme
WeiterlesenStaatsanwalt zensuriert Websites
Im Kanton Wallis hat ein Staatsanwalt gegenüber einem Internet-Domain-Provider die umgehende Sperrung von zwei Websites angeordnet, da darauf ehrverletzende Äusserungen
WeiterlesenErst- oder Wiederholungstäter?
Im Zusammenhang mit dem besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr stellt sich immer wieder die Frage, was unter einem Wiederholungstäter zu verstehen
WeiterlesenHIV-Infizierung: schwere Körperverletzung möglich
Das Bundesgericht präzisiert seine kürzlich geänderte Rechtsprechung (s. meinen früheren Beitrag und BGE 139 IV 214) zur vorsätzlichen Infizierung mit
WeiterlesenVermögensdelikte gegenüber der Einmann-Gesellschaft
Das Bundesgericht hält in einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_20/2015 vom 16.03.2015) an seiner in
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