Sachlogik v. „in dubio pro reo“
Privatkläger können einen Freispruch unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Begründung vor Bundesgericht ziehen, die freisprechende Vorinstanz habe nicht alle
WeiterlesenSchlagwort: StPO 3
Rechtsnachhilfe für das Appellationsgericht BS
Strafrecht kann auch so betrieben werden, dass man es seiner Ernthaftigkeit beraubt. Ein solches Beispiel hat das Appellationsgericht BS geliefert,
WeiterlesenDreifach verletzter Gehörsanspruch
Im Zusammenhang mit der Anordnung der Erstellung eines DNA-Profils ist es möglich, den Gehörsanspruch des Beschuldigten gleich mehrfach zu verletzten,
WeiterlesenDie Verteidigerin als Gegnerin des Beschuldigten
Ein amtlich Verteidigter wurde erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe vom 23 Monaten, aufgeschoben zugunsten einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB,
WeiterlesenEinheit des Verfahrens
Wer Gründe gegen als bundesrechtswidrig empfundene Verfahrenstrennungen sucht, dem sei ein neuer Entscheid des Bundesgerichts empfohlen, das eine Beschwerde der
WeiterlesenFalsch verstandene antizipierte Beweiswürdigung
Das Bundesgericht schützt die Abweisung von Beweisanträgen aufgrund antizipierter Beweiswürdigung (BGer 6B_1090/2018 vom 17.01.2019).
WeiterlesenUngenügend verteidigt?
Das Obergericht des Kantons BE ist auf die Berufung eines amtlich Verteidigten und erstinstanzlich Verurteilten wegen verpasster Berufungsfrist nicht eingetreten.
WeiterlesenDer unabhängige Richter als Vertreter des Anklägers
Für Russland gilt eine andere EMRK als für die Schweiz, weshalb die Rechtsprechung des EGMR nicht unbesehen auf die Schweiz
WeiterlesenWaadt: Treuwidrige Justiz
Jeweils in Fünferbesetzung hat das Bundesgericht zwei Beschwerden von amtlichen Verteidigern teilweise gutgeheissen. Sie hatten sich darüber beschwert, dass Ihnen
WeiterlesenUnfaires Appellationsgericht
Wenn ein Gericht selbst Verfahrensfehler begeht, sollte es mit Vorwürfen des Rechtsmissbrauchs und der Trölerei an eine nicht anwaltlich vertretene
WeiterlesenBasel-Landschaft: Strafbehörden auf Abwegen
Mit ausserordentlich scharfer Kritik kassiert das Bundesgericht die Verurteilung eines Polizisten durch die basel-landschaftliche Strafjustiz, wirft aber gleichzeitig der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenFolge fehlender Anwaltsvollmacht
Ist das anwaltliche Vertretungsverhältnis nicht belegt, sind die Behörden verpflichtet, die Parteien darauf aufmerksam zu machen und ihnen Gelegenheit zu
WeiterlesenVerletzte Untersuchungspflicht
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht AG vor, die Untersuchungspflicht verletzt zu haben, indem es auf die Einholung eines weiterführenden Gutachtens
WeiterlesenUnmittelbarkeit neu definiert
Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017):
WeiterlesenVerjährte Ersatzfreiheitsstrafe
Das Bundegericht erteilt dem Verwaltungsgericht und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich eine Lektion und heisst eine Laienbeschwerde gut
WeiterlesenUnverhältnismässiger Polizeieinsatz
Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer
WeiterlesenKein treuwidriger Anspruch auf Übersetzung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_367/2016 vom 13.04.2017)äussert sich das Bundesgericht zu Art. 68 StPO.
WeiterlesenUnbegründeter Schuldspruch
Das Appellationsgericht BS muss laut Bundesgericht (BGer 6B_1145/2016 vom 07.04.2017) einen Fall neu beurteilen, weil es sich nicht mit den
WeiterlesenSchuldig, aber wieso eigentlich?
Es kommt vor, dass man die Begründung eines verurteilenden Entscheids liest, und danach trotzdem nicht so recht weiss, wieso man
WeiterlesenStaatskritische Rechtsstaatsromantiker II
Jüngst habe ich Prof. Dr. Frank Meyer zu Unrecht bezichtigt, sich über die Forderung nach transparent geführten Strafverfahren lustig gemacht
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