Durch das Verfahren ruiniert
Dass im Strafprozess das Verfahren oft die härtere Strafe darstellt, als es das Urteil je sein könnte, zeigt sich an
WeiterlesenKategorie: BT
Freispruch für Oskar Holenweger
Die Strafkammer des Bundesstrafgericht hat ihr Urteil heute mündlich eröffnet: Freispruch (s. dazu NZZ/fel.). Ich glaube nicht, dass sich die
WeiterlesenFremde Selbstgefährdung
Das Bundesgericht wendet sich auf Beschwerde der Eltern eines Drogenopfers gegen die Einstellung eines Strafverfahrens (Art. 117 und 128 StGB)
WeiterlesenFahrlässiges Wirtschaftsdelikt?
Das Bundesgericht kassiert den Schuldspruch eines Verwaltungsrats wegen Art. 152 StGB (unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe; BGer 6B_577/2010 vom 28.02.2011).
WeiterlesenRückschaufehler (hindsight bias)
Das Bundesgericht (Fünferbesetzung, BGer 6B_365/2010 vom 14.03.2011) befasst sich zum wiederholten Mal mit dem Sachverhalt, der BGE 135 IV 56 entnommen
WeiterlesenKeine Veruntreuung durch Gesellschaftsorgane
Das Bundesgericht hält an seiner Rechtsprechung fest, wonach das Geschäftsvermögen von Handelsgesellschaften nicht als den Organen im Sinne von Art.
WeiterlesenAbgekürztes Verfahren
Der Tages-Anzeiger berichtet über Hauptverhandlungen in Zürich, die im abgekürzten Verfahren nach Art. 358 StPO fünf Minuten dauern. Die Hauptverhandlungen
WeiterlesenStrafbarer Betrieb einer Website
Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Webmasters, Inhabers und Betreibers einer Internetseite ab, über die urheberrechtlich geschützte Inhalte zugänglich waren
WeiterlesenErweiterung des Geldwäschereitatbestands?
Das Bundesgericht präzisiert seine Geldwächereirechtsprechung im Rahmen eines Einziehungsentscheids (BGE 6B_221/2010 vom 25.01.2011, Publikation in der AS vorgesehen). Wer wie
WeiterlesenEventualvorsätzlicher Raufhandel
Das Bundesgericht präzisiert seine Rechtsprechung zu Art. 133 StGB (Raufhandel; BGE 6B_435/2010 vom 16.12.2010): Ein Streit zwischen zwei Personen
WeiterlesenVon der Verletzung zum Eventualvorsatz
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eine Beschwerdeführers wegen versuchter eventualvorsätzlicher Tötung. Er hatte seinem Opfer mit einem Hammer auf den
WeiterlesenKniffliges Verjährungsrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal einen Entscheid im selben Fall (BGer 6B_776/2010 vom 25.01.2011), diesmal wegen falscher Anwendung des
WeiterlesenIndizienprozess – Wer, wenn nicht X.?
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung, welche auf Indizien gestützt war (BGer 6B_781/2010 vom 13.12.2010). Es anerkennt zwar
WeiterlesenWillkürliche kantonale Strafrechtsprechung
Das Bundesgericht (BGer 6B_1078/2009 vom 13.12.2010, Fünferbesetzung) zerfetzt ein Urteil der Vorinstanz, die den Beschwerdeführer wegen verschiedener Sexualdelikte schuldig gesprochen
WeiterlesenUnrechtmässiger Verzicht auf Gutachten
Wer sich zuerst einer Begutachtung widersetzt und anschliessend die fehlende Begutachtung rügt, wird vom Bundesgericht – auch wenn die Begutachtung
WeiterlesenKüchenmesser als gefährliche Waffe?
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Staatsanwaltschaft ab (BGer 6B_756/2010 vom 06.12.2010). Diese machte geltend, das bei einem Raub verwendete Küchenmesser
WeiterlesenWillkürlicher Freispruch
Das Bundesgericht kassiert einen Freispruch, weil die Vorinstanz in Überschreitung ihres Ermessens auf ein Glaubhaftigkeitsgutachten über die Aussagen des Opfers
WeiterlesenGeldwäscherei durch Unterlassung
Das Bundesgericht hat entscheiden, dass Art. 305bis StGB u.U auch durch Unterlassung erfüllt werden kann (BGE 6B_908/2009 vom 03.11.2010). Der
WeiterlesenRhetorische Freiheit oder Ehrverletzung?
Das Bundesgericht schützt die Freisprüche eines Anwalts und seines Klienten, welche in einem Scheidungsverfahren objektiv ehrverletzende Äusserungen über die Gegenpartei
WeiterlesenKonkurrenz Raub / Freiheitsberaubung
Das Bundesgericht hält in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid an seiner bisherigen Rechtsprechung (BGE 129 IV 61) fest und kassiert
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