Rasen im Baustellenbereich
Ein Motorradfahrer hat in einem Baustellenbereich die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 69 km/h und (anschliessend) die allgemeine Höchstgeschwindigkeit
WeiterlesenSchlagwort: SVG 90
Objektiv schwer, aber „nicht krass rücksichtslos“
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erfüllt Art. 90 Abs. 2 SVG, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für
WeiterlesenKeine strafrechtliche Kausalhaftung nach SVG
Auch nach SVG macht sich nur strafbar, wer schuldig ist. Darauf weist das Bundesgericht in einem neuen Entscheid zum Nichtbeherrschen
WeiterlesenRechtsüberholen auf dem Pannenstreifen
Das Bundesgericht hatte in einem heute publizierten Urteil (BGer 6B_199/2017 vom 20.12.2017, Fünferbesetzung) zu beurteilen, ob ein Rechtsüberholen bzw. Vorbeifahren
WeiterlesenNeue Flexibilität in der SVG-Rechtsprechung
Letzte Woche hat das Bundesgericht einen viel beachteten Grundsatzentscheid in einem „Raserfall“ gefällt (BGE 6B_24/2017, Publikation in der AS vorgesehen).
WeiterlesenBern und das lästige Anklageprinzip
Die bernische Justiz hatte sich einem neuen Urteil des Bundesgerichts zufolge mit folgendem Sachverhalt zu befassen (BGer 6B_1399/2016 vom 03.10.2017):
WeiterlesenZehn Meter hinter der geschlossenen Kolonne
Bei der Beurteilung abstrakter Gefährdungsdelikte kommt es oft zu völlig zu unterschiedlichen Würdigungen. Klar ist jeweils nur, dass die Verteidigung
WeiterlesenVerwertbare Nachfahrmessung
Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1004/2016 vom 14.03.2017) könnte man schliessen, dass die Polizei für die Durchführung einer
WeiterlesenRechtsüberholende Radfahrer
In einem neuen Grundsatzurteil präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung nach BGE 127 IV 34 E. 3c/aa.
WeiterlesenVon der „Akkuratesse des Tachometers“
Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom
WeiterlesenDer beschlagnahmte Ferrari des Beifahrers
Das spektakulärste Urteil, das mir in den letzten Wochen begegnet ist, ist ein noch nicht recktskräftiger Beschluss des Obergerichts des
WeiterlesenUnaufmerksamer Raser?
Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit,
WeiterlesenTelefonüberwachung im Strassenverkehr
Um herauszufinden, welches von vier potentiellen Familienmitgliedern eine schwere Verkehrsregelverletzung (Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 29 km/h;
WeiterlesenRenaissance des Schuldstrafrechts?
Das Schuldstrafrecht gilt nun offenbar auch wieder beim sogenannten Raser-Tatbestand (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG). So jedenfalls verstehe
WeiterlesenHaftentschädigung in Naturalien
Das Bundesgericht veröffentlicht ein Urteil, in dem es die von ihm selbst noch nicht entschieden Frage der Konkurrenz zwischen Art.
WeiterlesenBundesrechtswidrig milde Strafe
Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger
WeiterlesenSVG: was nicht erkennbar mangelhaft signalisiert ist, ist erkennbar
In Fünferbesetzung weist das Bundesgericht eine Beschwerde einer Automobilistin ab, welche u.a. gerügt hatte, sie habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit übersehen,
WeiterlesenAuch ein Zufallsraser ist ein Raser
Auch wer die Geschwindigkeitslimite des Rasertatbestands um lediglich einen Stundenkilometer überschreitet, muss entgegen einem Urteil des Obergerichts des Kantons Bern
WeiterlesenDas Mobiltelefon im Strassenverkehr
Das Strassenverkehrsrecht zeichnet sich je länger je mehr dadurch aus, dass das Gebotene nicht erfüllbar ist und dass alles andere
WeiterlesenApropos aussichtslose Beschwerden
Im Anschluss an die Diskussion um aussichtslose Beschwerden amtlich verteidigter Vollkasko-Beschuldigter schlage ich die Lektüre eines heute publizierten Entscheids des
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