Brian: Willkür bei der Bemessung der Genugtuung wegen Verletzung des Folterverbots
Das Obergericht ZH ist bei der Festsetzung der Genugtuung für die EMRK-widrigen Haftbedingungen (Art. 3 EMRK, Verbot der Folter) in
WeiterlesenSchlagwort: StPO 431
Haftentschädigung
Der Sachrichter ist nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts zuständig, über Entschädigungen für rechtswidrige Haftbedingungen zu entscheiden (BGE 6B_900/2022 vom
WeiterlesenFreiheitsstrafe oder Geldstrafe?
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts AG, weil es nicht rechtsgenüglich begründet war (BGer 6B_1153/2021 vom 29.03.2023): Die
WeiterlesenTherapeutische „Überhaft“
Überhaft, die aus einer vorsorglich geschlossenen Unterbringung i.S.v. Art. 15 JStG resultiert, begründet keinen Entschädigunganspruch. Dies ergibt sich aus einem
WeiterlesenRecht einfach
In einem einzigartigen Fall heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft BE gegen einen angeblichen Endentscheid, der eigentlich ein Rückweisungsentscheid
WeiterlesenAnrechnung von prozessualer Haft an ambulante Massnahmen?
Im Kanton Zürich ist ein Verfahren gegen einen schuldunfähige Beschuldigten geführt worden. Das Gericht sprach ihn aber nicht etwa frei,
WeiterlesenAnsprüche aus Überhaft
Wie Überhaft zu entschädigen ist, erklärt das Bundesgericht in einem heute publizierten Urteil (BGer 6B_196/2018 vom 19.09.2018). Zu unterscheiden sind
WeiterlesenUnmenschliche Behandlung?
Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden (Art. 3 EMRK).
WeiterlesenRechtswidrige oder unberechtigte Haft?
Es kommt erstaunlich oft vor, dass Beschuldigte in Verfahren in Untersuchungshaft versetzt werden, die später mit Freispruch oder Einstellung enden. Ob, in
WeiterlesenUngerechtfertigte oder widerrechtliche Haft
In einem heute publizierten Entscheid hatte es einen Entschädigungsanspruch aus Art. 5 Ziff. 5 EMRK zu beurteilen (BGer 6B_747/2016 vom
WeiterlesenHaftentschädigung in Naturalien
Das Bundesgericht veröffentlicht ein Urteil, in dem es die von ihm selbst noch nicht entschieden Frage der Konkurrenz zwischen Art.
WeiterlesenGenugtuung für Überhaft
Überhaft ist auch dann zu entschädigen, wenn der Beschuldigte die Einleitung des Strafverfahrens veranlasst hat.
WeiterlesenAnrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs-
Weiterlesen11 Tage im Loch
Rechtswidrig angewandte Zwangsmassnahmen müssen angemessen entschädigt werden (Art. 431 Abs. 1 StPO). Rechtswidrig ist strafprozessuale Haft zum Beispiel dann, wenn
WeiterlesenNochmals zur Entschädigung bei ungerechtfertigter Haft
Ob bei ungerechtfertigter Haft ein Entschädigungsanspruch besteht ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht mehr klar (vgl. dazu meinen
WeiterlesenKeine Entschädigung für unnötige Präventivhaft?
Eine Tochter hat gegen ihren Vater Strafantrag wegen Drohung und Beschimpfung gestellt mit der Folge, dass der nicht vorbestrafte Vater
WeiterlesenKein Durchsuchungsbefehl ohne hinreichenden Verdacht
Im Rahmen einer Entschädigungsfrage erhielt das Bundesgericht (Strafrechtliche Abteilung) die seltene Gelegenheit, sich zu den Voraussetzungen des Durchsuchungsbefehls zu äussern
WeiterlesenGenugtuung bei Überhaft
Das Obergericht des Kantons Zürich hatte zu prüfen, ob ein Verurteilter Anspruch auf Genugtuung wegen 209 Tagen Überhaft beanspruchen kann
Weiterlesen11 Monate unrechtmässige Haft
Das Bundesgericht (BGer 1B_6/2012 vom 29.01.2012 stellt fest, dass ein Beschwerdeführer während elf Monaten ohne Titel in Haft gehalten wurde.
WeiterlesenKostenfolgen bei Verletzung von Ordnungsfristen im Haftverfahren
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Verletzung von Fristen im Haftverlängerungsverfahren einen Anspruch auf Feststellung begründet und dass eine entsprechender
Weiterlesen
Letzte Kommentare