Killias und die Kritik an seiner Studie
Zum dritten und letzten Mal komme ich zurück auf die Killias-Studie (s. meine früheren Beiträge hier und hier). NZZ und
WeiterlesenWas nicht geheim ist …
… kann auch nicht rechtswirksam als geheim oder vertraulich klassifiziert und unter strafrechtlichen Schutz gestellt werden. So hat das Bundesstrafgericht
WeiterlesenKillias und der hohe Goldpreis
Noch ein kleiner Nachtrag zu meinem gestrigen Beitrag und NZZonline: Killias beobachtet eine Zunahme der Überfälle auch seit der Verbreitung
WeiterlesenGurtentragpflicht auch vor Rotlicht
Das Bundesgericht bestätigt eine Busse, die auf dem folgendem vom Bundesgericht beurteilten Sachverhalt basiert (BGE 6B_5/2011 vom 14.07.2011; AS-Publikation vorgesehen):
WeiterlesenSicherheitshaft auch nach Verbüssung der Strafe
In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid kommt das Bundesgericht zum Ergebnis, dass Sicherheitshaft auch dann angeordnet werden kann, wenn der
WeiterlesenKillias‘ neuster Streich
Die Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) wartet mit einer Kriminalitätsstatistik eigener Art auf und stellt fest, dass Gewalt und Drohdelikte,
WeiterlesenParteistellung nur bei unmittelbarer Schädigung
Eine Anwaltskanzlei (einfache Gesellschaft) sowie zwei Gesellschafter haben gegen den dritten Gesellschafter Strafanzeige wegen Falschbeurkundung und ungetreuer Geschäftsbesorgung eingereicht. Die
WeiterlesenUneinsichtige Staatsanwaltschaft
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde gut und kassiert die Verurteilung eines Taxifahrers, der wegen Nichteinsendung der ARV-Kontrollmittel (Fahrtschreiber-Einlageblätter, etc.) gebüsst
WeiterlesenBedingte Entlassung eines Bankräubers verweigert
Das Bundesgericht bestätigt die Verweigerung der bedingten Entlassung nach Art. 86 Abs. 1 StGB (BGer 6B_206/2011 vom 05.07.2011). In der
WeiterlesenBGG gilt auch für die Strafverfolger
Eine kantonale Staatsanwaltschaft wehrt sich offenbar mit Händen und Füssen gegen die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen unbekannte Täterschaft. Zuerst hat
WeiterlesenBetrügerischer Einsatz eines Notars
In einem Wirtschaftsstrafverfahren hat sich ein Beschwerdeführer gegen die Verurteilung wegen Betrugs gewehrt mit dem Argument, sein Verhalten sei nicht
WeiterlesenAmtliche Verteidigung ab Gesuchsdatum
Das Bundesgericht reformiert einen als überspitzt formalistisch qualifizierten Entscheid der Genfer Justiz, welche dem Beschwerdeführer die amtliche Verteidigung (Art. 132
WeiterlesenVerurteilt wegen Nichthupens in der Fussgängerzone
In der Altstadt von Winterthur ist ein unter Drogen stehender und in seinen Lesestoff vertiefter Fussgänger in einen stillstehenden Sattelschlepper
WeiterlesenKostenauflage trotz Freispruchs
Das Bundesgericht kassiert die Auferlegung von Gerichtskosten an die Freigesprochenen (BGer 6B_986/2011 vom 08.08.2011). Es wirft der Vorinstanz vor, die
WeiterlesenVerschärfung des Sexualstrafrechts
Die vom Bundesrat in Umsetzung der Lanzarote Konvention zum Schutz von Kindern geplante Verschärfung des Strafrechts ist in der Vernehmlassung.
WeiterlesenKillias: Tötungsdelikte von Pfäffikon programmiert?
In einem Interview in Tages-Anzeiger online äussert sich – na wer wohl? – Prof. Dr. Martin Killias. Nach ihm haben
WeiterlesenA9-Affäre strafrechtlich noch nicht abgeschlossen
In der A9-Affäre (s. meinen Beitrag aus dem Jahr 2007) kassiert das Bundesgericht den Berufungsentscheid der Vorinstanz, die auf die
WeiterlesenLSVA nicht bezahlt: Abgabebetrug?
Das Bundesgericht (BGer 6B_79/2011 vom 05.08.2011, Fünferbesetzung) kassiert die Verurteilung eines Unternehmers, der die LSVA nicht bezahlt hatte: Nicht strafbar
WeiterlesenSchwierig zu begründende Urteile brauchen Zeit
Eine wegen mehrfachen Mords durch das Geschworenengericht Zürich verurteilte Beschwerdeführerin wartet seit 15 Monaten auf die schriftliche Begründung des angefochtenen
WeiterlesenBesitz von Pornografie – zur neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts
Jonas Achermann bespricht im aktuellen Jusletter vom 15.08.2011 den hier auch erwähnten BGE 6B_744/2010 vom 12.05.2011). Zum subjektiven Tatbestand und
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