Gehörsverletzung
Der Eindruck, dass man vor Bundesgericht jedenfalls in Strafsachen fast nur dann Erfolg hat, wenn man sich gegen Entscheidungen der
WeiterlesenKategorie: Maximen
Vergewaltigung ist und bleibt Vergewaltigung
Die NZZ am Sonntag konfrontiert die Polizeivorsteherin (die Zürcher nennen die so) mit dem Vorwurf, die Polizei spreche im Fall
WeiterlesenFehlurteil geschützt?
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Aargauer Justiz und qualifiziert die dagegen geführte Beschwerde als aussichtslos, was angesichts folgenden Zitats
WeiterlesenRichter als Drückeberger?
Bei den im Internet publizierten Entscheiden des Bundesgerichts fällt auf, dass regelmässig Verletzungen der Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30
WeiterlesenFalsch aber nicht bundesrechtswidrig
Das Bundesgericht kritisiert in einem heute online gestellten Urteil (6S.243/2006 vom 04.10.2006), dass das Obergericht des Kantons Zürich angenommen habe,
WeiterlesenNeuroimaging als Beweismittel?
Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) macht hier auf eine Veranstaltung von TA-Swiss vom 22. November 2006 aufmerksam. Hier
WeiterlesenBelehrungspflichten an ausländische Beschuldigte
Nach Art. 36 Abs. 1 Buchstabe b des Wiener Konsularrechtsübereinkommens (WÜK) ist ein festgenommener Ausländer unverzüglich über sein Recht zu
WeiterlesenAktenkopien bitte selber holen
Weil sich die Aargauer Justizbehörden weigerten, einem Strafanzeiger den auf seine Anzeige hin erlassenen Strafbefehl in Kopie zuzustellen, gelangte er
Weiterlesen"Äusserst lästig und ärgerlich sowie klar antisozial"
In einem heute online gestellten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Auflage von Kosten
WeiterlesenDen eigenen Tod verpasst
Es kommt vor, dass der Sachverhalt interessanter ist als die rechtlichen Erwägungen. Zu diesen Fällen zähle ich den Sachverhalt, der
WeiterlesenAkteneinsichtsrecht bejaht, Einsichtnachme verhindert
In einem heute online gestellten Entscheid musste sich das Bundesgericht u.a. mit der Frage befassen, unter welchen Umständen das Akteneinsichtsrechts
WeiterlesenNichts als die Wahrheit
Unter diesem Titel steht ein Artikel von Markus Hofmann über den „Umgang mit der Lüge im Rechtssystem“ im heute erschienenen
WeiterlesenLausanne korrigiert Fehltritt des Bundesstrafgerichts bzw. der Bundesanwaltschaft
Das Bundesgericht hebt ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts in Bellinzona (SK.2005.10 vom 20.02.2006) wegen Verletzung des Anklagegrundsatzes auf Nichtigkeitsbeschwerde
WeiterlesenSprachunkenntnis schützt vor Fristablauf nicht
Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (1P.232/2006 vom 03.07.2006): Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass der Beschwerdeführer zwar keinen
WeiterlesenKopiert oder kopieren lassen?
Das Bundesgericht hatte in einem neuen Urteil (6P.9/2006 vom 05.06.2006) einen Fall aus dem Urheberstrafrecht zu beurteilen. Der Beschwerdeführer war
Weiterlesen"Unerreichbare" Polizeiakten
Im Fall der Besetzung des griechischen Generalkonsulats in Zürich im Februar 1999 hatte das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines zu
Weiterlesen"Ein bisschen Englisch"
Das Bundesgericht weist in einem neuen Entscheid (1P.102/2006 vom 26.06.2006) die staatsrechtliche Beschwerde eines zu zwölf Jahren Zuchthaus verurteilten Drogenhändlers
WeiterlesenUnglaubhafte Aussagen alter Motorradfahrer-Kollegen
In einem heute online gestellten Entscheid (Urteil 1P.227/2006 vom 30.06.2006) bestätigt das Bundesgericht die Verurteilung eines Motorradfahrers, obwohl seine Beweismittel
WeiterlesenHin und Heer
Das Bundesgericht hebt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern wegen Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV auf. Den
WeiterlesenGuantanamo-Tribunale unrechtmässig
Der U.S. Supreme Court hat in Hamdan v. Rumsfeld (s. meinen früheren Beitrag) die Unrechtmässigkeit der Militärtribunale festgestellt. Erste Berichte
Weiterlesen
Letzte Kommentare