Verarbeitung einer Schreibblockade
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‚Zuviel‘ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Bundesgericht: Neue Leitentscheide
Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile ins Netz gestellt, die zur BGE-Publikation vorgesehen sind: BGer 6B_4/2008,
WeiterlesenUndichte Untersuchungsdelegationen
Die „Untersuchungen“ rund um die Affäre Roschacher werden nach den letzten Enthüllungen in der Sonntagspresse (vgl. meinen letzten Beitrag) durch
WeiterlesenGesamtstrafe bei Widerruf?
in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (BGer 6B_538/2007 vom 02.06.2008) klärt das Bundesgericht eine umstrittene Frage zu Art. 46 Abs.
WeiterlesenRecht auf direkte Konfrontation verletzt
Das Bundesgericht (BGer 6B_45/2008 vom 02.06.2008) kassiert ein kantonales Urteil wegen Verletzung des Anspruchs auf direkte Konfrontation (Art. 6 Ziff.
WeiterlesenAn Trölerei grenzende Argumentation?
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_30/2008 vom 30.05.2008) zu beurteilen, ob folgender Satz aus der
WeiterlesenVerdeckte Ermittlungen …
… bieten in der Schweiz nicht nur die staatlichen Strafverfolgungsbehörden an, sondern auch private Sicherheitsdientleister wie die Securitas Gruppe (nicht zu verwechseln mit
WeiterlesenWenn verdeckte Ermittler keine verdeckten Ermittler sind
In einer Haftsache bestritt ein Mann, der einem polizeilichen Scheinkäufer Kokain verkauft hatte, die Verwertbarkeit der Beweismittel, weil der Kauf
WeiterlesenMädchenbeschneidung bestraft?
Der Tages-Anzeiger und andere Medien berichten heute über ein erstes Urteil betreffend die Beschneidung eines Mädchens. Bestraft wurde die Halbschwester
WeiterlesenWenn zu früh nicht rechtzeitig ist
In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich (BGer 6B_49/2008
WeiterlesenFluchtgefährdete Ausländer
Immer wieder kritisiere ich hier die Praxis des Bundesgerichts bei Haftbeschwerden. Neuen Anlass dazu gibt mir ein heute online gestellter Entscheid zur
WeiterlesenStrafbare Diskussionen mit Polizisten
Das Bundesgericht hatte in BGer 6B_132/2008 von 13.05.2008 folgenden (verbindlichen) Sachverhalt zu beurteilen: Am […] rief A. die Polizei. Er
WeiterlesenVerjährung rechtfertigt Kostenauflage nicht
Ein wahrer Justizmarathon im Kanton Zürich – das erstinstanzliche Urteil datiert vom Januar 1999 – geht weiter, weil das Bundesgericht,
WeiterlesenBedingter Strafvollzug: Bundesgericht greift durch
Erneut korrigiert das Bundesgericht (BGer 6B_520/2007 vom 16.05.2008) ein kantonales Urteil, das dem Beschwerdeführer eine schlechte Legalprognose ausgestellt hatte. Die
WeiterlesenDas Bundesgericht korrigiert sich selbst
Nach einem früheren, zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 1B_23/2008 vom 31.01.2008; vgl. meinen früheren Beitrag) konnten Präsidialentscheide des
WeiterlesenChronologie
Das Bundesgericht hebt erneut ein Urteil des Bundesstrafgerichts (BB.2006.130 vom 10.10.2007) auf und ordnet an, dass die auf einem Bankkonto
WeiterlesenRückzugsempfehlung kann Ausstandspflicht begründen
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (BGer 1B_242/2007 vom 28.04.2008) setzt das Bundesgericht einer ärgerlichen Praxis etlicher Rechtsmittelbehörden eine hoch
WeiterlesenBareggblockade: Urteilsbegründung online
Das Bundesgericht hat heute das Urteil gegen die Gewerkschaftsfunktionäre ins Netz gestellt, welche am 4. November 2002 die Blockade des
WeiterlesenKonfrontationsrecht betrifft alle Belastungszeugen
Mit BGer 6B_708/2007 vom 23.04.2008 stellt das Bundesgericht einen sehr interessanten Fall ins Internet. Der Beschwerdeführer war von der Vorinstanz
WeiterlesenErneut: Verfassungswidrige Hausdurchsuchungen bei Rechtsanwalt
Einmal mehr hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen eine Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt gutgeheissen (Beschluss vom 5. Mai 2008 –
Weiterlesen
Letzte Kommentare