Rechtsnachhilfe für das Appellationsgericht BS
Strafrecht kann auch so betrieben werden, dass man es seiner Ernthaftigkeit beraubt. Ein solches Beispiel hat das Appellationsgericht BS geliefert,
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Dreifach verletzter Gehörsanspruch
Im Zusammenhang mit der Anordnung der Erstellung eines DNA-Profils ist es möglich, den Gehörsanspruch des Beschuldigten gleich mehrfach zu verletzten,
WeiterlesenPsychiatrisches Gutachten zur Begründung des Tatverdachts?
Das Bundesgericht entlässt einen Beschuldigten im dritten Anlauf aus der strafprozessualen Haft, weil sich der Tatverdacht – es geht um
WeiterlesenZur schweren psychischen Störung sui generis
Die neue Rechtsprechung des Bundesgerichts zur psychischen Störung (vgl. dazu meine früheren Beiträge hier und hier) festigt und akzentuiert sich
WeiterlesenAlle gegen die Tierhalterin A.
Das Bundesgericht hatte sich mit einer ganzen Serie von Vorwürfen gegen eine offenbar etwas verhaltensauffällige Tierhalterin zu befassen und hat
WeiterlesenRückfallwahrscheinlichkeit. Rückfallwahrscheinlichkeit?
Das Bundesgericht korrigiert die Beurteilung einer Legalprognose des Kantonsgerichts SG (BGer 6B_817/2019 vom 27.04.2020). Abgesehen davon, dass das Bundesgericht in
WeiterlesenZahlung von Anwaltskosten aus beschlagnahmten Vermögen
Wenn einem Unternehmen sämtliche Vermögenswerte beschlagnahmt und damit einstweilen weggenommen werden, kann es seine Anwaltskosten nicht mehr bezahlen. Das kann
WeiterlesenKleine Urteilsstatistik
Heute hat das Bundesgericht fünfzehn Entscheide zum Straf- und Strafprozessrecht ins Netz gestellt. Diese sind wie folgt ausgegangen: Ergebnis Anzahl
WeiterlesenUnd noch einmal: Wir sind das Gesetz
Das Bundesgericht versucht, dem EGMR ein weiteres Mal nahezulegen, dass er bei der Frage der Sicherheitshaft im Nachverfahren falsch liegt
WeiterlesenWer zahlt die Vollzugskosten?
Im Kanton ZG ist ein Mann – gemäss Bundesgericht wohl zu Unrecht – bedingt aus einer stationären Massnahme entlassen worden.
WeiterlesenSexualstrafrecht: Konkretisierung der Rechtsprechung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid konkretisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den sexuellen Nötigungstatbeständen (Art. 189
WeiterlesenIm Ergebnis von vornherein unbegründet
Wie ist vorzugehen, wenn die Staatsanwaltschaft Aufzeichnungen trotz offensichtlich verspäteter Erklärung des Inhabers versiegelt und dann ein Entsiegelungsverfahren einleitet?
WeiterlesenBillige Adhäsionsprozesse
Es ist immer wieder erstaunlich, wie unkritisch Strafrichter adhäsionsweise geltend gemachte Forderungen der Privatkläger durchwinken, obwohl Bestand, Höhe und Fälligkeit
WeiterlesenEventualvorsätzlich versuchte Virenübertragung
Das Bundesgericht hält an seiner strengen Rechtsprechung der eventualvorsätzlich versuchten Übertragung des HI-Virus fest (BGer 6B_1225/2019 vom 08.04.2020).
WeiterlesenGutachterin der ersten Stunde
Im Kanton AG wurde ein Mann wegen Tötung seiner Ehefrau verurteilt und zu einer Massnahmen nach Art. 59 StGB verurteilt.
WeiterlesenKantonales Pseudo-Strafprozessrecht
Viele Kantone sind dabei, ihre Polizeigesetze so auszubauen, dass Zwangsmassnahmen auch ohne Tatverdacht und damit ausserhalb der StPO zur Anwendung
WeiterlesenAusschreibung der Landesverweisung im SIS
Das OGer SO hat einen Verurteilten des Landes verwiesen und im Urteilsdispositiv die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS)
WeiterlesenEinziehungsrecht nach VStrR
Das Bundesgericht hat einen zur Publikation in der AS bestimmten Entscheid zugänglich gemacht, in dem es an seiner (umstrittenen) Rechtsprechung
Weiterlesen„Civil forfeiture“ in Schaffhausen?
Die Staatsanwaltschaft SH hat bei einem Beifahrer Bargeld beschlagnahmt, weil es mit Kokain kontaminiert war und weil der Beifahrer offenbar
WeiterlesenCorona: Ansteckungsgefahr als Verschiebungsgrund?
Ein Beschuldigter hat im Kanton BL die Verschiebung der Hauptverhandlung beantragt, weil er zu einer Corona-Hochrisikogruppe gehöre.
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