Strafverfahren ausserhalb der StPO
Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm
WeiterlesenKategorie: StGB
Strafbare Polizeigewalt in St. Gallen?
Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wollte die von einem Geschädigten mit Strafanzeige verlangte Durchführung eines Strafverfahrens gegen zwei Polizisten
WeiterlesenEventualvorsatz oder Fahrlässigkeit
Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit
WeiterlesenGeständnis als Strafzumessungsfaktor
Das Bundesgericht hatte wieder einmal Gelegenheit, sich zum „Geständnisrabatt“ zu äussern. Der Verurteilte war der Meinung, das Obergericht des Kantons
WeiterlesenNochmals: Rechtsmittel im Nachverfahren
Das zulässige Rechtsmittel gegen Entscheide aus selbstständigen Nachverfahren gemäss Art. 363 ff. StPO ist bekanntlich die Beschwerde (vgl. BGE 141
WeiterlesenBundesanwaltschaft: alles falsch gemacht
Nachdem die Bundesanwaltschaft bereits in Bellinzona ihre Anklage wegen Wettbetrugs nicht durchgebracht hatte (BStGer SK.2016.48 vom 14.02.2017), scheitert sie nun
WeiterlesenKeine Landesverweisung – keine amtliche Verteidigung
Eine formelle Verteidigung ist u.a. dann notwendig, wenn eine Landesverweisung droht (Art. 130 lit. b StPO). Nach einem neuen Urteil
WeiterlesenVerjährungsstopp
Auch ein aufgehobenes Urteil ist bekanntlich ein Urteil nach Art. 97 Abs. 2 StGB. Dies bestätigt das Bundesgericht in einem
WeiterlesenBetrügerischer Anruf?
Vor ein paar Monaten hatte ich hier auf einen zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid des Bundesgerichts hingewiesen (BGE
WeiterlesenBedingter Vollzug trotz Rückfalls
Das Bundesgericht bewilligt einem Verurteilten den bedingten Strafvollzug, den ihm das Obergericht AG trotz positiver Entwicklungen verweigert hatte (BGer 6B_64/2017
WeiterlesenSchadensgleiche Gefährdung von öffentlichen Interessen
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Chefbeamten des Kantons BS wegen ungetreuer Amtsführung (Art. 314 StGB; BGer 6B_602/2017 vom 28.11.2017).
WeiterlesenRuhende Probezeit
In einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht den Sinn der teilbedingten Strafen gerettet (BGE
WeiterlesenÄnderung der Sanktion
Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in
WeiterlesenStreik auf dem Thorberg
Erfreulicherweise berichtet selbst die NZZ über den Streik auf dem Thorberg. Leider zeigt sie aber nur ungenügend, in welchen Bereichen
WeiterlesenSpekulation statt Beweis
Das Obergericht des Kantons Zürich hat einen Mann wegen mehrfach (direkt vorsätzlich) versuchten Mordes (in drei Fällen) und qualifizierter einfacher
WeiterlesenOpferberufungen aussichtslos?
Sich als Opfer an einem Strafverfahren zu beteiligen, ist praktisch nie aussichtslos, womit der Weg zur unentgeltlichen Rechtspflege auch im
WeiterlesenZulässige Notwehr
Das Obergericht des Kantons Solothurn hat Bundesrecht verletzt, indem es einen Mann trotz Notwehr verurteilt hat und indem es beim
WeiterlesenDer damalige Verteidiger …
in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders
WeiterlesenMassnahmenvollzugswirklichkeit
Das Bundesgericht scheint weiterhin zu glauben, stationäre Massnahmen seien in der Regel geeignet, der Gefahr weiterer mit einer psychischen Störung
WeiterlesenGodzilla: Extensiver Notwehrexzess nicht entschuldbar
Mit bemerkenswert deutlichen Worten kassiert das Bundesgericht den Freispruch der Freundin eines Kampfsportlers durch das Obergericht des Kantons Zürich (vgl.
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