Beziehungspflege à la BKP / BA
Das Bundesgericht hat heute den Entscheid über die Bärenjagdferien eines Bundespolizisten in Kamtschatka online gestellt und das Urteil des Bundesstrafgerichts
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Zur Zuständigkeit im Ausstandsverfahren
Ausstandsgesuche sind nach Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO von der Beschwerdeinstanz zu behandeln; auch wenn das Strafverfahren bereits erstinstanzlich hängig
WeiterlesenWenn gelöschte Vorstrafen doch zu berücksichtigen sind
Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gegen eine Haftentlassungsverfügung gut (BGer 1B_589/2021 vom 19.11.2021, Fünferbesetzung). Der verfahrensleitende
WeiterlesenWann ist eine Gefährdung des Lebens skrupellos?
Das Bundesgericht äussert sich in Fünferbesetzung zum Begriff der Skrupellosigkeit i.S.v. Art. 129 StGB und kommt zu folgender Erwägung (BGer
WeiterlesenFahrlässige Tötung durch den Arzt?
Im Kanton AG ist eine Frau nach der Einnahme eines ärztlich verschriebenen Medikaments aufgrund eines anaphylaktischen Schocks verstorben. Dafür sollte
WeiterlesenVerdeckte Fahndung oder polizeiliche Vorermittlung? StPO oder Polizeirecht?
Ein aktueller Entscheid des Bundesgerichts wirft ein Schlaglicht u.a. auf die Frage, ob für bestimmte Massnahmen kantonales Polizeirecht oder schweizerisches
WeiterlesenHaft- und Sachrichter: zulässige Personalunion
Das Bundesgericht erklärt eine weitere Konstellation für EMRK-konform, in denen Personalunion zwischen Sachrichter und Haftrichter zulässig sein soll (BGer 1B_562/2021
WeiterlesenZum Umfang der Akteneinsicht im Entsiegelungsverfahren
In einem heute publizierten Urteil klärt das Bundesgericht Fragen um den Umfang des Akteneinsichtsrechts im Entsiegelungsverfahren (BGer 1B_28/2021 vom 04.11.2021).
WeiterlesenNachträgliche Verwahrung
Ein „erfolgloser“ Vollzug einer stationären Massnahmen schliesst nicht aus, später auch ohne neue Anlasstaten und ohne Revisionsgründe verwahrt werden zu
WeiterlesenVorzeitige Verwertung beschlagnahmter Vermögenswerte
In einem neuen Leitentscheid äussert sich das Bundesgericht in einem Fall von vorzeitiger Verwertung beschlagnahmter Kryptowährungsbeständen zur Art und Weise,
WeiterlesenZur „Ausdehnung gutheissender Rechtsmittelentscheide“
Art. 392 Abs. 1 lit. a StPO regelt einen Teilaspekt von sich widersprechenden Urteilen und lautet wie folgt: Haben nur
Weiterlesen(Beschränkte) Durchsuchung von Smartphones
Ein weiteres Mal bestätigt das Bundesgericht, dass bei der Durchsuchung eines Smartphones der erforderliche Konnex auch in zeitlicher Hinsicht zu
WeiterlesenJudex non calculat?
… es sei denn, es gehe um das Honorar der amtlichen Verteidiger. Vor Bundesgericht einmal mehr umstritten war die Entschädigung
WeiterlesenWieso der Gehörsanspruch eben doch wichtig ist …
… musste das Bundesgericht kürzlich selbst erfahren. Es hatte immerhin die Grösse, ein Revisionsgesuch gutzuheissen, nachdem es zuvor auf die
WeiterlesenEntscheid ja, aber in welchem Verfahren?
Es kommt offenbar vor, dass das Bundesgericht über eine Beschwerde nicht entscheiden kann, weil nicht klar ist, in welchem Verfahren
WeiterlesenGrundsatzfrage zum Sachverständigenbeweis
Ein forensisch-psychiatrisches Gutachten über eine Person zu erstellen, die noch gar nicht als Täterin oder Tàter verurteilt ist, ist in
WeiterlesenRichter als Gefährder der „Justiz als Ganzes“
Das Appellationsgericht BS hat einen Staatsanwalt auf Antrag der Verteidigung in den Ausstand befördert, der sich in einer internen Aktennotiz
WeiterlesenPolizeiliche Anhaltung / Gefahr in Verzug
Bei Gefahr in Verzug kann die Polizei zum Zweck der Anhaltung oder der Festnahme einer Person Räumlichkeiten auch ohne Hausdurchsuchungsbefehl
WeiterlesenVideobeweis zur Wahrung der Rechtsmittelfrist
Die durch den Poststempel begründete Vermutung der verspäteten Postaufgabe kann – ausnahmsweise – nun doch durch ein Video widerlegt werden
WeiterlesenUnverwertbare Einvernahme mangels „doppelter“ Belehrung
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft TG ab, welche die Verwertbarkeit des entscheidenden Beweismittels (Geständnis) durchsetzen wollte (BGer 1B_56/2021
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