Zur Schwärzung von Akten
In praktisch allen Wirtschaftsstrafverfahren gelangen Informationen in die Strafakten, welche gesetzlich geschützte Geheimnisse Dritter enthalten und welche die akteneinsichtsberechtigten zur
WeiterlesenKategorie: Durchsuchung
Update: Akteneinsicht bei versiegelten Akten
Beim letzten Beitrag hatte ich ja gefragt, wie das Akteneinsichtsrecht konkret vollzogen werden soll. Dabei war ich auf die für
WeiterlesenAkteneinsicht auch in die versiegelten Informationen
Das Kantonsgericht SH warf einem Beschuldigten vor, im Rahmen eines Entsiegelungsverfahrens die Entsiegelungshindernisse nicht hinreichend begründet zu haben. Es muss
WeiterlesenNachlassplanung unter Anwaltsgeheimnis
Zu den dem anwaltlichen Berufsgeheimnis unterstellten Tätigkeiten gehört nach einem neuen Bundesgerichtsentscheid auch die beratende Tätigkeit im Hinblick auf eine
WeiterlesenIllegale „Not-Hausdruchsuchung“ und hybrider Entsiegelungsentscheid
Die Strafbehörden des Kantons Zürich kommen in einem neuen Urteil des Bundesgerichts nicht gut weg. Den Strafverfolgern wirft es Unverhältnismässigkeit
WeiterlesenBerufsgeheimnis bei „Mischmandaten“
Das Bundesgericht korrigiert einen Entscheid des Bundesstrafgerichts, welches einen Entsiegelungsantrag des EFD in einem Verwaltungsstrafverfahren (Verletzung der GwG-Meldepflicht) unter Hinweis
WeiterlesenBeschwerde oder Siegelung?
Werden im Rahmen einer Hausdurchsuchung Gegenstände „sichergestellt“, kann der Betroffene entweder die Siegelung verlangen oder Beschwerde gegen die „Sicherstellung“ führen.
WeiterlesenIm Untersuchungsgefängnis überwacht
Dass Untersuchungshaft geeignet ist, Kollusionsgefahr zu bannen, ist eines der vielen strafprozessualen Dogmen, die man nicht hinterfragen darf. Tut man
WeiterlesenStrafverfahren ausserhalb der StPO
Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm
WeiterlesenSiegelung als Obstruktionshandlung?
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des ZMG Bern, das auf ein Entsiegelungsgesuch wegen angeblich rechtsmissbräuchlicher Siegelung nicht eingetreten war und
WeiterlesenRupperswil: Datenlieferung ohne gesetzliche Grundlage?
Bekanntlich hat der Dienst ÜPF der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau für die im Fall Rupperswil angeordneten Antennensuchläufe über eine Million
WeiterlesenFrist für „Entsiegelungsgesuch“?
Das Bundesstrafgericht hatte sich mit einem abgewiesenen Siegelungsgesuch zu befassen (BStGer BB.2017.207 vom 07.12.2017). Die Bundesanwaltschaft hatte das Gesuch abgewiesen,
WeiterlesenKaum Rechtschutz gegen die Durchsuchung von Smartphones
Aus verständlichen Gründen ist das Interesse der Strafbehörden an Smartphones von Beschuldigten sehr hoch. Das Bundesgericht muss sich daher immer
WeiterlesenUnzulässiges Ausforschen der Privatkorrespondenz
Das Bundesgericht kassiert einen Entsiegelungsentscheid und stellt klar, dass die Strafverfolgung auch Geheimhaltungsinteressen zu beachten hat, welche die Privatsphäre betreffen
WeiterlesenRechtswidrige private Observationen
Jüngst hat ein Urteil des EGMR festgestellt, dass private Observationen ohne gesetzliche Grundlagen nicht zulässig sind. Was deshalb für den
WeiterlesenSiegelung von Lagerräumen
Einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist zu entnehmen, dass selbst Lagerräume i.S.v. Art. 248 StPO gesiegelt werden können (BGer 1B_229/2017
WeiterlesenSchwarzer September
Der Monat September 2017 geht in die Rechtsgeschichte ein als der Monat, in dem u.a. folgende Erlasse in Kraft traten
WeiterlesenRechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?
Gemäss einem Zeitungsbericht (Schweiz am Wochenende vom 02.09.2017, 5) hat die Bundesanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beim Dienst ÜPF angeordnet. Diese wurde
WeiterlesenUnnötiges Entsiegelungsgesuch?
Ein Zwangsmassnahmengericht hat es sich besonders einfach machen wollen und ist auf ein Entsiegelungsgesuch der Bundesanwaltschaft gar nicht erst eingetreten
WeiterlesenEntsiegelung von Anwaltsakten
Manchmal sind die Sachverhalte derart kompliziert, dass man das darauf angewendete Recht gar nicht mehr nach vollziehen kann. Aus einen
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