(Beschränkte) Durchsuchung von Smartphones
Ein weiteres Mal bestätigt das Bundesgericht, dass bei der Durchsuchung eines Smartphones der erforderliche Konnex auch in zeitlicher Hinsicht zu
WeiterlesenSchlagwort: StPO 248
Parteizulassungsverfahren im Entsiegelungsverfahren
Im Rahmen eines Entsiegelungsverfahren wollte sich die Privatklägerschaft als Partei zwecks Unterstützung der Staatsanwaltschaft konstituieren, was das ZMG aber nicht
WeiterlesenWunderwaffe Gewerbsmässigkeit
Wird einem Beschuldigten Gewerbsmässigkeit vorgeworfen, fällt die begrenzende Funktion des Tatverdachts nach Auffassung des Bundesgerichts dahin. Das wird in einem
WeiterlesenUrteilsdispositiv auf 244 Seiten
Ein ZMG aus dem Kanton Zürich hat einen Entsiegelungsentscheid erlassen, der allein für das Dispositiv 244 Seiten umfasste. Das Bundesgericht
WeiterlesenErmüdende Triage-Verhandlungen
Im Entsiegelungsverfahren besteht kein Anspruch auf parteiöffentliche mündliche Verhandlung. Solche erweisen sich bei grossen Datenmengen zudem als fehleranfällig, weil die
WeiterlesenVerweigerte Entsiegelung nach Endentscheid wieder anfechtbar?
In einem Strafverfahren im Kanton BS wurde ein USB-Stick sichergestellt, der die gespiegelten Daten des Mobiltelefons des Beschuldigten enthielt. In
WeiterlesenTreuwidrige Bundesanwaltschaft?
Verpasst die Staatsanwaltschaft die Frist zur Entsiegelung sichergestellter Unterlagen, muss sie diese zurückgeben (Art. 248 Abs. 2 StPO). Nach der
WeiterlesenAnfechtung von Zwischenentscheiden nach BGG
Entsiegelungsentscheide sind bekanntlich Zwischenentscheide, deren Anfechtung nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nur möglich ist, wenn ein nicht
WeiterlesenVon empfindlichen (Rechts-)Nachteilen
Ficht man einen Zwischenentscheid an, ist der drohende nicht wieder gutzumachende Nachteil rechtlicher Natur zu begründen (Art. 93 Abs. 1
WeiterlesenSmartphone: Aufbewahrung ausgesonderter Daten?
Will die Staatsanwaltschaft einen Entsiegelungsentscheid anfechten, muss sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur geltend machen können. Das gelang
WeiterlesenSmartphone: Entsiegelungsrichterliche Aussonderungspflicht
Das Bundesgericht weist den Entsiegelungrichter an, für das Verfahren offensichtlich irrelevante Aufzeichnungen aus Gründen der Verhältnismässigkeit auszusondern, und zwar auch
WeiterlesenBeschränkung der Durchsuchung von Smartphones auf bestimmte Zeiträume vor und nach dem Delikt
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft SH gegen einen Entsiegelungsentscheid teilweise gut (BGer 1B_316/2020 vom .08.03.2021). Das ZMG hatte
WeiterlesenNochmals zur Durchsuchung von Smartphones
In einem heute online gestellten Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerde gegen die Entsiegelung eines Smartphones ab (BGer 1B_243/2020 vom
WeiterlesenWichtiger Entscheid zur Durchsuchung von Smartphones
Im Zusammenhang mit der Durchsuchung von sichergestellten Mobiltelefonen und Tablets heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut und gesteht dem Inhaber
WeiterlesenDie neue Verhältnismässigkeit?
Das Bundesgericht definiert die Verhältnismässigkeit in BGer 1B_547/2020 vom 03.02.2021 neu: Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wurde das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht
WeiterlesenEntsiegelung: Steuerverwaltung v. Bundesstrafgericht
Die ESTV hat manchmal ein eher befremdlich anmutendes Rechtsverständnis, welches das Bundesgericht nun aber in aller Deutlichkeit richtigstellt (BGer 1B_611/2019
WeiterlesenTriage vor Entsiegelungsentscheid
Erneut kassiert das Bundesgericht einen Entsiegelungentscheid, weil das zuständige Zwangsmassnahmengericht die verschiedenen Verfahrensphasen vermischt hat (BGer 1B_380/2020 vom 13.01.2021). Das
WeiterlesenParteiöffentliche Triage-Verhandlung
Entsiegelungsverfahren können aufwendig sein, insbesondere wenn die Frage zu klären sind, ob einzelne Informationen einem Berufsgeheimnis unterliegen. Diese Frage ist
WeiterlesenKeine Durchsuchung des Mobiltelefons zwecks „Umfelderhebung“
In einem Strafverfahren gegen einen Vater wegen Misshandlung seiner Tochter (Schütteltrauma) wurde dessen Mobiltelefon sichergestellt. Im Entsiegelungsverfahren blieb der Tatverdacht
WeiterlesenStPO-Gebastel
Die Schweizerische Strafprozessordnung ist noch keine zehn Jahr in Kraft und wurde bereits in ca. 75 Bestimmungen geändert. Für weitere
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